Olaf Scholz - Thema Seite 159

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Geldstrafe, Tumulte, "Ruhe hier"Bundestag geht mit heftigem Krach in Sommerpause

Der Streit um das Heizungsgesetz lässt im Bundestag noch einmal die Wände wackeln. CDU-Chef Merz greift die Ampelkoalition an und fordert inhaltliche Änderungen. Dabei geht es turbulenter als üblich zu - die Präsidentin muss die Abgeordneten sogar zur Ordnung rufen.

07.07.2023Von Sebastian Huld

Norbert Röttgen im Interview"Nach dem Krieg muss es schnell gehen"

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirft der Bundesregierung vor, in der Frage eines NATO-Beitritts der Ukraine nicht klar zu sein. Deutschland sei "wieder eines der NATO-Länder, das der Ukraine eine wichtige und mögliche Unterstützung nicht gibt".

07.07.2023

Heizungsgesetz erst im SeptemberEinen Streit vermieden, den nächsten in Sicht

Die Ampelparteien begründen ihren Verzicht auf eine Sondersitzung des Bundestages zur Verabschiedung des Heizungsgesetzes unterschiedlich. Kurzfristig wurde ein Streit darüber verhindert. Jetzt hängt alles an der Zusage, dass keine der Fraktionen erneut Änderungen fordert.

06.07.2023Von Sebastian Huld

Lindner weist jede Schuld zurückScholz verteidigt Elterngeld-Aus für obere Mittelschicht

Neuester Zankapfel der Ampel: die geplante Streichung des Elterngeldes für Familien mit mehr als 150.000 Euro zu versteuerndem Einkommen. Bundeskanzler Scholz kann der Entscheidung Gutes abgewinnen. Finanzminister Lindner hält sich zumindest für unschuldig.

05.07.2023Von Sebastian Huld

Gegeneinander statt gegen AfDDie Ampel liefert das Gegenteil von gutem Regieren

Eigentlich hat die Ampel verstanden, welches Rezept gegen die AfD wirken würde: Probleme erkennen, benennen, lösen. Der blamable Streit ums Elterngeld zeigt, dass Verstehen und Umsetzen nicht dasselbe sind.

05.07.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Kanzler sagt Unterstützung zuRumänien dringt bei Scholz auf Schengen-Beitritt

Der Beitritt Rumäniens zum Schengenraum scheitert im Dezember an einem Veto Österreichs. Bei einem Besuch des rumänischen Premiers in Berlin verspricht ihm Scholz eine positive Wende bis zum Jahresende. Auch um den Ukraine-Krieg drehen sich die Gespräche im Kanzleramt.

04.07.2023

Streit mit Union eskaliertAmpel blockiert U-Ausschuss zu Warburg-Skandal

Die Union will die Rolle des Bundeskanzlers beim Cum-Ex-Steuerskandal der Hamburger Warburg Bank mit einem Untersuchungsausschuss durchleuchten. Erstmals in der deutschen Geschichte könnte ein solcher Antrag durch die Regierung abgelehnt werden. CDU und CSU sind empört.

04.07.2023

RTL/ntv-TrendbarometerFDP ist wieder so weit unten wie im März

Leichte Verschiebungen in der politischen Stimmung zulasten der FDP: Die Liberalen verlieren im Trendbarometer leicht und sinken auf sechs Prozent. Weiterer Verlierer in dieser Woche ist Olaf Scholz in der Kanzlerfrage.

04.07.2023

Paus braucht noch Zeit"Kindergrundsicherung wird im August im Kabinett beschlossen"

Familienministerin Paus kündigt an, dass das Kabinett die Kindergrundsicherung Ende August verabschieden werde. Die zwei Milliarden, die Finanzminister Lindner dafür im Haushalt vorgesehen hat, seien nur ein "Merkposten".

04.07.2023

Paus: "Jetzt haben wir Klarheit"Kindergrundsicherung kommt diesen Sommer

Die Kindergrundsicherung ist das wichtigste sozialpolitische Projekt der Bundesregierung. Seit Monaten wird über die Kosten gestritten, klar ist: Billig wird es nicht. Im August soll das Gesetz beschlossen werden, die Grünen sehen Kanzler Scholz auf ihrer Seite.

04.07.2023