"Airbus der Schiene" fällt ausBitte kein Brüssel-Bashing!Siemens und Alstom müssen ihre Pläne für eine Fusion der Bahnsparten begraben. EU-Wettbewerbskommissarin Vestager wird zur Zielscheibe. Das ist nicht nur deplatziert, sondern auch widersinnig. 06.02.2019Ein Kommentar von Jan Gänger
Kurz vor Mays BesuchTusk wünscht Brexiteers "Platz in der Hölle" Der herannahende Brexit zerrt an den Nerven aller Beteiligten - auch aufseiten der EU. Ratspräsident Tusk wählt nun deftige Worte für radikale Brexit-Verfechter, die "noch nicht einmal in Umrissen einen Plan haben". Die Reaktionen fallen gemischt aus.06.02.2019
Kein "Airbus für die Schiene"EU untersagt Siemens-Alstom-FusionNun steht es fest: Die geplante Bahn-Fusion von Siemens und Alstom wird es nicht geben. Der Zusammenschluss würde den Wettbewerb einschränken, teilt die EU-Kommission mit. Bundeswirtschaftsminister Altmaier peilt nun eine Änderung des EU-Rechts an. 06.02.2019
"Gnadenfrist" für Briten?Minister wollen Brexit verschiebenDer Brexit rückt immer näher, doch noch immer gibt es keine Einigung über die Austrittsmodalitäten. Mehrere britische Minister fordern nun einem Bericht zufolge, den Austritt Großbritanniens aus der EU zu verschieben.06.02.2019
KfZ-Steuer keine DiskriminierungEuGH-Anwalt stützt deutsche Pkw-Maut2020 soll in Deutschland die Pkw-Maut starten. Österreich klagt dagegen und hält die Abgabe für eine Diskriminierung ausländischer Autofahrer. Das sieht der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs anders. 06.02.2019
Trotz Änderungen beim "Backstop"May bekräftigt offene Grenzen in IrlandUm einen chaotischen Brexit zu verhindern, reist die britische Premierministerin May in wenigen Tagen nach Brüssel. Zuvor muss allerdings noch eine Einigung zum "Backstop" her. Trotz notwendiger Änderungen, verspricht May Nordirland weiterhin offene Grenzen.05.02.2019
Schlappe vor EuGHPechsteins Fall wird nicht neu aufgerolltVor zehn Jahren wird die fünfmalige Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein wegen auffälliger Blutwerte aus dem Rennen genommen. Der schwärzeste Tag ihrer Karriere beschäftigt sie noch heute. Erneut muss sie einen juristischen Rückschlag hinnehmen.05.02.2019
Kampf gegen Arznei-FälscherVerbraucherschutz für Medikamente tritt in KraftManipulierte Medikamente gelangen nur selten in die Apotheke - doch dann können die Gesundheitsschäden bei Patienten groß sein. Mit gefälschten Arzneimitteln verdienen Kriminelle viele Millionen. Nun soll ihnen ein neues Schutzsystem der EU das Handwerk legen.05.02.2019
"Aus den Erfahrungen gelernt"Deutsche Bank zieht sich aus Osteuropa zurückIm Geldwäsche-Skandal der Danske Bank ist die Deutsche Bank der Überzeugung, ihren wesentlichen Verpflichtungen nachgekommen zu sein. Die Frankfurter berufen sich auf ihre Rolle als Korrespondenzbank. Die Geschäfte mit Kunden in Osteuropa fährt das Institut trotzdem zurück.04.02.2019
Machtkampf in VenezuelaDeutschland erkennt Guaidó anDie Bundesregierung schließt sich führenden EU-Staaten an: Wie Kanzlerin Merkel erklärt, erkennt Berlin nun auch Juan Guaidó, den Chef des entmachteten venezolanischen Parlaments, als Interimspräsidenten des Landes an.04.02.2019
