Olaf Scholz - Thema Seite 176

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kompromiss stehtAmpel-Spitzen "diskutieren sich zusammen"

Rund 30 Stunden tagt der Koalitionsausschuss der Bundesregierung, der Kanzler spricht von einem "mühseligen" Prozess. Der sei aber auch nötig, schließlich trage man im Kleinen die großen Fragen der Zeit aus. Auf die gefundenen Kompromisse, die vor allem den Grünen einiges abverlangen, scheinen die Ampel-Spitzen außerordentlich stolz zu sein.

29.03.2023

"Es wird sich gelohnt haben"Scholz kündigt Ampel-Gesamtpaket an

Die Verhandlungen im Koalitionsausschuss ziehen sich weiter in die Länge. Bundeskanzler Scholz lässt jedoch durchblicken, dass die Ampel derzeit erfolgreich ein Gesamtpaket schnürt, das alle überraschen werde. Die Union bescheinigt der Regierung "Handlungsunfähigkeit".

28.03.2023

Krisentreffen zum ZweitenKoalitionsausschuss berät wieder

Vielleicht hilft es ja, wenn man sich wach mit wichtigen Fragen auseinandersetzt. Die Ampel versucht diesmal jedenfalls, tagsüber ihre diversen Streitthemen auszuräumen. SPD-Generalsekretär Kühnert rechnet damit, dass die Ampel in Kürze auch "konkrete Ergebnisse" liefert.

28.03.2023

"Einzigartig in Europa"Heer von Deutschland und Niederlanden nimmt Form an

Schon länger arbeiten Deutschland und die Niederlande an einer engen militärischen Kooperation. Nun wird ein neues Kapitel aufgeschlagen - das gesamte niederländische Feldheer gehört bald zur Bundeswehr. Beim Termin zwischen Scholz und Rutte wurde aber auch in Sachen Energie verhandelt.

27.03.2023

"Dauerstreit ohne Ergebnis"Merz: "Bundesregierung ist stehend k.o."

Blamage, erbärmlich, schadet dem Land: Die Opposition wählt deutliche Worte, nachdem das Ampel-Spitzentreffen ohne Ergebnis in die Verlängerung geschickt wurde. CDU-Chef Merz fordert schnelle Entscheidungen bei Streitpunkten wie dem Ausstieg aus Öl- und Gasheizungen. Scholz zieht ein positives Resümee.

27.03.2023

Endlos-Sitzung im KanzleramtMehr als Hängen und Würgen gibt's nicht mehr

Die Ampelkoalitionäre tagen einen Abend, eine Nacht, einen Morgen, einen Vormittag und einen Mittag. Und es gibt immer noch keine Einigung bei den Streitthemen. Vordergründig liegt das an einem wichtigen Paralleltermin. Der wahre Grund aber ist ein anderer.

27.03.2023Von Volker Petersen

Maskenmann in Potsdam am WerkVermummter scheitert bei Einbruch neben Kanzler-Wohnhaus

Trotz Objektschutz und Kameras dringt ein Maskierter in einen Wohnkomplex ein, in dem auch Kanzler Scholz seine Wohnung hat. Er wird jedoch bemerkt und flieht. Der Kanzler und seine Frau waren aufgrund früherer Einbrüche in ihrer Gegend überhaupt erst dorthin umgezogen.

27.03.2023

Proteste nach Minister-RauswurfNetanjahu versucht zu beschwichtigen

Mit massiver Gegenwehr reagiert die Bevölkerung auf die umstrittene Justizreform und den Rauswurf des Verteidigungsministers in Israel. Eine Rede von Netanjahu verzögert sich. Grund soll ein Streit innerhalb der rechts-religiösen Regierung sein. Auf Twitter pocht der Regierungschef auf Einheit.

27.03.2023

Verhandlungen die ganze NachtHebestreit: Koalitionssitzung nähert sich dem Ende

Seit dem Vorabend verhandeln die Ampel-Spitzen über einige der großen Streitfragen ihrer Koalition. Nach einer Nacht mit wenig Schlaf stehen die Gespräche laut Regierungssprecher Hebestreit kurz vor dem Abschluss. Der anstehenden Reise des Kabinetts in die Niederlande stehe nichts im Wege.

27.03.2023

Anton Hofreiter im "Frühstart""Putin hält westliche Demokratien für verweichlicht"

Je stärker der Westen die Ukraine unterstützt, desto eher besteht die Chance, den Krieg zu beenden, sagt Grünen-Politiker Hofreiter. Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses fordert zudem mehr Führung vom Kanzler. Europa müsse sich besser auf die Deutschen verlassen können.

27.03.2023