Präsident spricht von ManifestTrump über Schützen von Washington: "Der Typ ist krank"Für Trump ist die Sache klar. Der Angreifer von Washington soll es auf ihn abgesehen haben. Nun äußert sich der US-Präsident zu einem möglichen Motiv des Mannes. Den Vorfall nutzt er zudem als Rechtfertigung für ein umstrittenes Projekt. 26.04.2026
Erkenntnisse nach Weimer-EklatVerfassungsschutz prüft Bürger und NGOs viel öfter als bekanntKulturstaatsminister Weimer schließt drei Buchhandlungen heimlich von einer Preisverleihung aus. Die Gründe dafür liefert der Verfassungsschutz. Das sorgt für Verblüffung. Die ist umso größer, als sich nun herausstellt, dass die Behörde in 3600 Fällen aktiv wurde.16.04.2026
Sänger spricht von "Abgrund"Hunderte Demonstranten bei Epstein-Demo mit NaidooDer Sänger Xavier Naidoo agiert als öffentlichkeitswirksamer Act einer Demonstration mit Verschwörungsanhängern in Berlin. Rund 750 Personen demonstrieren mit ihm, 200 bis 300 versammeln sich als Gegendemonstranten.14.03.2026
Höherstufung liegt auf EisVerfassungsschutz in Hannover behandelt AfD vorerst nur als VerdachtsfallUnlängst attestiert der niedersächsische Verfassungsschutz der AfD, von einer rechtsextremistischen Ideologie geprägt zu sein. Doch bei der Wahl seiner Mittel hält sich die Behörde nun zurück und wartet nach einer Klage der Partei eine weitere Gerichtsentscheidung ab.10.03.2026
"Extremismus ist zu bekämpfen"Weimer verteidigt Ausschluss linker Buchläden von PreisvergabeWegen Extremismusverdachts schließt Kulturstaatsminister Weimer drei linke Buchläden vom Deutschen Buchhändlerpreis aus. Die genauen Gründe bleiben geheim. Die Betroffenen wollen nun rechtliche Schritte einleiten.05.03.2026
Radikalisierung nimmt zuStudie: Jeder Dritte unter 40 offen für RechtsextremismusLaut Bundeskriminalamt sind immer mehr Menschen für rechtsextreme Ideen empfänglich. Auch die politisch motivierte Kriminalität nimmt demnach deutlich zu. Doch es gebe auch einen wichtigen positiven Befund.04.03.2026
Berufungsprozess in DresdenGericht reduziert Strafe für Pegida-Gründer BachmannMit politischen Äußerungen und einem Onlinebeitrag macht sich Pegida-Chef Lutz Bachmann unter anderem der Beihilfe zur Volksverhetzung schuldig. Ein Gericht verurteilt ihn zu einigen Monaten auf Bewährung. Ein Berufungsprozess endet für Bachmann nun erfreulich. 03.03.2026
Minister: Taten werden brutalerZahl linksextremistischer Straftaten in NRW hat sich verdoppeltDie Zahlen aus Düsseldorf sind erschreckend: Im vergangenen Jahr erfassten die Behörden in Nordrhein-Westfalen wesentlich mehr linksextremistisch motivierte Straftaten als noch 2024. Der Verfassungsschutz und die Regierung sehen Veränderungen in der Szene.25.02.2026
"Mir wird Angst"Bätzing warnt eindringlich vor der AfDVor zwei Jahren wendet sich die Katholische Kirche entschieden gegen völkischen Nationalismus und nennt in diesem Zusammenhang die AfD. Zum Ende seiner Amtszeit findet Deutschlands oberster Katholik mahnende Worte.23.02.2026
Todesfall instrumentalisiert?Paris bestellt US-Botschafter Kushner nach Kommentaren einIm französischen Lyon wird ein rechter Aktivist totgeschlagen. Der Fall löst landesweit Bestürzung aus. Das US-Außenministerium warnt schnell vor einem Anstieg von gewalttätigem Linksextremismus. Paris weist die Bemerkung scharf zurück und bestellt den US-Botschafter ein.22.02.2026
