"Ist schon was"Scholz gibt den Optimisten und ignoriert die Konflikte"Das, glaube ich, hat's noch nicht gegeben, dass wir Sonntagnachmittag das Ergebnis haben und Dienstagnachmittag die Beschlüsse", sagt Olaf Scholz. In der Corona-Politik tritt er nicht als Antreiber zaudernder Ministerpräsidenten auf, sondern als Teamplayer. Nur das RKI stört die Einvernehmlichkeit. Und natürlich der alte Streit um die epidemische Lage.21.12.2021Von Hubertus Volmer
Wahl der Berliner AbgeordnetenGiffey wird erste Regierende BürgermeisterinDas Berliner Abgeordnetenhaus wählt die SPD-Landesvorsitzende Giffey zur ersten Frau im Amt der Regierenden Bürgermeisterin. Kurz zuvor unterzeichnet die rot-grün-rote Regierung den Koalitionsvertrag. Giffey und dem neuen Senat stehen einige Herausforderungen bevor.21.12.2021
Anschlag am Breitscheidplatz Steinmeier räumt Fehler der Behörden einVor fünf Jahren rast der Islamist Anis Amri mit einem LKW in den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Der Anschlag kostet 13 Menschen das Leben. Am Jahrestag des Terrors erinnert Bundespräsident Steinmeier an die Fehler des Staates, der den Anschlag nicht verhindern konnte.19.12.2021
74,9 Prozent der Linken dafürWeg für Rot-Grün-Rot in Berlin ist freiFranziska Giffey kann in wenigen Tagen zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin gewählt werden. Als letzte der drei Koalitionsparteien stimmen auch die Mitglieder der Linken dem gemeinsamen Vertrag mit großer Mehrheit zu. 17.12.2021
Linke hadert mit VereinbarungenSPD winkt Koalitionsvertrag durchBerlin steht vor einer Neuauflage des rot-rot-grünen Bündnisses. Die SPD gibt den Koalitionsvereinbarungen mit großer Mehrheit grünes Licht. Die Linken-Spitze dagegen macht keinen Hehl aus ihrer Unzufriedenheit, wirbt bei den Mitgliedern dennoch um Zustimmung.05.12.2021
SPD, Grüne, Linke einigen sichBerliner Koalition steht vor NeuauflageDie Koalition in der Bundeshauptstadt wird fortgeführt, wenn auch unter etwas anderen Vorzeichen: Aus Rot-Rot-Grün wird Rot-Grün-Rot. Die drei Parteien wollen am Montag ihren Koalitionsvertrag vorstellen.28.11.2021
Dreitagebart, Kinderwagen, InstaDie neue Inszenierung in der PolitikPolitiker wie Gerhard Schröder ließen sich gern als Männer in Machtpositionen ablichten. Der neue NRW-Landeschef Wüst schiebt dagegen demonstrativ den Kinderwagen zum Landtag. Auch die Ampel-Mitglieder inszenieren sich anders als frühere Regierungen. In die Politik erhält ein neuer Stil Einzug.22.11.2021
Linke empfiehlt GesprächeBerliner SPD und Grüne für KoalitionsverhandlungenDer Landesvorstand der Berliner SPD entscheidet sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die Grünen schließen sich an. Die Dritten im Bunde - die Linken - sprechen sich ebenfalls für die Verhandlungen aus, stimmen aber erst am Dienstag ab. Die Gespräche sollen am Freitag beginnen.18.10.2021
"Blinde Zerstörungswut"Politiker verurteilen Gewalt bei Köpi-RäumungBei den Protesten gegen die Räumung des Berliner Wagencamps "Köpi-Platz" werden Polizisten verletzt und Fahrzeuge beschädigt. SPD-Spitzenkandidatin Giffey und Innensenator Geisel kritisieren die Ausschreitungen scharf. Die designierte Bürgermeisterin will nun die Polizei stärken.16.10.2021
Rechts blinken, links abbiegenGiffey hat getäuscht - schon wiederDie SPD kann nach ihren Wahlsiegen in zwei Ländern und im Bund mit der Ampel regieren, doch wenn überhaupt, wird es nur im Bund dazu kommen. Die SPD erweist sich als linker, als es einem Kanzler Scholz lieb sein kann. Besonders in Berlin handelt es sich um Wählertäuschung.15.10.2021Ein Kommentar von Thomas Schmoll
