Olaf Scholz - Thema Seite 160

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Drohender Eklat beim EU-Gipfel Polen und Ungarn stellen sich bei Asylkompromiss quer

Hatte sich die EU nicht gerade auf einen Asylkompromiss geeinigt? Polen und Ungarn waren von Anfang an dagegen und machen nun beim EU-Gipfel Druck. Sollten sich die 27 Staats- und Regierungschefs nicht einigen, wäre das ein Eklat.

30.06.2023

Scholz bei Maischberger"Bringe ständig Ordnung in Streitereien"

Der Bundeskanzler ist zu Gast bei Maischberger. Gesprächsstoff ist reichlich vorhanden: Die Unterstützung der Ukraine, der Streit um das Heizungsgesetz und nicht zuletzt die Frage, was die Diskussionen innerhalb der Bundesregierung mit dem Stimmungshoch der AfD zu tun haben.

29.06.2023Von Marko Schlichting

RTL/ntv-TrendbarometerAfD weiter zweitstärkste Partei

Die Werte der Sonntagsfrage verändern sich in dieser Woche im Trendbarometer nicht, was bedeutet, dass die Union weiter stärkste Partei wäre, gefolgt von der AfD. Die SPD erreicht weiter nur den dritten Platz. In der K-Frage lässt der Kanzler Federn.

27.06.2023

Historiker Plokhy im Interview"Der Zerfall Russlands dauert noch an"

Der ukrainische Historiker Serhii Plokhy sieht Russland als zerfallendes Imperium: "So wie ich die Geschichte Russlands betrachte, begann der Zerfallsprozess in der Mitte des Ersten Weltkriegs, und er dauert immer noch an", sagt er im Interview.

25.06.2023

Thema: Lage in RusslandBiden telefoniert mit Scholz, Sunak und Macron

Biden, Scholz, Macron und Sunak sprechen am Telefon über die Lage in Russland. Viel wird über den Inhalt des Gesprächs nicht bekannt. Die Unterstützung der Ukraine soll fortgesetzt werden so lange wie nötig.

24.06.2023

"Lage bleibt ja recht dynamisch"Krisenstab der Bundesregierung tagt

Das Chaos in Russland beschäftigt inzwischen den Krisenstab des Auswärtigen Amtes. Auch Kanzler Scholz lässt sich "laufend informieren". Für Verteidigungsminister Pistorius lassen sich mögliche Konsequenzen für den Ukraine-Krieg derzeit "kaum absehen".

24.06.2023

Mehrausgaben trotz SparrundeLindner muss manchen Ressorts höheres Budget gewähren

Finanzminister Lindner hat die Konsolidierung der Finanzen zu seiner Priorität erkoren und den Ministerien einen Sparkurs verordnet. Die Verhandlungen sind zäh, Kanzler Scholz schaltet sich in die Gespräche ein. Etliche Ministerien können mit mehr Geld rechnen - etwa wegen gesetzlicher Leistungen.

23.06.2023

Kriegsgefahr im Indopazifik"Hinwendung zu der Region in dieser Stärke ist neu"

Die Konflikte zwischen China und dem Westen im Südchinesischen Meer nehmen zu. Japan und Deutschland lässt die unruhige Lage zusammenrücken. Die Ziele sind vielfältig: die Freiheit der Meere schützen und den Klimawandel bewältigen.

22.06.2023Von Andrea Sellmann und Mary Abdelaziz-Ditzow

"Es darf keine Abstriche geben"Ost-Chefs fordern weitere Wirtschaftsförderung vom Bund

Das Finanzministerium will die regionale Wirtschaftsförderung im Osten Deutschlands kürzen. Die hiesigen Regierungschefs warnen bei einer Ministerpräsidentenkonferenz vor diesem Schritt. Mit Blick auf den Wasserstoffausbau und den Fachkräftemangel fordern sie statt Kürzungen mehr Einsatz vom Bund.

22.06.2023

Opposition attackiert Scholz"Sie verspielen das Vertrauen unserer Partner"

Der Kanzler erklärt vor dem Bundestag seine Außen- und Sicherheitspolitik - und ist erwartungsgemäß zufrieden. Die Opposition nimmt dagegen den Kurs der Ampel auseinander. Gestritten wird vor allem um Asylpolitik, den Umgang mit China und die neue Sicherheitsstrategie der Bundesregierung.

22.06.2023Von Sebastian Huld