Von der Leyens EU-KandidaturSchäfer-Gümbel missbilligt SPD-IntrigeEin Schmähpapier von Brüsseler SPD-Abgeordneten gegen Ursula von der Leyen schlägt hohe Wellen in Berlin. SPD-Vize Schäfer-Gümbel distanziert sich von der Intrige der eigenen Partei-Genossen. Auch Merkel fordert Fairness ein. 11.07.2019
Schmähpapier gegen von der LeyenMerkel ruft SPD zur Fairness auf Ob Ursula von der Leyen die nächste Chefin der EU-Kommission wird, entscheidet sich am Dienstag. Eine Mehrheit für sie ist unsicher. Bundeskanzlerin Merkel ruft die SPD derweil zur Mäßigung auf. Sie sieht ein internes Schmähpapier der deutschen Sozialdemokraten als Belastung für die Große Koalition.11.07.2019
Auch außerhalb der EUFür verspätete Anschlussflüge gibt es GeldWer bei einer europäischen Fluggesellschaft bucht und bei einem Anschlussflug Verspätung hat, muss dafür Schadenersatz bekommen. Das gilt auch, wenn daran ein anderer Anbieter schuld ist, entscheidet der EuGH. Allerdings kann sich die Airline das Geld beim Schuldigen zurückholen.11.07.2019
Anschuldigungen verbreitetSPD macht Stimmung gegen von der LeyenDie SPD gibt den Kampf gegen die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionschefin noch nicht auf. In einem internen Papier werden Argumente verbreitet, welche belegen sollen, dass die CDU-Politikerin "unzulänglich und ungeeignet" für den Posten ist.11.07.2019
Wahl zur EU-KommissionschefinGrüne wollen gegen von der Leyen stimmenUrsula von der Leyen rührt zur Zeit die Werbetrommel für ihre Kandidatur als EU-Kommissionspräsidentin. Die Grünen im EU-Parlament überzeugt sie damit nicht. Für diese sind von der Leyens Antworten "enttäuschend". Man habe "keinerlei konkreten Vorschlag" gehört und wolle gegen die Ministerin stimmen.10.07.2019
Wahl zur EU-KommissionschefinVon der Leyen auf WerbetourNoch eine knappe Woche hat Ursula von der Leyen, um das Europaparlament von sich zu überzeugen. In einem Anhörungsmarathon hat sie sich nun zu ihren europapolitischen Zielen geäußert. Sie will mehr Klimaschutz, Dialog und Parität - und räumt Fehler ein.10.07.2019Von Cigdem Akyol
Streit um zu hohe NO2-WerteTüv: Messstellen waren richtig aufgestelltFür einige war es sofort klar: Die zu hohen Stickstoffdioxidwerte in Deutschland kommen nur daher, dass die Messstellen falsch aufgestellt wurden. Für Umweltministerin Schulze ist das ein "reines Ablenkungsmanöver". Sie stützt sich auf eine Tüv-Untersuchung.10.07.2019
Für Online-Händler reichen ChatsAmazon braucht kein Kunden-TelefonBei Amazon können Kunden nicht anrufen - ist das überhaupt legal? Ja, das ist es, urteilt der Europäische Gerichtshof nun. Doch er stellt eine Bedingung für die Kommunikation von Online-Händlern mit den Verbrauchern.10.07.2019
Jedes Rettungsschiff ein BeweisDie EU muss endlich aufhören zu versagenIm Umgang mit Rettungsschiffen wie der "Sea Watch 3" oder der "Alan Kurdi" wird Italiens Innenminister Salvini vordergründig zum Buh-Mann. Dabei versagt die EU bei dem Thema bereits seit Jahren.09.07.2019Ein Kommentar von Carsten Mierke
Seenotrettungen aus MittelmeerEU-Kommission will Geflüchtete verteilenMehrere EU-Mitgliedstaaten nehmen die geretteten Geflüchteten der "Sea Watch 3" auf - eine Lösung im Einzelfall. Die EU-Kommission fordert, vorläufige Mechanismen zu finden, um Migranten innerhalb der EU zu verteilen. Auch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten spiele dafür eine wichtige Rolle.09.07.2019
