Olaf Scholz - Thema Seite 123

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Arbeit vom Schreibtisch ausBundeskanzler Scholz hat wieder Corona

Die Covid-Welle rollt durch Deutschland, viele Menschen sind schon erkrankt. Nun erwischt es auch Olaf Scholz. Das sei "eindeutig keine Überraschung, über die ich mich freue", so der Kanzler. Er hat vor allem eine Hoffnung.

18.12.2023

Lob für ScholzUkrainischer Außenminister ermuntert Deutschland zu mehr Führung

Ein Vorschlag von Kanzler Scholz macht auf dem jüngsten EU-Gipfel den Weg frei für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Deren Außenminister wünscht sich von Deutschland noch mehr Engagement in diese Richtung.

17.12.2023

Viktor Orban im BlockademodusVon der Leyen: EU-Hilfen für Ukraine notfalls ohne Ungarn

Die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs plädiert auf dem EU-Gipfel für neue Ukraine-Hilfen. Doch Ungarns Präsident Orban tanzt als einziger aus der Reihe. Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Scholz sind optimistisch, dass es trotz des Vetos am Ende eine Lösung geben wird.

15.12.2023

"Lange über Tabellen gebrütet"Habeck gesteht: Haushaltseinigung nicht optimal

Bundeswirtschaftsminister Habeck wünscht sich nach den schwierigen Verhandlungen zum Haushalt 2024 einen Neustart der Ampel-Koalition. Gleichzeitig gesteht er, dass die Lösung dem Land und den Bürgern viel abverlange.

15.12.2023

Scholz bat Orban vor die TürEU nutzte Verfahrenstrick für Ukraine-Beschluss

Noch bei Beginn des EU-Gipfels überschattet ein Streit die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. 26 Staaten sind sich einig, nur Viktor Orban stellt sich quer. Dann unterbreitet Berichten zufolge Bundeskanzler Scholz dem ungarischen Regierungschef einen gesichtswahrenden Vorschlag.

15.12.2023

Nach dem Scheitern der OffensiveWenn die Ukraine verliert, liegt es an uns, nicht an ihr

Die Unterstützung der Ukraine lässt nach, eine Niederlage gegen die russischen Invasionstruppen wird zum realen Szenario. Das wäre nicht nur für die Ukraine dramatisch. Dabei ist klar, was zu tun ist.

14.12.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Merz-Forderung sei "Mackergeste"Scholz will Vertrauensfrage im Bundestag nicht stellen

Kanzler Scholz sieht die Ampel bei der Haushaltspolitik auf einem guten Weg und sich fest im Sattel sitzen. Die Vertrauensfrage zu stellen, wie Oppositionsführer Merz es fordert, komme daher nicht infrage. Stattdessen preist der Regierungschef den eigenen Erfolg. Bei einem Thema weicht er jedoch aus.

13.12.2023

"Die übliche Trickserei"Ampel steht, Merz schäumt

Nur Stunden nach der Ampel-Einigung diskutiert der Bundestag einen Haushaltsentwurf, dessen Details erst langsam durchsickern. Der Kanzler sagt kaum etwas dazu. CDU-Chef Merz liefert sich einen Schlagabtausch mit SPD-Chefin Esken.

13.12.2023Von Hubertus Volmer

CO2-Preis steigt So teuer werden jetzt Tanken, Heizen und der Strom

Rumms - der Anfang 2021 von der Bundesregierung eingeführte und sich schrittweise erhöhende CO2-Preis steigt nicht, wie ursprünglich geplant, von 30 auf 40 Euro pro Tonne, sondern auf 45 Euro. Wie sehr sich das Leben für Verbraucher nun verteuert, lesen Sie hier.

13.12.2023

Mehrkosten für BürgerUnion kritisiert Ampel-Haushalt 2024 als "oberfaul"

Nach wochenlangen Verhandlungen einigen sich die Spitzen der Ampel-Parteien schließlich auf einen neuen Haushalt. In der Opposition stoßen die Pläne der Regierung auf Skepsis. Die Einsparungen seien minimal, kritisiert die Union und beklagt "eine massive Abgabenerhöhung zulasten von Bürgern und Wirtschaft".

13.12.2023