Olaf Scholz - Thema Seite 121

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Verfahren außerhalb der EU?Wüst mahnt Tempo bei Asylfrage an

Die Union pocht darauf, dass über die Asylanträge von Flüchtlingen, die in Deutschland Schutz suchen, künftig auch außerhalb der EU entschieden wird. Ob sich das überhaupt umsetzen lassen würde, wollen Bund und Länder prüfen. Der Regierungschef von NRW drängt auf baldige Antworten.

04.01.2024

Faber im Frühstart zu Taurus"Ich denke, dass es da Bewegung geben wird"

Seit acht Monaten wägt Kanzler Olaf Scholz ab, ob Deutschland der Ukraine Marschflugkörper vom Typ Taurus liefern soll. FDP-Verteidigungsexperte Faber äußert im ntv Frühstart die Hoffnung, dass sich daran etwas ändern könnte.

04.01.2024

"Defizite sind eklatant"Rotes Kreuz pocht auf mehr Ausstattung für Katastrophenschutz

Einsatzkräfte arbeiten unermüdlich in Hochwassergebieten in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und im Süden Sachsen-Anhalts. Nun meldet sich die Präsidentin des DRK. Sie hofft auf mehr Unterstützung vonseiten der Politik - auch für künftige Katastrophen.

02.01.2024

Ignoranz in HochwassergebietenLeichtsinnige Anwohner und Schaulustige stören Einsatzkräfte

Bei einem Besuch in den niedersächsischen Hochwassergebieten lobt Bundeskanzler Scholz den Zusammenhalt der Menschen. Doch das trifft nicht auf alle zu: Einsatzkräfte müssen Katastrophen-Touristen aus den Fluten retten und auch leichtsinnige Anwohner. Schutzvorkehrungen gehen zu Bruch.

31.12.2023

Kommt jetzt Scholz?Zweithöchste Meldestufe in vielen Hochwassergebieten

Die Lage in den Hochwassergebieten bleibt angespannt. Die Deiche sind aufgeweicht, neuer Regen wird erwartet. Hinzu kommen: Schaulustige sowie die Böllerei, was eine zusätzliche Belastung für die Einsatzkräfte darstellt. Noch ist offen, ob sich auch der Kanzler in die Überschwemmungsgebiete begibt.

31.12.2023

Besucht Scholz Flutregionen?Ministerin empört über Kite-Surfer in Hochwassergebieten

Die Gefahr in den Hochwassergebieten in Niedersachsen ist bisher nicht gebannt. Doch laut Landesinnenministerin Behrens sind bereits Wassersportler und Schaulustige in den betroffenen Regionen unterwegs. "Viele reisen extra an, um sich die Wassermassen anzusehen", so die SPD-Politikerin.

30.12.2023

Nach zwei Jahren ZeitenwendeWarum Deutschland sich noch immer nicht verteidigen kann

Die Liste mit dem Material, das Deutschland der Ukraine schickt, ist lang - doch zur Selbstzufriedenheit besteht kein Grund. Die Nachbeschaffung funktioniert nicht und auch im Jahr zwei der Zeitenwede fehlt oftmals das Bewusstsein für die neue Bedrohung.

29.12.2023Von Frauke Niemeyer

"Söder und ich verstehen uns"Merz will Machtkampf um K-Frage nicht zulassen

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz? Söder? Oder doch jemand ganz anderes? Noch versuchen CDU und CSU, diese Frage nicht allzu offen anzusprechen. Ein erneutes Hauen und Stechen will der CDU-Chef aber unbedingt verhindern. Ob ihm das gelingt?

29.12.2023

"Verwenden Sprache der AfD"Esken nennt CDU unter Merz "brandgefährlich"

Die Union hetze "im Chor mit der AfD" gegen die Ampel, sagt SPD-Chefin Esken Anfang Dezember. CDU-Vorsitzender Merz nennt ihre Aussagen "niederträchtig" und "ehrabschneidend". Trotzdem legt Sozialdemokratin nach.

28.12.2023

Reaktionen auf Schäubles Tod"Großer Staatsmann" und "herausragender Parlamentarier"

Der Tod von Wolfgang Schäuble löst tiefe Trauer und Mitgefühl in der deutschen Politik aus. Weggefährten und Freunde würdigen ihn als einen bedeutenden Politiker und wichtigen Ratgeber. Er habe das Land mehr als ein halbes Jahrhundert geprägt. Deutschland habe ihm viel zu verdanken.

27.12.2023