Migrationstalk bei IllnerDobrindt: "Das System funktioniert nicht mehr"Nach dem Anschlag auf Demonstranten in München dominiert die Migrationspolitik am Donnerstagabend die Talkshow mit Maybrit Illner im ZDF. Die Migration nach Deutschland muss begrenzt werden - da sind sich alle Vertreter der kleinen Bundestagsparteien einig. Fast.14.02.2025Von Marko Schlichting
Schule, Ausbildung, BerufDas ist zum Täter von München bekannt - Herrmann mit neuen DetailsDer junge Afghane, der in München in eine Menschengruppe gefahren ist, kam als Asylbewerber nach Deutschland. Sein Asylantrag wurde abgelehnt, er konnte aber nicht abgeschoben werden. Den Behörden war der 24-Jährige - anders als zuvor berichtet - nicht wegen kleinerer Delikte bekannt, sondern als Zeuge.13.02.2025
"CDU soll Farbe bekennen"AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt kapert Merz' Fünf-Punkte PlanDie gemeinsame Abstimmung von Union und AfD zur Migration im Bundestag löst breite Empörung aus. Nun will die Landtags-AfD in Sachsen-Anhalt den umstrittenen Merz-Plan zur Migration wortgleich ins Parlament einbringen. Die CDU soll zu einer Reaktion gezwungen werden. 13.02.2025
Anklage wegen MordesMammutprozess um tödlichen Messerangriff in Mannheim gestartetDer Fall befeuert die Abschiebedebatte. Ein abgelehnter Asylbewerber greift auf dem Mannheimer Marktplatz mehrere Menschen mit einem Messer an, ein Polizist stirbt an seinen Verletzungen. Zu Beginn stellt der Richter klar, was im Prozess verhandelt wird und was nicht. 13.02.2025
Abschiebung bleibt ProblemAfghanen auf Platz eins bei Dublin-ÜberstellungenDie Bundesländer schieben in Kooperation mit der Bundespolizei im vergangenen Jahr 20.084 Menschen ab. Das sind 22 Prozent mehr als 2023. Afghanen sind dabei laut Bundesregierung die größte Gruppe. 13.02.2025
Abschiebe-Pläne gescheitertMeloni lässt "Albanien-Modell" überarbeitenItalien will in Lagern außerhalb der EU Mittelmeer-Flüchtlinge schnell abschieben. Das teure Vorhaben stoppt die Justiz Anfang Februar bereits zum dritten Mal. Die beiden italienischen Abschiebelager in Albanien stehen leer. Jetzt überlegt Rom, dort andere Migranten unterzubringen.12.02.2025
Bei EU angemeldetGrenzkontrollen werden bis September verlängertSeit September gibt es Kontrollen an sämtlichen deutschen Grenzen. Autofahrer, Zugreisende und sogar Fußgänger müssen sich ausweisen. Mitte März sollte damit Schluss sein, doch jetzt kündigt Kanzler Scholz die Verlängerung an.12.02.2025
Zurückweisungen zulässig?Experte: Historiker strickt Asyl-Legende - und Merz sitzt ihr aufAuch im jüngsten TV-Duell mit Kanzler Scholz hält Unions-Kanzlerkandidat Merz an der Rechtmäßigkeit seiner Asylpläne fest. Das würde auch die Einordnung eines renommierten Historikers bezeugen. Allerdings sei diese Quelle aus zwei Gründen problematisch, erklärt Verwaltungsrechtler Heinemann.12.02.2025
Migrationstalk bei MaischbergerBaerbock über die Union: Fakes und braune Soße Was wollen die Grünen in der Migrationspolitik? Sandra Maischberger fragt bei der Außenministerin nach. Die wirft der Union vor, mit falschen Zahlen zu operieren. 12.02.2025Von Marko Schlichting
Lindner über Bundestags-Fiasko"Hat Merz die FDP denn gefragt, ob sie zustimmt?"Hat FDP-Chef Lindner die Union ins offene Messer laufen lassen, als Teile seiner Fraktion gegen das Zustrombegrenzungsgesetz gestimmt haben? Nein, sagt er im "ntv Salon". Vielmehr sei die CDU selbst schuld, da sie sich bei der FDP nie um Zustimmung bemüht habe.11.02.2025
