Olaf Scholz - Thema Seite 112

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Regierung legt Visa-WeichenScholz pocht auf mehr Zuwanderung in den Arbeitsmarkt

In vielen Betrieben fehlen Fachkräfte. Um das Problem zu lösen und die Wirtschaft anzukurbeln, sind laut Bundeskanzler Scholz Arbeitskräfte aus dem Ausland nötig. Deshalb sieht er entsprechende Reformen vor. Hinsichtlich Steuererleichterungen dämpft er hingegen die Erwartungen aus der Wirtschaft.

20.02.2024

RTL/ntv-TrendbarometerFDP schafft Fünfprozenthürde, AfD verliert weiter

Erstmals seit Dezember erreichen die Freien Demokraten im Trendbarometer 5 Prozent. Die AfD steht aktuell so schlecht da wie seit dem Sommer nicht. Für das Bündnis Sahra Wagenknecht gibt es ebenfalls einen Dämpfer.

20.02.2024

Kritik an "starrköpfigem" ScholzStrack-Zimmermann will in Taurus-Frage mit Union stimmen

Die Union pocht auf eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und will darüber im Bundestag abstimmen lassen. FDP-Politikerin Strack-Zimmermann kündigt nun ihre Stimme für diesen Antrag an - und stellt sich damit klar gegen die Linie von Kanzler Scholz.

20.02.2024

Person der WocheEuropas neuer Dreierpakt: Merz, Macron und von der Leyen

Sie will ein zweites Mal Kommissionspräsidentin, er will Bundeskanzler werden. Nun haben sie einen geschickten Pakt geschlossen - und einen geheimen Dritten im Bunde. Sollten die drei Erfolg haben, wird sich Europa verändern.

20.02.2024Von Wolfram Weimer

Trotz Nein der FDPSPD will Schuldenbremse aufweichen

Ungeachtet der eisernen Position des liberalen Ampel-Partners treibt die SPD eine Reform der Schuldenbremse voran. Die Fraktion setzt dafür eine interne Steuerungsgruppe ein. Fraktionschef Mützenich begründet diesen Schritt mit einer roten Linie bei Kürzungen im Sozialsystem.

20.02.2024

Gemeinsamer Antrag geplantAmpel-Fraktionen wollen Scholz bei Taurus auf Trab bringen

Seit Mai letzten Jahres hat der Bundeskanzler die Bitte der Ukraine um Taurus-Marschflugkörper auf dem Tisch. Seitdem wurde nichts entschieden, geschweige denn geliefert. Jetzt erhöhen die Koalitionsfraktionen den Druck. Auch wenn das T-Wort gar nicht fällt.

20.02.2024

Cool - kühn - KallasFünf Lehren aus der Münchner Sicherheitskonferenz

Die Stimmung war schon mal besser auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Es läuft gerade nicht, vor allem bei der Munitionsproduktion. Für Lichtblicke kann man aber Richtung Osten der EU schauen.

19.02.2024Von Frauke Niemeyer, München

Selenskyj kämpft in MünchenWann der Krieg vorbei ist? "Fragen Sie sich das selbst"

Die Dramaturgen der Sicherheitskonferenz lassen auf die Rede von Kanzler Scholz Präsident Selenskyj folgen. Das Publikum applaudiert dem Ukrainer lange, aber versteht es auch, was er und seine Streitkräfte dringender brauchen?

17.02.2024Von Frauke Niemeyer, München

Vielsagender Satz des KanzlersJetzt wollen sogar die Grünen massive Aufrüstung

Wirtschaftsminister Habeck klagt über die lahmende Rüstungsindustrie: "Wir kriegen die Produktion nicht hoch." Dem Kanzler will er darum Beine machen und die Union ins Boot holen.

17.02.2024Von Nikolaus Blome und Holger Schmidt-Denker, München

Scholz verliert an ZuspruchViele SPD-Wähler ziehen Pistorius als Kanzler vor

Um die SPD-Spitze ist es nicht gut bestellt: Einer Umfrage zufolge sieht fast die Hälfte der Wählerschaft in Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius den besseren Kanzler. Positiver fällt das Urteil mit Blick auf die Ampel-Koalition aus.

17.02.2024