Olaf Scholz - Thema Seite 111

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Fragen und AntwortenUnion treibt Ampel in Taurus-Frage vor sich her

Am Donnerstag geht es im Bundestag noch einmal um Taurus. Die Ampel stellt einen Antrag dazu, allerdings ohne die begehrte Waffe zu erwähnen. Die Union bringt auch einen, nennt den Taurus aber beim Namen. FDP-Politikerin Strack-Zimmermann will beiden zustimmen und weicht so von der Fraktionslinie ab - was ist da los und was bedeutet das?

21.02.2024Von Volker Petersen

Das T-Wort vermiedenScholz verweigert Lieferung "eines besonderen Waffensystems"

Dass Kanzler Scholz der Ukraine keine Taurus-Raketen liefern will, ist bekannt. Eine öffentliche Begründung für diese Position gibt es bislang nicht. Scholz' Regierungssprecher nimmt mittlerweile nicht mal mehr das Wort "Taurus" in den Mund.

21.02.2024

Hofreiter über zwei Jahre Krieg"Ukraine muss versuchen, die Front bis 2025 zu halten"

Zum Jahrestag der russischen Invasion zeichnet Europapolitiker Anton Hofreiter ein gemischtes Bild von der Lage in der Ukraine. Das Land müsse darauf setzen, im kommenden Jahr wieder in die Offensive zu kommen, sagt der Grüne im Interview mit ntv.de. Verhandlungen mit Russland seien keine Option.

21.02.2024

"Schwäche provoziert Putin"Kallas warnt vor westlichem Wunschdenken über Russland

In den baltischen Staaten wird der russische Imperialismus schon als Gefahr wahrgenommen, als Deutschland sich noch auf dem Weg der Annäherung unter dem Prinzip "Wandel durch Handel" glaubt. Estlands Ministerpräsidentin Kallas fürchtet, dass der Westen Putin weiterhin falsch einschätzt.

21.02.2024

Regierung legt Visa-WeichenScholz pocht auf mehr Zuwanderung in den Arbeitsmarkt

In vielen Betrieben fehlen Fachkräfte. Um das Problem zu lösen und die Wirtschaft anzukurbeln, sind laut Bundeskanzler Scholz Arbeitskräfte aus dem Ausland nötig. Deshalb sieht er entsprechende Reformen vor. Hinsichtlich Steuererleichterungen dämpft er hingegen die Erwartungen aus der Wirtschaft.

20.02.2024

RTL/ntv-TrendbarometerFDP schafft Fünfprozenthürde, AfD verliert weiter

Erstmals seit Dezember erreichen die Freien Demokraten im Trendbarometer 5 Prozent. Die AfD steht aktuell so schlecht da wie seit dem Sommer nicht. Für das Bündnis Sahra Wagenknecht gibt es ebenfalls einen Dämpfer.

20.02.2024

Kritik an "starrköpfigem" ScholzStrack-Zimmermann will in Taurus-Frage mit Union stimmen

Die Union pocht auf eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und will darüber im Bundestag abstimmen lassen. FDP-Politikerin Strack-Zimmermann kündigt nun ihre Stimme für diesen Antrag an - und stellt sich damit klar gegen die Linie von Kanzler Scholz.

20.02.2024

Person der WocheEuropas neuer Dreierpakt: Merz, Macron und von der Leyen

Sie will ein zweites Mal Kommissionspräsidentin, er will Bundeskanzler werden. Nun haben sie einen geschickten Pakt geschlossen - und einen geheimen Dritten im Bunde. Sollten die drei Erfolg haben, wird sich Europa verändern.

20.02.2024Von Wolfram Weimer

Trotz Nein der FDPSPD will Schuldenbremse aufweichen

Ungeachtet der eisernen Position des liberalen Ampel-Partners treibt die SPD eine Reform der Schuldenbremse voran. Die Fraktion setzt dafür eine interne Steuerungsgruppe ein. Fraktionschef Mützenich begründet diesen Schritt mit einer roten Linie bei Kürzungen im Sozialsystem.

20.02.2024

Gemeinsamer Antrag geplantAmpel-Fraktionen wollen Scholz bei Taurus auf Trab bringen

Seit Mai letzten Jahres hat der Bundeskanzler die Bitte der Ukraine um Taurus-Marschflugkörper auf dem Tisch. Seitdem wurde nichts entschieden, geschweige denn geliefert. Jetzt erhöhen die Koalitionsfraktionen den Druck. Auch wenn das T-Wort gar nicht fällt.

20.02.2024