Olaf Scholz - Thema Seite 160

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Lindner weist jede Schuld zurückScholz verteidigt Elterngeld-Aus für obere Mittelschicht

Neuester Zankapfel der Ampel: die geplante Streichung des Elterngeldes für Familien mit mehr als 150.000 Euro zu versteuerndem Einkommen. Bundeskanzler Scholz kann der Entscheidung Gutes abgewinnen. Finanzminister Lindner hält sich zumindest für unschuldig.

05.07.2023Von Sebastian Huld

Gegeneinander statt gegen AfDDie Ampel liefert das Gegenteil von gutem Regieren

Eigentlich hat die Ampel verstanden, welches Rezept gegen die AfD wirken würde: Probleme erkennen, benennen, lösen. Der blamable Streit ums Elterngeld zeigt, dass Verstehen und Umsetzen nicht dasselbe sind.

05.07.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Kanzler sagt Unterstützung zuRumänien dringt bei Scholz auf Schengen-Beitritt

Der Beitritt Rumäniens zum Schengenraum scheitert im Dezember an einem Veto Österreichs. Bei einem Besuch des rumänischen Premiers in Berlin verspricht ihm Scholz eine positive Wende bis zum Jahresende. Auch um den Ukraine-Krieg drehen sich die Gespräche im Kanzleramt.

04.07.2023

Streit mit Union eskaliertAmpel blockiert U-Ausschuss zu Warburg-Skandal

Die Union will die Rolle des Bundeskanzlers beim Cum-Ex-Steuerskandal der Hamburger Warburg Bank mit einem Untersuchungsausschuss durchleuchten. Erstmals in der deutschen Geschichte könnte ein solcher Antrag durch die Regierung abgelehnt werden. CDU und CSU sind empört.

04.07.2023

RTL/ntv-TrendbarometerFDP ist wieder so weit unten wie im März

Leichte Verschiebungen in der politischen Stimmung zulasten der FDP: Die Liberalen verlieren im Trendbarometer leicht und sinken auf sechs Prozent. Weiterer Verlierer in dieser Woche ist Olaf Scholz in der Kanzlerfrage.

04.07.2023

Paus braucht noch Zeit"Kindergrundsicherung wird im August im Kabinett beschlossen"

Familienministerin Paus kündigt an, dass das Kabinett die Kindergrundsicherung Ende August verabschieden werde. Die zwei Milliarden, die Finanzminister Lindner dafür im Haushalt vorgesehen hat, seien nur ein "Merkposten".

04.07.2023

Paus: "Jetzt haben wir Klarheit"Kindergrundsicherung kommt diesen Sommer

Die Kindergrundsicherung ist das wichtigste sozialpolitische Projekt der Bundesregierung. Seit Monaten wird über die Kosten gestritten, klar ist: Billig wird es nicht. Im August soll das Gesetz beschlossen werden, die Grünen sehen Kanzler Scholz auf ihrer Seite.

04.07.2023

Streit um FinanzierungScholz macht Druck bei Kindergrundsicherung

Die Grünen wollen eine Kindergrundsicherung einführen, die bisherige Leistungen zusammenführen soll. Doch das Projekt kommt wegen des Streits um die Finanzierung nicht voran. Nun fordert Kanzler Scholz Tempo.

03.07.2023

Klage der Union erwartetAmpel verhindert U-Ausschuss zu Warburg-Affäre

Die Opposition will die Rolle von Scholz bei der Cum-Ex-Affäre der Hamburger Warburg-Bank in einem U-Ausschuss durchleuchten. Die Ampel beschließt, den Antrag dazu abzulehnen. Angeblich befassen sich die Fragen zu "selbstzweckhaft" mit den Hamburger Vorgängen.

03.07.2023

Ampel braucht keinen BestimmerScholz will nicht wie John Wayne regieren

Den Streit um das Heizungsgesetz trägt die Ampel laut und öffentlich aus. Trotzdem greift Kanzler Scholz nicht öffentlich ein und will es auch Zukunft nicht tun. Denn die Stimmung in der Koalition sei insgesamt positiv - und das will er nicht mit Alleingängen ändern.

02.07.2023