Olaf Scholz - Thema Seite 158

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Schweden in NATO - Türkei in EUBerlin lehnt Erdogans Koppel-Geschäfte ab

Der Beitritt Schwedens zur NATO hängt weiter am Votum der Türkei. Kurz vor dem Gipfeltreffen der Militärallianz versucht Ankara, den Preis weiter hochzutreiben. In Berlin stößt dies auf Unverständnis. Kanzler Scholz mahnt Präsident Erdogan, beides separat zu betrachten. Deutlich schärfer ist die Tonlage bei Koalitionspartnern und CDU.

10.07.2023

Streitgespräch mit Ricarda LangMerz wirft Grünen Respektlosigkeit vor

Mit Scholz zu streiten, fällt CDU-Chef Merz eingestandenermaßen schwer. Beim Kanzler wisse man gar nicht, wofür er steht. Umso klarer sind die Grünen als Gegner. Im Gespräch mit Partei-Chefin Lang arbeiten sich beide am Debakel um das Heizungsgesetz ab.

09.07.2023

"Erwarten deutliche Einladung"Kiews Botschafter warnt vor Wiederholung der NATO-Fehler

Beim NATO-Gipfel in Bukarest 2008 stemmt sich Deutschland gegen eine Aufnahme der Ukraine in das Bündnis - aus Kiews Sicht ein fataler Fehler, der Russlands Angriff möglich macht. Vor dem Treffen der Allianz in Vilnius erhofft sich der ukrainische Botschafter in Berlin nun eine "Wegweisung zum NATO-Beitritt".

09.07.2023

Wann tritt die Ukraine bei?Die NATO diskutiert, nur Scholz sagt nicht so viel

Schon vor fünfzehn Jahren hat die NATO der Ukraine den Beitritt in Aussicht gestellt, ihr damit jedoch nicht geholfen, wie spätestens seit dem russischen Angriffskrieg klar ist. Das könnte sich beim Gipfel in Vilnius ändern. Wieder sind es die Deutschen, die mauern.

09.07.2023Von Hubertus Volmer

Wieduwilts WocheDas Verdienst der CDU: Demokratie ist keine Formalie

Ein CDU-Abgeordneter hat der Ampel die Sommerpause versaut und Munition für die Landtagswahlen beschafft. Doch das ist längst nicht alles.

07.07.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Geldstrafe, Tumulte, "Ruhe hier"Bundestag geht mit heftigem Krach in Sommerpause

Der Streit um das Heizungsgesetz lässt im Bundestag noch einmal die Wände wackeln. CDU-Chef Merz greift die Ampelkoalition an und fordert inhaltliche Änderungen. Dabei geht es turbulenter als üblich zu - die Präsidentin muss die Abgeordneten sogar zur Ordnung rufen.

07.07.2023Von Sebastian Huld

Norbert Röttgen im Interview"Nach dem Krieg muss es schnell gehen"

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirft der Bundesregierung vor, in der Frage eines NATO-Beitritts der Ukraine nicht klar zu sein. Deutschland sei "wieder eines der NATO-Länder, das der Ukraine eine wichtige und mögliche Unterstützung nicht gibt".

07.07.2023

Heizungsgesetz erst im SeptemberEinen Streit vermieden, den nächsten in Sicht

Die Ampelparteien begründen ihren Verzicht auf eine Sondersitzung des Bundestages zur Verabschiedung des Heizungsgesetzes unterschiedlich. Kurzfristig wurde ein Streit darüber verhindert. Jetzt hängt alles an der Zusage, dass keine der Fraktionen erneut Änderungen fordert.

06.07.2023Von Sebastian Huld

Lindner weist jede Schuld zurückScholz verteidigt Elterngeld-Aus für obere Mittelschicht

Neuester Zankapfel der Ampel: die geplante Streichung des Elterngeldes für Familien mit mehr als 150.000 Euro zu versteuerndem Einkommen. Bundeskanzler Scholz kann der Entscheidung Gutes abgewinnen. Finanzminister Lindner hält sich zumindest für unschuldig.

05.07.2023Von Sebastian Huld

Gegeneinander statt gegen AfDDie Ampel liefert das Gegenteil von gutem Regieren

Eigentlich hat die Ampel verstanden, welches Rezept gegen die AfD wirken würde: Probleme erkennen, benennen, lösen. Der blamable Streit ums Elterngeld zeigt, dass Verstehen und Umsetzen nicht dasselbe sind.

05.07.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer