Parteichef im ntv.de-Interview"Die SPD darf auf das Erreichte stolz sein"Der SPD-Co-Vorsitzende erhöht im Gespräch mit ntv.de den Druck auf Bundesgesundheitsminister Spahn - beim Testen und in der Maskenaffäre. Zudem erklärt Walter-Borjans, wie seine Partei für 95 Prozent der Bevölkerung die Abgaben senken und Hartz IV überwinden will.07.03.2021
"Bürgergeld" statt Hartz IVSPD setzt auf "Respekt für die Arbeit" Die Sozialdemokraten machen Tempolimit, Mindestlohn und Homeoffice zu ihren Wahlkampfthemen. Vor allem mit sozialpolitischen Forderungen möchte Olaf Scholz ins Kanzleramt ziehen. Kritik kommt von der FDP, viel Zustimmung von den Linken. 01.03.2021
Entwurf für BundestagswahlSPD will Reiche stärker in die Pflicht nehmenDie SPD-Spitze plant, mit der Forderung nach mehr Sozialausgaben in den Bundestagswahlkampf zu ziehen: Einführung eines Bürgergelds, mehr Kindergeld und ein höherer Mindestlohn. Außerdem will sie Deutschland schneller klimaneutral machen. Finanziert werden soll das mit höheren Steuern für Reiche. 28.02.2021
Von Kinderbonus bis SteuerDiese Hilfen sollen kommenUnion und SPD haben sich auf neue Hilfen für Familien, Restaurants und Geringverdiener geeinigt. Der Bundestag soll sie jetzt auf den Weg bringen. Doch die Ersten fordern schon Nachbesserungen.26.02.2021
Urteil eines SozialgerichtsHartz IV: Anspruch auf 20 FFP2-Masken pro WocheDie Verwendung von FFP2-Masken ist auch eine Frage des Geldbeutels. Wer ohnehin schon als Hartz-IV-Empfänger arm dran ist, muss wenigstens nicht noch mehr auf Kosten der Gesundheit knapsen. Denn Jobcenter müssen ihnen kostenlose Masken zur Verfügung stellen oder den Regelsatz erhöhen.15.02.2021
Auch Familien profitierenHartz-IV-Bezieher erhalten Corona-ZuschussHilfsbedürftige Menschen werden von der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Um sie zu unterstützen, bringt die Regierung eine Zuschusszahlung auf den Weg. Auch ein weiterer Kinderbonus soll kommen, diesmal fällt er aber deutlich kleiner aus als im vergangenen Jahr.09.02.2021
Hilfen für Hartz-IV-EmpfängerBedürftige erhalten kostenlose FFP2-MaskenDer Schutz vor dem Coronavirus ist auch eine Frage des Geldbeutels. Besonders die Masken, die auch den Träger vor einer Infektion schützen, sind teuer. Eine neue Verordnung soll mehr Gerechtigkeit schaffen: Hartz-IV-Empfänger erhalten kostenlose FFP2-Masken - aber sie müssen sich noch etwas gedulden.05.02.2021
Hartz IV und CoronaJobcenter muss für Umzugsfirma zahlen Hartz-IV-Empfänger sind aufgefordert, Umzugskosten gering zu halten. Die Corona-Pandemie stellt aber neue Regeln auf - ein Umzug mit studentischen Hilfskräften ist laut einem Urteil derzeit unzumutbar.02.02.2021
Laptops für bedürftige KinderFFP2-Masken gratis für Hartz-IV-EmpfängerIn Bus und Supermarkt dürfen nur noch medizinische Masken zum Schutz vor Corona getragen werden. Doch was, wenn man sie sich nicht leisten kann? Der Bund stellt Bedürftigen nun 50 Millionen Masken kostenlos zur Verfügung, außerdem Technik fürs Homeschooling. Für viele ein längst überfälliger Schritt.28.01.2021
Union lehnt abGewerkschaften wollen 600 Euro Hartz IV-Satz Anfang Januar legt Arbeitsminister Heil einen Gesetzentwurf zu einer Hartz IV-Reform vor, der von der Union abgelehnt wird. Passend dazu verlangt nun ein breites Bündnis aus Verbänden und Gewerkschaften einen höheren Regelsatz von 600 Euro. Begründung: Teure Masken und Desinfektionsmittel. 25.01.2021
