Gerichtshöfe

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Gerichtshöfe

Die Ähnlichkeit ist da.
25.06.2015 09:36

Haribo gegen Lindt Goldbärenstreit vor BGH

Sind sich Goldbär und Schoko-Teddy zu ähnlich? Diese Frage muss der Bundesgerichtshof in einem Markenstreit zwischen den Süßwarenherstellern Haribo und Lindt klären. Das Urteil wird allerdings erst im September verkündet.

Urteil mit Strahlkraft erwartet: Der Bundesgerichtshof befasst sich mit dem illegalen Tauschen von Musiktiteln im Internet. Foto: Uli Deck
18.06.2015 17:26

Verjährungshemmung ging schief AWD-Anleger scheitern vorm BGH

Wer Verjährungsfristen mit einem Güteverfahren hemmen will, sollte beim Antrag ganz genaue Angaben machen. Ansonsten ist der Aufwand nämlich umsonst. So wie im Fall von vier Ehepaaren, die jetzt vorm BGH gescheitert sind. Das Urteil betrifft aber nicht nur sie.

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17.06.2015 18:44

Angemessenes Verhältnis Mieter muss auch bei Schimmel zahlen

Schimmel muss der Vermieter beseitigen. Aber was, wenn der nichts unternimmt? Eine Mietminderung kann die Sache beschleunigen. Zudem kann man einen Teil der Miete einbehalten und erst später auszahlen. Doch es gibt Grenzen. Der BGH gibt Hinweise.

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11.06.2015 21:39

Filesharing-Großkampftag BGH lässt Abgemahnte abblitzen

Abmahnanwälte können aufatmen: Der BGH macht ihnen die Arbeit zumindest nicht schwerer. Wollen Beschuldigte ihre Unschuld nachweisen, müssen sie hieb- und stichfeste Beweise liefern. Eltern können aber um die Haftung für ihre Kinder herumkommen.