Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von ntv.de zum Thema Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

21.000 Anträge eingegangenEU-Gericht weist Beschwerden gegen Gesundheitspass ab

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte weist Beschwerden gegen den französischen Gesundheitspass wegen Formfehlern zurück. Das Gericht sei zunächst nicht zuständig, heißt es. Zudem scheinen die Beweggründe des Hauptklägers ganz andere zu sein, als angenommen.

07.10.2021

Brüssel reagiert empörtBarnier will EU-Justiz beim Asyl schwächen

Nachdem er den Brexit ausverhandelt hat, empfiehlt sich der Konservative Barnier für die französische Präsidentschaftswahl. So greift er die Oberhoheit der EU-Gerichte in Asylfragen an. Das Thema ist so brisant, dass eine harsche Reaktion aus Brüssel nicht lange auf sich warten lässt.

10.09.2021

Urteil des GerichtshofsRussland muss Homo-Ehe ermöglichen

Obwohl Homosexualität in Russland nicht verboten ist, sind Schwule und Lesben dort Diskriminierung ausgesetzt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte fällt nun ein Urteil, demzufolge das Land gleichgeschlechtliche Partnerschaften anerkennen muss.

13.07.2021

Duda vereidigte Richter nichtStraßburg verurteilt Justizreform in Polen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärt die Besetzung des polnischen Verfassungsgerichts durch die Pis-Partei für nicht rechtens. Damit erhält ein Unternehmen recht, das vor Polens Richtern kein Gehör findet. Zudem soll es eine Entschädigung erhalten.

07.05.2021

Auswirkung auf Corona-Impfungen?Gericht erklärt Impfpflicht für rechtens

In Tschechien müssen Kinder gegen Krankheiten wie Masern und Tetanus geimpft werden. Mehrere Familien klagen dagegen - vergebens. Die Impfpflicht sei im "besten Interesse", urteilt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Ein Präzedenzfall für die Corona-Impfkampagne?

08.04.2021

Klage am MenschenrechtsgerichtSie will doch nur laufen

Die zweimalige 800-Meter-Olympiasiegerin Caster Semenya aus Südafrika reicht im Kampf gegen die sogenannte Testosteronregel des Leichtathletik-Weltverbandes Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Sie fühlt sich diskriminiert und weigert sich, Medikamente zu schlucken.

25.02.2021

Gefahr für Nawalnys LebenStraßburger Richter ordnen Freilassung an

Alexej Nawalny ist wegen angeblicher Verstöße gegen Bewährungsauflagen zu einer mehrjährigen Haftstrafe in einem russischen Arbeitslager verurteilt worden. Der Kremlkritiker geht dagegen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vor. Die Straßburger Richter fordern seine sofortige Freilassung - eine Reaktion aus Moskau folgt prompt.

17.02.2021

Fehlerfreie Kundus-ErmittlungenGericht entlastet Generalbundesanwaltschaft

Bei einem Luftangriff im Kundus sterben 2009 rund 100 Menschen. Die deutsche Justiz findet anschließend keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten, die Ermittlungen gegen einen Bundeswehroberst werden eingestellt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht es genauso.

16.02.2021

Klage rumänischer TransgenderGeschlechtsidentität auch ohne OP änderbar

In Rumänien ziehen zwei Transgender vor Gericht, weil Behörden sich weigern, ihre Vornamen und den Geschlechtseintrag anzupassen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet, dass diese Änderungen auch ohne vorherigen operativen Eingriff anerkannt werden müssen.

19.01.2021

Gericht ebnet Weg für KlimakampfTeenager dürfen Deutschland verklagen

Mit einer außergewöhnlichen Klimaklage gegen Deutschland und Dutzende weitere Länder feiern sechs Kinder und Jugendliche aus Portugal einen wichtigen Erfolg: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat entschieden, mit der eingereichten Klage fortzufahren.

30.11.2020