Olaf Scholz - Thema Seite 110

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kritik auch aus FDPGrüne werten Scholz' Nein zu Taurus als falsch

Auch mit seinem Machtwort zur Nicht-Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine kann der Bundeskanzler den Streit in der Ampel-Koalition nicht beenden. Politiker von den Grünen und der FDP sehen Scholz' Argumente als wenig stichhaltig. Nur aus der SPD kommt Lob für die Zurückhaltung des Parteigenossen.

27.02.2024

Minister beliebter als ScholzWo Pistorius bei den Deutschen punktet

Nach nur einem Jahr im Amt steht Verteidigungsminister Pistorius hoch im Ansehen der Deutschen. Wie eine Umfrage für den "Stern" zeigt, hält ihn die Mehrheit der Deutschen für kompetent und vertrauenswürdig. Besonders in einem Bereich liegt er weit vor seinem Parteifreund Scholz.

27.02.2024

Fragen und AntwortenWarum die Grünen die Länder bei der Bezahlkarte zappeln lassen

Die Bezahlkarte für Flüchtlinge kommt, das haben Bund und Länder im November beschlossen. Kanzler Scholz hat das bekräftigt. Doch nun ist Sand im Getriebe. Die Grünen blockieren Gesetzesänderungen auf Bundesebene. Damit könnte die Bezahlkarte insgesamt in Gefahr geraten.

26.02.2024Von Volker Petersen

"Längst widerlegtes Argument"Scholz' Taurus-Aussagen bekommen heftigen Gegenwind

Bundeskanzler Scholz erteilt einer Lieferung von Taurus eine klare Absage. Die Argumente, die er dafür liefert, stoßen bei Experten und Fachpolitikern auf starken Widerspruch.

26.02.2024Von Vivian Micks und Frauke Niemeyer

"Humanitäre Katastrophe"Scholz kritisiert Israels Pläne einer Offensive in Rafah

Trotz der Vermittlungen in Katar hält Israels Premier Netanjahu an einer Bodenoffensive in Rafah fest. Nun kritisiert auch Scholz die Pläne einer großflächigen Militäroperation an der Grenze zu Ägypten. Der Bundeskanzler warnt vor den Folgen für die Menschen, die keine Fluchtalternative hätten.

26.02.2024

Warnung vor KriegsbeteiligungScholz erteilt Taurus-Lieferung klare Absage

Die Ukraine wird in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland weiterhin nicht auf das deutsche Taurus-System setzen können. Kanzler Scholz erteilt eine Lieferung an Kiew erneut eine Absage. Die Gefahr einer deutschen Kriegsbeteiligung sei zu groß. Zudem benötige die Ukraine etwas ganz anderes viel dringender.

26.02.2024

Ex-Minister rügt AmpelchaosSteinbrück wirft Scholz "Mangel an Führung" vor

Der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück lässt kaum ein gutes Haar an der Ampelkoalition. Der Regierung fehle es an gutem Handwerk - und an einer effektiven Führung. Vor allem für die jüngsten Überlegungen aus der FDP hat der Ex-Minister nur Humor übrig.

26.02.2024

Zwei Jahre KriegSo wehrt sich die Ukraine gegen Russland

Als vor zwei Jahren die ersten russischen Panzer aus drei Himmelsrichtungen in die Ukraine eindringen, gelingt den Verteidigern ein bemerkenswerter Abwehrerfolg. Seitdem befindet sich das Land im großen Krieg mit Russland - mittlerweile in der sechsten Phase.

26.02.2024Von Vivian Micks, Hubertus Volmer und Martin Morcinek (Karten)

Zwei Jahre Krieg in der UkraineDeutschland muss die echte Zeitenwende fürchten

Deutschland hofft und hofft und hofft. Auf US-Präsidenten, die Europa beschützen. Bis jetzt ging diese Strategie auf. Doch zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine müssen wir endlich verstehen: Das reicht nicht mehr.

25.02.2024Ein Kommentar von Philipp Sandmann, Washington

"Ohne Sicherheit keine Freiheit"Scholz ruft Europa zu Verteidigung und Abschreckung auf

In einer Videobotschaft sichert Bundeskanzler Scholz der Ukraine weitere Unterstützung zu. Zugleich mahnt er, Europa müsse seine Verteidigungsfähigkeit ausbauen und zu einer Politik der Abschreckung zurückkehren. Die CDU kritisiert derweil die ihrer Ansicht nach zu zögerlichen Waffenlieferungen.

24.02.2024

Kritik auch aus FDPGrüne werten Scholz' Nein zu Taurus als falsch

Minister beliebter als ScholzWo Pistorius bei den Deutschen punktet

​Fragen und AntwortenWarum die Grünen die Länder bei der Bezahlkarte zappeln lassen

"Längst widerlegtes Argument"Scholz' Taurus-Aussagen bekommen heftigen Gegenwind

"Humanitäre Katastrophe"Scholz kritisiert Israels Pläne einer Offensive in Rafah

Warnung vor KriegsbeteiligungScholz erteilt Taurus-Lieferung klare Absage

Ex-Minister rügt AmpelchaosSteinbrück wirft Scholz "Mangel an Führung" vor

Zwei Jahre KriegSo wehrt sich die Ukraine gegen Russland

Zwei Jahre Krieg in der UkraineDeutschland muss die echte Zeitenwende fürchten

"Ohne Sicherheit keine Freiheit"Scholz ruft Europa zu Verteidigung und Abschreckung auf

Fragen und AntwortenWarum die Grünen die Länder bei der Bezahlkarte zappeln lassen