Merz beim ZahnarztWann merkt es auch die CDU?Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz reiht einen kommunikativen Fehltritt an den nächsten. Es wirkt, als wolle er seine Partei nach rechts schieben. Nicht mal erfolgreich ist er damit.28.09.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Faktencheck zu AsylbewerbernWas ist dran an Merz' Zahnarzt-Vorwurf?CDU-Chef Merz schlägt nach seiner Behauptung, ausreisepflichtige Asylbewerber nähmen Deutschen Termine beim Zahnarzt weg, scharfe Kritik entgegen. Von AfD-Thesen ist die Rede und dem Schüren von Hass. Zentral aber ist die Frage: Stimmen die Vorwürfe überhaupt?28.09.2023
"Die sitzen beim Zahnarzt"Merz provoziert mit Aussage über abgelehnte AsylbewerberIn einer TV-Debatte macht CDU-Chef Merz Stimmung gegen abgelehnte Asylbewerber. Die würden beim Arzt neue Zähne bekommen, während deutsche Bürger auf Termine warten müssten. Grünen-Chefin Lang wirft ihm vor, die Aussage sei eines Volkspartei-Vorsitzenden unwürdig.27.09.2023
Wer ist "Hauptgegner" der CSU?Söder kritisiert Grüne und attackiert die AfDCSU-Chef Söder nennt die AfD den "Hauptgegner" im bayerischen Landtagswahlkampf. Zugleich erneuert er seine harte Kritik an den Grünen. Die "wollen das ganze Land bevormunden und ständig neue Verbote und Vorschriften erlassen", sagt er.27.09.2023
"Maximaler Abstand zur AfD"Bundes-CDU ermahnt Landes-CDU in ThüringenDie Thüringer CDU möchte das Gendern in Schulen und in der Verwaltung verbieten. Ihr Gesetzentwurf weckt auch Interesse bei der AfD im thüringischen Landtag. Die Bundesspitze der CDU warnt ihren Landesverband davor, bei dem Vorhaben gemeinsame Sache zu machen.25.09.2023
Begrenzung von MigrationKlingbeil glaubt nicht an "Zaubermaßnahmen" In der laut geführten Migrationsdebatte wirft der SPD-Vorsitzende Klingbeil Kritikern der Ampel-Migrationspolitik Populismus vor. Einen Schlüssel zur Lösung der Probleme sieht er vor allem in der Beschleunigung von Asylverfahren. 24.09.2023
"Leichte Anfänge von Weimar"Beim stärksten Moment in Söders Rede geht es gegen die AfDEindringlich warnt Markus Söder vor der AfD. Man müsse diese Partei ernster nehmen, "die wollen an die Macht", sagt er in München. Anders als sein CDU-Kollege vermittelt Söder den Eindruck, dass er verstanden hat, worum es geht.23.09.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer
"Werfen Sie die Grünen raus"Merz bietet dem "Hauptproblem" Zusammenarbeit anIm Streit um die Migrationspolitik macht CDU-Chef Merz dem Bundeskanzler ein Angebot. Aber zugleich nennt er ihn "das Hauptproblem unseres Landes". Eine kleine Rückenstärkung erhält Merz von CSU-Chef Söder.23.09.2023
CDU fordert neuen AsylkompromissAmpel bewegt sich bei Flüchtlingspolitik auf Union zuDie stark gestiegenen Zahlen von Asylsuchenden stellen Deutschlands Kommunen vor dramatische Probleme. Das hat auch die Bundesregierung erkannt und signalisiert Bereitschaft zu einem Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. CDU-Chef Merz nennt ein Land, das sich Deutschland zum Vorbild nehmen solle. 23.09.2023
Streit um Äußerungen zur AfDLinnemann: Rödder spricht nicht für die CDUMit seinen Überlegungen zu "falschen Brandmauern" zur AfD löst der Vordenker der CDU, Rödder, auch innerhalb der Union Kopfschütteln und Empörung aus. Während Parteichef Merz schweigt, bemüht sich nicht nur Generalsekretär Linnemann um Abgrenzung zum Leiter der Grundwertekommission. 23.09.2023
