Ausbremsen der Chinesen Kuka beschäftigt die große PolitikDer chinesische Kühlschrank- und Klimaanlagenhersteller Midea will ein Gebot für Kuka abgeben. Das schreckt Brüssel und Berlin auf. Laut EU-Digitalkommissar Oettinger ist Kuka für Europas Industrie strategisch bedeutend.30.05.2016
EU überarbeitet FernsehrichtlinieZuschauer erwartet mehr Primetime-Werbung Wenn im Fernsehen Werbung kommt, wird weggezappt - diese Regel gilt in vielen Haushalten. Künftig könnte das noch sehr viel häufiger passieren: Als Reaktion auf Youtube und Co. will die EU anscheinend ihre Fernsehrichtlinie überarbeiten. 20.05.2016
EU-Kommissar Oettinger "Bargeld stirbt aus"Die Verlagerung der Bezahlung ins Digitale ist laut EU-Digitalkommissar Oettinger nicht mehr zu stoppen. Die EZB brauche den Prozess nicht einmal regulieren, der Markt mache das selbst.10.04.2016
"Ihr Kopfkino ist unappetitlich"AfD-Chefin Petry lässt Oettinger abblitzenEigentlich will sich AfD-Chefin Petry über die sonderbaren Gedankenspiele von EU-Kommissar Oettinger nur "im Stillen amüsieren". Dann reagiert sie doch - mit ungebremster Empörung. Für die spöttelnde Netzgemeinde ist das ein gefundenes Fressen. 16.02.2016
Lieber tot als Ehemann von PetryOettinger will "Schwarz-Rot-Gold-Koalition"Der frühere Ministerpräsident von Baden-Württemberg macht seiner Wut Luft: auf Winfried Kretschmann, auf die Populisten in Europa und besonders auf die AfD. Deren Chefin Frauke Petry attackiert Günther Oettinger scharf.16.02.2016
"Würde mich sofort erschießen"Oettinger keilt gegen AfD-Chefin PetryDer EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft ist gerne mal für Verbal-Ausfälle gut. Nun greift Günther Oettinger, um seine Abneigung gegenüber AfD-Chefin Frauke Petry auszudrücken, zu einer drastischen Formulierung.16.02.2016
Polnische Regierung dreht auf"Deutschland hat Rechnung nicht beglichen"Um das deutsch-polnische Verhältnis steht es nicht zum Besten. Kulturminister Glinski erklärt nun, dass die Deutschen sein Land weniger kritisieren dürfen als andere - und das auch noch in den kommenden Jahrzehnten. 12.01.2016
Die EU macht Druck auf PolenWenn Brüssel zur "Nuklearoption" greiftEs sieht nicht gut aus für Polen: Die EU ist erzürnt, in Kürze berät die Kommission über den einstigen Musterstaat. Dabei gibt es mehrere Möglichkeiten, um die neue Regierung zu maßregeln. Die massivste Waffe ist Artikel 7, der "juristische Hammer".05.01.2016Von Gudula Hörr
Rote Karte fürs neue MediengesetzEU-Kommissar Oettinger droht WarschauPolens Regierung steht Ärger ins Haus: Denn dass das umstrittene Mediengesetz trotz der Warnungen aus Brüssel durchs Parlament gepeitscht wurde, setzt die EU-Kommission unter Zugzwang. Günther Oettinger will Warschau nun unter Aufsicht stellen. 03.01.2016
Meldevorschriften und EingreifteamsEU rüstet auf gegen CyberkriminalitätNicht nur der jüngste Angriff auf den Bundestag zeigt: Digitale Netzwerke sind ein verwundbarer Punkt Europas. Digitalkommissar Oettinger will die Bürger besser schützen und gibt den EU-Regierungen dazu mehrere Hausaufgaben auf.08.12.2015
