Im Extremfall EnteignungBundestag erleichtert Zugriff auf EnergiekonzerneDie Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs haben große Auswirkungen auf die Versorgung mit Öl und Gas. Um im Ernstfall besser handeln zu können, beschließt der Bundestag eine Novelle des Energiesicherungsgesetzes. Relevant könnte es im Fall der Raffinerie in Schwedt werden.12.05.2022
Bei Ölembargo gegen RusslandHabeck schließt Benzin-Engpässe im Osten nicht ausSollte die EU ein Embargo gegen russisches Öl verhängen, könnte in Ostdeutschland das Benzin knapp werden. Das sei zumindest zeitweise möglich, sagt Wirtschaftsminister Habeck. Auch äußert sich der Grünen-Politiker zu einer möglichen Steuer auf Unternehmensgewinne, die ihre Ursache im Krieg haben.04.05.2022
Spaltung gefährdet SanktionenDrei EU-Länder sträuben sich gegen ÖlembargoIm EU-Parlament stellt Ursula von der Leyen das sechste Sanktionspaket der EU vor. Die Kommissionspräsidentin plant unter anderem ein Ölembargo, für die Umsetzung ist aber die Unterstützung aller Mitgliedstaaten nötig. Drei von ihnen sehen ihre Energiesicherheit gefährdet.04.05.2022
Suche nach Lösung für SchwedtKommt Deutschland ohne Russland-Öl klar?Lange sträubte sich Deutschland gegen ein EU-Ölembargo gegen Russland. Jetzt dreht sich der Wind in Brüssel. Aber sind die Folgen verkraftbar? Fragen und Antworten, was das für Deutschland bedeuten könnte.01.05.2022
Schwedt wird von Polen beliefertDeutsche Blockadehaltung gegen Öl-Embargo bröckeltDeutschland ist innerhalb der EU lange Zeit der Hauptbremser, wenn es um den Importstopp russischen Rohöls geht. Nun soll Berlin nach Angaben deutscher EU-Vertreter den Weg dafür doch freimachen. Möglich macht das ein Abkommen mit Polen, das Deutschland Ölimporte aus aller Welt sichern soll.28.04.2022
Ladung für 19 große TankerRosneft wird Millionen Fässer Öl nicht losTrotz der westlichen Sanktionen ist niemandem verboten, russisches Öl zu kaufen. Trotzdem hat selbst der Öl-Gigant Rosneft Schwierigkeiten, Abnehmer zu finden.28.04.2022Von Jan Gänger
Raffinerie mit russischem ÖlHabeck erwartet Ende von Rosneft-Betrieb in SchwedtNoch immer betreibt der russische Konzern Rosneft die Öl-Raffinerie von Schwedt und verarbeitet dort russisches Öl. Das Wirtschaftsministerium will dieses Problem nun offenbar lösen, wie Wirtschaftsminister Habeck erklärt.27.04.2022
Der Kriegstag im ÜberblickKreml dreht Polen und Bulgarien Gashahn zu - Deutschland liefert Panzer an KiewIm Osten und im Süden der Ukraine erringt die russische Armee nach eigenen Angaben militärische Erfolge. Die gesamte Region Cherson sei mittlerweile unter Kontrolle. Während die Bundesregierung die Weitergabe deutscher Panzer an Kiew genehmigt, will Moskau kein Gas mehr an Polen und Bulgarien liefern.26.04.2022
Russischer Anteil bei 12 ProzentHabeck sieht Deutschland bereit für Öl-EmbargoZuletzt hieß es aus dem Wirtschaftsministerium, Deutschland solle bis Ende des Jahres unabhängig von russischen Ölimporten sein. Laut Minister Habeck wäre ein Lieferstopp jedoch schon heute zu handhaben. Der Anteil russischen Öls sei weiter gesunken - eine zusätzliche Alternative soll bald gefunden werden.26.04.2022
Steigende EnergiepreiseMehrheit der Deutschen will TempolimitDas Ergebnis der Umfrage ist eindeutig: Ein Tempolimit würde in Deutschland bei einem Großteil der Bevölkerung auf Zustimmung stoßen. Dabei sind es eher Frauen, die eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen befürworten. Beim Alter ist es vor allem eine Gruppe, die ein Tempolimit klar befürwortet.17.04.2022
