Olaf Scholz - Thema Seite 122

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Neuwahlen im Juni?Merz will Ampel so schnell wie möglich ablösen

Der Streit über den Haushalt 2024 und der Zoff um die Kürzungspläne der Ampel gehen weiter. CDU-Vorsitzender Merz sieht Chancen für die Union - und spekuliert auf Neuwahlen. Doch anders als CSU-Chef Söder ist er bei einer Partei besonders skeptisch, wenn es um die Koalitionsfrage geht.

25.12.2023

Streitigkeiten trotz KrisenGünther nennt Ampel-Regierung "verantwortungslos"

Dass Entscheidungen, die die Ampel-Koalitionäre gemeinsam treffen, immer wieder von Einzelnen infrage gestellt werden, geht Daniel Günther entschieden zu weit. Der CDU-Länderchef appelliert an Kanzler Scholz und seine Regierung, sich zusammenzuraufen. Zum Thema Neuwahlen hat er eine klare Meinung.

24.12.2023

Realitätsferne statt ZeitenwendeFriede, Freude, SPD

Nach Putins Aussage, dass sich Russland mit keinem NATO-Staat anlegen will, müssten die Alarmglocken lauter denn je schrillen, denn so ähnlich hatte er über die Ukraine gesprochen. Doch die Sozialdemokraten geben sich pazifistischem Wunschdenken hin - und strafen Realpolitiker ab.

24.12.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll

"Irreguläre Migration beenden"Wüst fordert von Scholz neuen Asylgipfel

Die Union setzt die Ampel beim Thema Migration weiter unter Druck: NRW-Landeschef Wüst verlangt eine neue Runde zwischen Bund und Ländern. Auch Drittstaatenlösungen müssten ganz oben auf die Tagesordnung, meint der CDU-Politiker.

24.12.2023

Ticketsteuer "ist keine Steuer"Kabinett nimmt Haushalt nur zur Kenntnis, Details noch völlig unklar

Das Bundeskabinett nimmt die Haushaltspläne von Kanzler, Wirtschafts- und Finanzminister "zur Kenntnis", vor einem Beschluss müssen noch zahlreiche Details geklärt werden. Klar ist nur, welche Einsparungen die einzelnen Ministerien erbringen müssen.

20.12.2023Von Hubertus Volmer

Ampel und HaushaltJetzt doch - nein! Oder?

Von einer Regierung darf man eine gewisse Klarheit darüber erwarten, was sie vorhat. An dieser Mindestanforderung scheitert die Ampelkoalition gerade. Nach der vermeintlichen Einigung in der Haushaltskrise geht es nun vor, zurück und seitwärts. Wer soll da noch mitkommen?

19.12.2023Ein Kommentar von Volker Petersen

Haushalt 2024 nicht beliebtDeutsche ärgern sich über die Ampel-Beschlüsse

Drei Viertel der Deutschen finden, die Ampel hätte für den Haushalt 2024 eine Lösung finden müssen, die nicht für steigende Energiepreise sorgt. Fast ebenso viele ärgern sich generell über die höheren Belastungen.

19.12.2023

Vor allem im OstenVertrauen in den Kanzler bricht ein

Nur jeder fünfte Deutsche hat noch großes Vertrauen in den Bundeskanzler. Im Vergleich zum ersten Corona-Jahr ist das ein drastischer Vertrauensverlust - allerdings einer, der dem generellen Trend entspricht.

19.12.2023

RTL/ntv-TrendbarometerAfD legt erneut einen Punkt zu

Erneut erreicht die AfD den höchsten Wert, der im Trendbarometer bislang für sie gemessen wurde. CDU-Chef Merz liegt in der Kanzlerfrage mittlerweile klar vorn, hat allerdings eine geringere Zustimmung als die Union insgesamt.

19.12.2023

Markus Söder im "ntv Frühstart""Unsere deutschen Bauern werden benachteiligt"

Die Bundestagswahl zusammen mit der Europawahl im Juni des kommenden Jahres - das schlägt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder vor. Die Ampel-Koalition habe jegliches Vertrauen verloren und müsse es sich neu erwerben. Klarer Favorit auf die Kanzlerkandidatur der Union wäre Friedrich Merz.

19.12.2023