SPD will Klarheit über US-Listen Spähaffäre führt zu StreitWelche Spähziele sind in den Selektorenlisten der US-Geheimdienste enthalten? Während die Opposition Aufklärung fordert, tut sich vor allem die SPD schwer, die Affäre in den Griff zu bekommen. Ein Vorstoß der Generalsekretärin sorgt für Ärger.24.05.2015
Alles bleibt wie es ist US-Senat blockiert GeheimdienstreformWas dürfen US-Geheimdienste alles herausfinden? Wie seit einiger Zeit klar ist, offenbar ziemlich viel. Damit das auch in Zukunft so bleibt, stemmt sich nun der US-Senat erfolgreich gegen eine Beschränkung der Macht der Geheimdienste.23.05.2015
BND-Präsident vor NSA-Ausschuss Schindler will von nichts gewusst habenSeit Jahren ist es im BND bekannt: Die USA versuchen die Kooperation mit den Deutschen auch für die Spionage in Europa zu missbrauchen. Der Präsident des Hauses hat davon angeblich erst 2015 erfahren. Wie kann das sein?22.05.2015Von Issio Ehrich, Berlin
Beweisstück im BND-Skandal fehlt Ein zweiter Edward SnowdenDie Debatte um die neuste Geheimdienstaffäre wirkt wie eine Neuauflage. Die Bundesregierung hat schon einmal den NSA-Ausschuss hingehalten. Endet die Sache schon wieder so?21.05.2015Von Christoph Herwartz
Alleinregierung der Union möglich Fuchs spekuliert munter über NeuwahlenDie BND-NSA-Affäre sorgt für Zoff in der Großen Koalition. Doch Unionsfraktionsvize Fuchs rät der SPD, die Regierung lieber nicht aufs Spiel zu setzen. Schließlich wäre bei Neuwahlen die Rückkehr der FDP möglich. Oder eine Alleinregierung der Union.19.05.2015
NSA und BND Ehrlich geht andersWieder einmal versteckt sich Kanzlerin Merkel hinter den USA. Die NSA-Suchbegriffe will sie nur vorlegen, wenn Washington zustimmt. Wenn sie dabei bleibt, sollte sie zugeben, dass in Deutschland das Recht des Stärkeren gilt.18.05.2015Ein Kommentar von Hubertus Volmer
SPD-Vorwürfe in BND-Affäre Union geht zum Gegenangriff überIn der CDU zeigt man sich zunehmend genervt von den Vorwürfen des Koalitionspartners rund um die vermeintliche Beihilfe des BND zu amerikanischer Wirtschaftsspionage. Die Unions-Politiker zweifeln die außenpolitische Kompetenz der SPD an. 17.05.2015
SPD drängt Merkel in die Enge Schaden Geheimdienstaffären der CDU?Die Vorwürfe gegen BND und NSA treffen ausschließlich CDU-Politiker. Die SPD versucht, daraus Kapital zu schlagen und setzt den Koalitionspartner von allen Seiten unter Druck. Ein Spitzen-Sozialdemokrat hält das für keine gute Idee.17.05.2015Von Christoph Herwartz
Arbeit der Geheimdienste Maaßen fürchtet um Partnerschaft mit USAIm Ringen um die Konsequenzen aus der NSA- und der BND-Affäre beziehen Politiker die Medien ein und reichen vertrauliche Papiere weiter. Ein untragbarer Zustand, meint CDU-Fraktionschef Kauder. Verfassungsschutz-Chef Maaßen geht noch weiter.14.05.2015
Freedom Act statt Patriot Act US-Parlament schützt Daten vor der NSABislang sammelt die NSA alle Telefondaten, die sie bekommen kann. Das soll in Zukunft verboten sein. Stattdessen plant der Gesetzgeber in den USA eine Art Vorratsdatenspeicherung. Ist das ein ausreichender Schutz der Privatsphäre?14.05.2015
