Olaf Scholz - Thema Seite 123

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Söder und ich verstehen uns"Merz will Machtkampf um K-Frage nicht zulassen

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz? Söder? Oder doch jemand ganz anderes? Noch versuchen CDU und CSU, diese Frage nicht allzu offen anzusprechen. Ein erneutes Hauen und Stechen will der CDU-Chef aber unbedingt verhindern. Ob ihm das gelingt?

29.12.2023

"Verwenden Sprache der AfD"Esken nennt CDU unter Merz "brandgefährlich"

Die Union hetze "im Chor mit der AfD" gegen die Ampel, sagt SPD-Chefin Esken Anfang Dezember. CDU-Vorsitzender Merz nennt ihre Aussagen "niederträchtig" und "ehrabschneidend". Trotzdem legt Sozialdemokratin nach.

28.12.2023

Reaktionen auf Schäubles Tod"Großer Staatsmann" und "herausragender Parlamentarier"

Der Tod von Wolfgang Schäuble löst tiefe Trauer und Mitgefühl in der deutschen Politik aus. Weggefährten und Freunde würdigen ihn als einen bedeutenden Politiker und wichtigen Ratgeber. Er habe das Land mehr als ein halbes Jahrhundert geprägt. Deutschland habe ihm viel zu verdanken.

27.12.2023

Neuwahlen im Juni?Merz will Ampel so schnell wie möglich ablösen

Der Streit über den Haushalt 2024 und der Zoff um die Kürzungspläne der Ampel gehen weiter. CDU-Vorsitzender Merz sieht Chancen für die Union - und spekuliert auf Neuwahlen. Doch anders als CSU-Chef Söder ist er bei einer Partei besonders skeptisch, wenn es um die Koalitionsfrage geht.

25.12.2023

Streitigkeiten trotz KrisenGünther nennt Ampel-Regierung "verantwortungslos"

Dass Entscheidungen, die die Ampel-Koalitionäre gemeinsam treffen, immer wieder von Einzelnen infrage gestellt werden, geht Daniel Günther entschieden zu weit. Der CDU-Länderchef appelliert an Kanzler Scholz und seine Regierung, sich zusammenzuraufen. Zum Thema Neuwahlen hat er eine klare Meinung.

24.12.2023

Realitätsferne statt ZeitenwendeFriede, Freude, SPD

Nach Putins Aussage, dass sich Russland mit keinem NATO-Staat anlegen will, müssten die Alarmglocken lauter denn je schrillen, denn so ähnlich hatte er über die Ukraine gesprochen. Doch die Sozialdemokraten geben sich pazifistischem Wunschdenken hin - und strafen Realpolitiker ab.

24.12.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll

"Irreguläre Migration beenden"Wüst fordert von Scholz neuen Asylgipfel

Die Union setzt die Ampel beim Thema Migration weiter unter Druck: NRW-Landeschef Wüst verlangt eine neue Runde zwischen Bund und Ländern. Auch Drittstaatenlösungen müssten ganz oben auf die Tagesordnung, meint der CDU-Politiker.

24.12.2023

Ticketsteuer "ist keine Steuer"Kabinett nimmt Haushalt nur zur Kenntnis, Details noch völlig unklar

Das Bundeskabinett nimmt die Haushaltspläne von Kanzler, Wirtschafts- und Finanzminister "zur Kenntnis", vor einem Beschluss müssen noch zahlreiche Details geklärt werden. Klar ist nur, welche Einsparungen die einzelnen Ministerien erbringen müssen.

20.12.2023Von Hubertus Volmer

Ampel und HaushaltJetzt doch - nein! Oder?

Von einer Regierung darf man eine gewisse Klarheit darüber erwarten, was sie vorhat. An dieser Mindestanforderung scheitert die Ampelkoalition gerade. Nach der vermeintlichen Einigung in der Haushaltskrise geht es nun vor, zurück und seitwärts. Wer soll da noch mitkommen?

19.12.2023Ein Kommentar von Volker Petersen

Haushalt 2024 nicht beliebtDeutsche ärgern sich über die Ampel-Beschlüsse

Drei Viertel der Deutschen finden, die Ampel hätte für den Haushalt 2024 eine Lösung finden müssen, die nicht für steigende Energiepreise sorgt. Fast ebenso viele ärgern sich generell über die höheren Belastungen.

19.12.2023