Olaf Scholz - Thema Seite 123

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ticketsteuer "ist keine Steuer"Kabinett nimmt Haushalt nur zur Kenntnis, Details noch völlig unklar

Das Bundeskabinett nimmt die Haushaltspläne von Kanzler, Wirtschafts- und Finanzminister "zur Kenntnis", vor einem Beschluss müssen noch zahlreiche Details geklärt werden. Klar ist nur, welche Einsparungen die einzelnen Ministerien erbringen müssen.

20.12.2023Von Hubertus Volmer

Ampel und HaushaltJetzt doch - nein! Oder?

Von einer Regierung darf man eine gewisse Klarheit darüber erwarten, was sie vorhat. An dieser Mindestanforderung scheitert die Ampelkoalition gerade. Nach der vermeintlichen Einigung in der Haushaltskrise geht es nun vor, zurück und seitwärts. Wer soll da noch mitkommen?

19.12.2023Ein Kommentar von Volker Petersen

Haushalt 2024 nicht beliebtDeutsche ärgern sich über die Ampel-Beschlüsse

Drei Viertel der Deutschen finden, die Ampel hätte für den Haushalt 2024 eine Lösung finden müssen, die nicht für steigende Energiepreise sorgt. Fast ebenso viele ärgern sich generell über die höheren Belastungen.

19.12.2023

Vor allem im OstenVertrauen in den Kanzler bricht ein

Nur jeder fünfte Deutsche hat noch großes Vertrauen in den Bundeskanzler. Im Vergleich zum ersten Corona-Jahr ist das ein drastischer Vertrauensverlust - allerdings einer, der dem generellen Trend entspricht.

19.12.2023

RTL/ntv-TrendbarometerAfD legt erneut einen Punkt zu

Erneut erreicht die AfD den höchsten Wert, der im Trendbarometer bislang für sie gemessen wurde. CDU-Chef Merz liegt in der Kanzlerfrage mittlerweile klar vorn, hat allerdings eine geringere Zustimmung als die Union insgesamt.

19.12.2023

Markus Söder im "ntv Frühstart""Unsere deutschen Bauern werden benachteiligt"

Die Bundestagswahl zusammen mit der Europawahl im Juni des kommenden Jahres - das schlägt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder vor. Die Ampel-Koalition habe jegliches Vertrauen verloren und müsse es sich neu erwerben. Klarer Favorit auf die Kanzlerkandidatur der Union wäre Friedrich Merz.

19.12.2023

Arbeit vom Schreibtisch ausBundeskanzler Scholz hat wieder Corona

Die Covid-Welle rollt durch Deutschland, viele Menschen sind schon erkrankt. Nun erwischt es auch Olaf Scholz. Das sei "eindeutig keine Überraschung, über die ich mich freue", so der Kanzler. Er hat vor allem eine Hoffnung.

18.12.2023

Lob für ScholzUkrainischer Außenminister ermuntert Deutschland zu mehr Führung

Ein Vorschlag von Kanzler Scholz macht auf dem jüngsten EU-Gipfel den Weg frei für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Deren Außenminister wünscht sich von Deutschland noch mehr Engagement in diese Richtung.

17.12.2023

Viktor Orban im BlockademodusVon der Leyen: EU-Hilfen für Ukraine notfalls ohne Ungarn

Die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs plädiert auf dem EU-Gipfel für neue Ukraine-Hilfen. Doch Ungarns Präsident Orban tanzt als einziger aus der Reihe. Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Scholz sind optimistisch, dass es trotz des Vetos am Ende eine Lösung geben wird.

15.12.2023

"Lange über Tabellen gebrütet"Habeck gesteht: Haushaltseinigung nicht optimal

Bundeswirtschaftsminister Habeck wünscht sich nach den schwierigen Verhandlungen zum Haushalt 2024 einen Neustart der Ampel-Koalition. Gleichzeitig gesteht er, dass die Lösung dem Land und den Bürgern viel abverlange.

15.12.2023