Olaf Scholz - Thema Seite 160

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Streit um FinanzierungScholz macht Druck bei Kindergrundsicherung

Die Grünen wollen eine Kindergrundsicherung einführen, die bisherige Leistungen zusammenführen soll. Doch das Projekt kommt wegen des Streits um die Finanzierung nicht voran. Nun fordert Kanzler Scholz Tempo.

03.07.2023

Klage der Union erwartetAmpel verhindert U-Ausschuss zu Warburg-Affäre

Die Opposition will die Rolle von Scholz bei der Cum-Ex-Affäre der Hamburger Warburg-Bank in einem U-Ausschuss durchleuchten. Die Ampel beschließt, den Antrag dazu abzulehnen. Angeblich befassen sich die Fragen zu "selbstzweckhaft" mit den Hamburger Vorgängen.

03.07.2023

Ampel braucht keinen BestimmerScholz will nicht wie John Wayne regieren

Den Streit um das Heizungsgesetz trägt die Ampel laut und öffentlich aus. Trotzdem greift Kanzler Scholz nicht öffentlich ein und will es auch Zukunft nicht tun. Denn die Stimmung in der Koalition sei insgesamt positiv - und das will er nicht mit Alleingängen ändern.

02.07.2023

Kanzler fordert "mehr Respekt"Scholz für mehr Gelassenheit im Umgang mit anderen Ansichten

"Jede und jeder Einzelne wird gebraucht", sagt Kanzler Scholz in einer Video-Botschaft. Es brauche mehr Respekt - und Gelassenheit bei anderen Ansichten. Gleichzeitig lobt er die eigene Politik, den gestiegenen Mindestlohn und die Rentenerhöhung.

01.07.2023

Orban nennt es "Migrationskrieg"Ungarn und Polen blockieren Konsens zu EU-Asylpolitik

Anfang Juni handeln die EU-Innenminister mühsam eine Reform der europäischen Asylpolitik aus. Während die darin enthaltenden Verschärfungen in Deutschland für Diskussionen sorgen, sind auch Länder wie Ungarn und Polen unzufrieden - aber aus anderen Gründen. Das hat Folgen.

30.06.2023

Drohender Eklat beim EU-Gipfel Polen und Ungarn stellen sich bei Asylkompromiss quer

Hatte sich die EU nicht gerade auf einen Asylkompromiss geeinigt? Polen und Ungarn waren von Anfang an dagegen und machen nun beim EU-Gipfel Druck. Sollten sich die 27 Staats- und Regierungschefs nicht einigen, wäre das ein Eklat.

30.06.2023

Scholz bei Maischberger"Bringe ständig Ordnung in Streitereien"

Der Bundeskanzler ist zu Gast bei Maischberger. Gesprächsstoff ist reichlich vorhanden: Die Unterstützung der Ukraine, der Streit um das Heizungsgesetz und nicht zuletzt die Frage, was die Diskussionen innerhalb der Bundesregierung mit dem Stimmungshoch der AfD zu tun haben.

29.06.2023Von Marko Schlichting

RTL/ntv-TrendbarometerAfD weiter zweitstärkste Partei

Die Werte der Sonntagsfrage verändern sich in dieser Woche im Trendbarometer nicht, was bedeutet, dass die Union weiter stärkste Partei wäre, gefolgt von der AfD. Die SPD erreicht weiter nur den dritten Platz. In der K-Frage lässt der Kanzler Federn.

27.06.2023

Historiker Plokhy im Interview"Der Zerfall Russlands dauert noch an"

Der ukrainische Historiker Serhii Plokhy sieht Russland als zerfallendes Imperium: "So wie ich die Geschichte Russlands betrachte, begann der Zerfallsprozess in der Mitte des Ersten Weltkriegs, und er dauert immer noch an", sagt er im Interview.

25.06.2023

Thema: Lage in RusslandBiden telefoniert mit Scholz, Sunak und Macron

Biden, Scholz, Macron und Sunak sprechen am Telefon über die Lage in Russland. Viel wird über den Inhalt des Gesprächs nicht bekannt. Die Unterstützung der Ukraine soll fortgesetzt werden so lange wie nötig.

24.06.2023