Olaf Scholz - Thema Seite 159

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kanzler sagt Unterstützung zuRumänien dringt bei Scholz auf Schengen-Beitritt

Der Beitritt Rumäniens zum Schengenraum scheitert im Dezember an einem Veto Österreichs. Bei einem Besuch des rumänischen Premiers in Berlin verspricht ihm Scholz eine positive Wende bis zum Jahresende. Auch um den Ukraine-Krieg drehen sich die Gespräche im Kanzleramt.

04.07.2023

Streit mit Union eskaliertAmpel blockiert U-Ausschuss zu Warburg-Skandal

Die Union will die Rolle des Bundeskanzlers beim Cum-Ex-Steuerskandal der Hamburger Warburg Bank mit einem Untersuchungsausschuss durchleuchten. Erstmals in der deutschen Geschichte könnte ein solcher Antrag durch die Regierung abgelehnt werden. CDU und CSU sind empört.

04.07.2023

RTL/ntv-TrendbarometerFDP ist wieder so weit unten wie im März

Leichte Verschiebungen in der politischen Stimmung zulasten der FDP: Die Liberalen verlieren im Trendbarometer leicht und sinken auf sechs Prozent. Weiterer Verlierer in dieser Woche ist Olaf Scholz in der Kanzlerfrage.

04.07.2023

Paus braucht noch Zeit"Kindergrundsicherung wird im August im Kabinett beschlossen"

Familienministerin Paus kündigt an, dass das Kabinett die Kindergrundsicherung Ende August verabschieden werde. Die zwei Milliarden, die Finanzminister Lindner dafür im Haushalt vorgesehen hat, seien nur ein "Merkposten".

04.07.2023

Paus: "Jetzt haben wir Klarheit"Kindergrundsicherung kommt diesen Sommer

Die Kindergrundsicherung ist das wichtigste sozialpolitische Projekt der Bundesregierung. Seit Monaten wird über die Kosten gestritten, klar ist: Billig wird es nicht. Im August soll das Gesetz beschlossen werden, die Grünen sehen Kanzler Scholz auf ihrer Seite.

04.07.2023

Streit um FinanzierungScholz macht Druck bei Kindergrundsicherung

Die Grünen wollen eine Kindergrundsicherung einführen, die bisherige Leistungen zusammenführen soll. Doch das Projekt kommt wegen des Streits um die Finanzierung nicht voran. Nun fordert Kanzler Scholz Tempo.

03.07.2023

Klage der Union erwartetAmpel verhindert U-Ausschuss zu Warburg-Affäre

Die Opposition will die Rolle von Scholz bei der Cum-Ex-Affäre der Hamburger Warburg-Bank in einem U-Ausschuss durchleuchten. Die Ampel beschließt, den Antrag dazu abzulehnen. Angeblich befassen sich die Fragen zu "selbstzweckhaft" mit den Hamburger Vorgängen.

03.07.2023

Ampel braucht keinen BestimmerScholz will nicht wie John Wayne regieren

Den Streit um das Heizungsgesetz trägt die Ampel laut und öffentlich aus. Trotzdem greift Kanzler Scholz nicht öffentlich ein und will es auch Zukunft nicht tun. Denn die Stimmung in der Koalition sei insgesamt positiv - und das will er nicht mit Alleingängen ändern.

02.07.2023

Kanzler fordert "mehr Respekt"Scholz für mehr Gelassenheit im Umgang mit anderen Ansichten

"Jede und jeder Einzelne wird gebraucht", sagt Kanzler Scholz in einer Video-Botschaft. Es brauche mehr Respekt - und Gelassenheit bei anderen Ansichten. Gleichzeitig lobt er die eigene Politik, den gestiegenen Mindestlohn und die Rentenerhöhung.

01.07.2023

Orban nennt es "Migrationskrieg"Ungarn und Polen blockieren Konsens zu EU-Asylpolitik

Anfang Juni handeln die EU-Innenminister mühsam eine Reform der europäischen Asylpolitik aus. Während die darin enthaltenden Verschärfungen in Deutschland für Diskussionen sorgen, sind auch Länder wie Ungarn und Polen unzufrieden - aber aus anderen Gründen. Das hat Folgen.

30.06.2023