Olaf Scholz - Thema Seite 158

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Mobiles Arbeiten spart PlatzFinanzministerium stoppt Erweiterungsbau

Finanzminister Lindner verzichtet auf zusätzliche Büroflächen. Sein Haus verkündet, dass der geplante Erweiterungsbau wie erwartet gestoppt wird. Die deutschen Steuerzahler sparen somit 600 und 800 Millionen Euro ein.

13.07.2023

Experte zum Vilnius-Ergebnis"Die NATO will sich Freiräume erhalten - für Verhandlungen mit Putin"

Die Osteuropäer warnten vor Putin, als man im Westen den Krieg noch nicht kommen sah. Auf dem NATO-Gipfel wurden ihre Hinweise erneut nicht befolgt. Was hinter der Haltung der Allianz steckt, erklärt Experte Rafael Loss ntv.de.

12.07.2023

Ukraine auf dem Weg in die NATOWas Putin sagt, ist ganz egal

Russland sieht eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine als Bedrohung seiner Sicherheit. Dieses Argument war schon immer fadenscheinig. Durch die russische Invasion ins Nachbarland ist es komplett lächerlich geworden.

12.07.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Keine Deals bis Herbst 2025Scholz blockt Londons Eurofighter-Lieferung an Riad

Großbritannien will Saudi-Arabien Dutzende Eurofighter liefern. Dazu braucht es die Zustimmung Berlins. Doch die Bundesregierung stellt sich quer, obwohl sie den Jemen-Konflikt neu bewertet. Dagegen können sechs Transportmaschinen in die Emirate geliefert werden.

12.07.2023

Kein Grund zur VerzweiflungDie ukrainischen Hoffnungen wurden enttäuscht

Viele Ukrainer hofften, dass ihr Land schon auf dem Gipfel von Vilnius in die NATO eingeladen wird. Tatsächlich gab es nur eine Absichtserklärung, die an 2008 erinnert. "Wir haben das akzeptable Minimalprogramm bekommen und das ist für uns zufriedenstellend", kommentiert ein Politologe.

12.07.2023Von Denis Trubetskoy, Kiew

NATO-Gipfel in VilniusUkraine muss warten, Scholz ist zufrieden

Die deutsche Position setzt sich auf dem NATO-Gipfel durch, entsprechend zufrieden zeigt sich Bundeskanzler Scholz. Für die Ukraine gibt es in Vilnius nicht so viel wie erhofft, aber doch etwas mehr als 2008 in Bukarest.

12.07.2023Von Hubertus Volmer

CDU-Politiker im "ntv Frühstart"Kiesewetter warnt Scholz vor Millionen neuer Ukraine-Flüchtlinge

Die Ukraine ist enttäuscht vom NATO-Gipfel in Vilnius, denn das Verteidigungsbündnis bleibt in der Frage eines Beitritts vage. Das sei eine verpasste Chance, sagt der CDU-Politiker und Oberst a. D. Roderich Kiesewetter. Die Menschen in der Ukraine hätten ein Signal der Zuversicht gebraucht.

12.07.2023

Beitrittszusage ohne Zeitplan"Die NATO läuft Gefahr, ihren Fehler zu wiederholen"

Die Ukraine bekommt eine NATO-Zusage für die Zeit nach dem Krieg, muss dafür allerdings Bedingungen erfüllen. Einen konkreten Zeitplan gibt es nicht. Aus Sicht der finnischen Sicherheitsexpertin Minna Ålander ist das zu wenig. Es bräuchte einen klaren Plan, wie und wann der Beitritt vollzogen wird, und was die Ukraine schon jetzt dafür tun kann.

11.07.2023

Person der WocheBoris Pistorius ist der Kanzler in Reserve

Die Ampelregierung schlingert wild, die Autorität des Kanzlers schwindet, SPD-Ministerpräsidenten schlagen Alarm. Womöglich müsse man den Kanzler wechseln, raunen erste Sozialdemokraten. Mit Verteidigungsminister Pistorius stünde eine beliebte Alternative bereit - spätestens als Kandidat für die Wahl 2025.

11.07.2023Von Wolfram Weimer

Falsche RücksichtnahmeDie Ukraine muss schnell in die NATO

Den Wunsch der Ukraine, Mitglied des westlichen Bündnisses zu sein, auf die lange Bank zu schieben, wäre die Wiederholung des gravierenden Fehlers, auf Putins endlose Drohungen Rücksicht zu nehmen. Es ist Schwäche, die den Diktator zur Eskalation ermuntert.

11.07.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll