Norbert Walter-Borjans

Aktuelle News, Hintergründe, Kommentare, Interviews und Videos zum Thema Norbert Walter-Borjans

"Jahrelang" Sanktionen blockiertWalter-Borjans greift CDU in Maskenaffäre an

Nicht mehr als eine Panikreaktion sei die von den CDU-Abgeordneten eingeholte Ehrenerklärung, wettert der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans. Zu lange habe die Partei jeden Vorstoß in Richtung mehr Transparenz blockiert - nach den Wahlen gelte es, ernsthafte Konsequenzen zu ziehen.

13.03.2021

Wegen Masken-Affäre der UnionSPD will Lobbyregister nachbessern

Nach langem Streit hatten sich SPD und Union auf ein Lobbyregister für den Bundestag geeinigt. Im Zuge der Masken-Affäre bei CDU und CSU fordern die Sozialdemokraten nun jedoch Nachbesserungen.

09.03.2021

Parteichef im ntv.de-Interview"Die SPD darf auf das Erreichte stolz sein"

Der SPD-Co-Vorsitzende erhöht im Gespräch mit ntv.de den Druck auf Bundesgesundheitsminister Spahn - beim Testen und in der Maskenaffäre. Zudem erklärt Walter-Borjans, wie seine Partei für 95 Prozent der Bevölkerung die Abgaben senken und Hartz IV überwinden will.

07.03.2021

SPD-Chef setzt Spahn unter Druck"Anschein von Vetternwirtschaft ist Gift"

Norbert Walter-Borjans geht Jens Spahn beim Thema Teststrategie und Maskenbeschaffung hart an: Der Bundesgesundheitsminister müsse nach wiederholten Enttäuschungen liefern, fordert der SPD-Co-Vorsitzende bei ntv.de. In der Maskenaffäre müsse Spahn "restlos" aufklären.

06.03.2021Von Sebastian Huld

SPD-Spitze startet WahlkampfWalter-Borjans nimmt Merkel unter Beschuss

Die SPD stürzt sich sieben Monate vor der Bundestagswahl in den Wahlkampf. SPD-Chef Walter-Borjans und -Chefin Esken kritisieren die Leistung der Kanzlerin und ihrer Partei in der Pandemie. Die Spitzenpolitiker der SPD wollen im Herbst eine Regierung anführen - nur nicht mehr mit der CDU.

02.03.2021

Entwurf für BundestagswahlSPD will Reiche stärker in die Pflicht nehmen

Die SPD-Spitze plant, mit der Forderung nach mehr Sozialausgaben in den Bundestagswahlkampf zu ziehen: Einführung eines Bürgergelds, mehr Kindergeld und ein höherer Mindestlohn. Außerdem will sie Deutschland schneller klimaneutral machen. Finanziert werden soll das mit höheren Steuern für Reiche.

28.02.2021

"Das geht halt gerade nicht"Spahn erteilt Corona-Zeitplan eine Absage

Wann können die Menschen in Deutschland wieder zu einem einigermaßen normalen Alltag zurückkehren? Diese Frage wird derzeit heftig politisch diskutiert. Gesundheitsminister Spahn lehnt es ab, Lockerungen der Corona-Beschränkungen an einem bestimmten Datum festzumachen.

21.02.2021

Strategiepapier für WahlkampfSPD will mit grünen Themen punkten

Im Herbst sind Bundestagswahlen und die SPD sucht nach einem Profil, um sich von der Union abzusetzen. In den "Leitgedanken zum Regierungsprogramm" von Parteiführung und Spitzenkandidat Scholz geht es dabei vor allem um den nachhaltigen Umbau des Landes.

06.02.2021

"Irritiert mich zutiefst"Walter-Borjans geht Impfstoffhersteller an

Die halbleeren Versprechungen der Impfstoffproduzenten ärgern SPD-Chef Walter-Borjans. Die Hersteller hätten eine "Gesamtverantwortung für die Gesellschaft", so der Sozialdemokrat. Zudem fordert er die Offenlegung der Lieferverträge zwischen den Firmen und der EU.

01.02.2021

Walter-Borjans im "Frühstart"SPD-Chef zweifelt an Spahns Impf-Garantie

Lieferengpässe und Zulassungsprobleme: Beim Impfen geht es kaum voran. Der SPD-Vorsitzende ist daher skeptisch, dass es bis Sommer Impfstoff für alle Bürger gibt, wie von Gesundheitsminister Spahn versprochen.

26.01.2021