Olaf Scholz - Thema Seite 158

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Beitrittszusage ohne Zeitplan"Die NATO läuft Gefahr, ihren Fehler zu wiederholen"

Die Ukraine bekommt eine NATO-Zusage für die Zeit nach dem Krieg, muss dafür allerdings Bedingungen erfüllen. Einen konkreten Zeitplan gibt es nicht. Aus Sicht der finnischen Sicherheitsexpertin Minna Ålander ist das zu wenig. Es bräuchte einen klaren Plan, wie und wann der Beitritt vollzogen wird, und was die Ukraine schon jetzt dafür tun kann.

11.07.2023

Person der WocheBoris Pistorius ist der Kanzler in Reserve

Die Ampelregierung schlingert wild, die Autorität des Kanzlers schwindet, SPD-Ministerpräsidenten schlagen Alarm. Womöglich müsse man den Kanzler wechseln, raunen erste Sozialdemokraten. Mit Verteidigungsminister Pistorius stünde eine beliebte Alternative bereit - spätestens als Kandidat für die Wahl 2025.

11.07.2023Von Wolfram Weimer

Falsche RücksichtnahmeDie Ukraine muss schnell in die NATO

Den Wunsch der Ukraine, Mitglied des westlichen Bündnisses zu sein, auf die lange Bank zu schieben, wäre die Wiederholung des gravierenden Fehlers, auf Putins endlose Drohungen Rücksicht zu nehmen. Es ist Schwäche, die den Diktator zur Eskalation ermuntert.

11.07.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll

700-Millionen-Euro-WaffenpaketDeutschland schickt der Ukraine weitere Panzer

Am Rande des NATO-Gipfels in Vilnius gibt die Bundesregierung ein weiteres Waffenpaket für die Ukraine bekannt. Teil der Zusage sind 40 Schützenpanzer und 25 Kampfpanzer, außerdem Munition und Drohnen.

11.07.2023

RTL/ntv-TrendbarometerMehrheit hält Ampel für "unprofessionell und chaotisch"

Die Grünen sinken in der Wählergunst erneut unter ihren Wert von der Bundestagswahl, die FDP legt dagegen zu. In der Kanzlerfrage kann sich Olaf Scholz leicht stabilisieren. Dennoch sind die Meinungen zur Arbeit der Bundesregierung eindeutig: nicht gut.

11.07.2023

Schweden in NATO - Türkei in EUBerlin lehnt Erdogans Koppel-Geschäfte ab

Der Beitritt Schwedens zur NATO hängt weiter am Votum der Türkei. Kurz vor dem Gipfeltreffen der Militärallianz versucht Ankara, den Preis weiter hochzutreiben. In Berlin stößt dies auf Unverständnis. Kanzler Scholz mahnt Präsident Erdogan, beides separat zu betrachten. Deutlich schärfer ist die Tonlage bei Koalitionspartnern und CDU.

10.07.2023

Streitgespräch mit Ricarda LangMerz wirft Grünen Respektlosigkeit vor

Mit Scholz zu streiten, fällt CDU-Chef Merz eingestandenermaßen schwer. Beim Kanzler wisse man gar nicht, wofür er steht. Umso klarer sind die Grünen als Gegner. Im Gespräch mit Partei-Chefin Lang arbeiten sich beide am Debakel um das Heizungsgesetz ab.

09.07.2023

"Erwarten deutliche Einladung"Kiews Botschafter warnt vor Wiederholung der NATO-Fehler

Beim NATO-Gipfel in Bukarest 2008 stemmt sich Deutschland gegen eine Aufnahme der Ukraine in das Bündnis - aus Kiews Sicht ein fataler Fehler, der Russlands Angriff möglich macht. Vor dem Treffen der Allianz in Vilnius erhofft sich der ukrainische Botschafter in Berlin nun eine "Wegweisung zum NATO-Beitritt".

09.07.2023

Wann tritt die Ukraine bei?Die NATO diskutiert, nur Scholz sagt nicht so viel

Schon vor fünfzehn Jahren hat die NATO der Ukraine den Beitritt in Aussicht gestellt, ihr damit jedoch nicht geholfen, wie spätestens seit dem russischen Angriffskrieg klar ist. Das könnte sich beim Gipfel in Vilnius ändern. Wieder sind es die Deutschen, die mauern.

09.07.2023Von Hubertus Volmer

Wieduwilts WocheDas Verdienst der CDU: Demokratie ist keine Formalie

Ein CDU-Abgeordneter hat der Ampel die Sommerpause versaut und Munition für die Landtagswahlen beschafft. Doch das ist längst nicht alles.

07.07.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt