Olaf Scholz - Thema Seite 176

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Proteste nach Minister-RauswurfNetanjahu versucht zu beschwichtigen

Mit massiver Gegenwehr reagiert die Bevölkerung auf die umstrittene Justizreform und den Rauswurf des Verteidigungsministers in Israel. Eine Rede von Netanjahu verzögert sich. Grund soll ein Streit innerhalb der rechts-religiösen Regierung sein. Auf Twitter pocht der Regierungschef auf Einheit.

27.03.2023

Verhandlungen die ganze NachtHebestreit: Koalitionssitzung nähert sich dem Ende

Seit dem Vorabend verhandeln die Ampel-Spitzen über einige der großen Streitfragen ihrer Koalition. Nach einer Nacht mit wenig Schlaf stehen die Gespräche laut Regierungssprecher Hebestreit kurz vor dem Abschluss. Der anstehenden Reise des Kabinetts in die Niederlande stehe nichts im Wege.

27.03.2023

Anton Hofreiter im "Frühstart""Putin hält westliche Demokratien für verweichlicht"

Je stärker der Westen die Ukraine unterstützt, desto eher besteht die Chance, den Krieg zu beenden, sagt Grünen-Politiker Hofreiter. Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses fordert zudem mehr Führung vom Kanzler. Europa müsse sich besser auf die Deutschen verlassen können.

27.03.2023

Koalition sucht LösungenAmpel schlägt sich die Nacht um die Ohren

Gleich eine ganze Reihe von Konfliktthemen will die Ampelkoalition im Kanzleramt aufarbeiten. Der Ton war im Vorfeld in den vergangenen Wochen rauer geworden. Entsprechend dauern die Verhandlungen weiter an.

27.03.2023

Koalitionsausschuss tagtKanzler Scholz erwartet "kleinen Sprung nach vorn"

Die Ampel-Koalitionäre wollen morgen eine Reihe von Streitpunkten abräumen und etliche Vorhaben beschließen. Zuletzt überwog aber der laustarke Streit zwischen FDP und Grünen. Kanzler Scholz zeigt sich nun betont zuversichtlich. Es klingt beinahe so, als wäre er unbeteiligt.

25.03.2023

"Das wird 'ne große Nummer"Scholz warnt vor jahrelangem Lehrermangel

Den Schulen in Deutschland mangelt es überall an Lehrkräften. Eine schnelle Lösung gebe es jedoch nicht, gesteht Bundeskanzler Scholz. Die einfachen Lösungsansätze könnten das Problem langfristig sogar noch verstärken.

25.03.2023

Peking soll mit Kiew sprechenScholz und Macron reden Xi ins Gewissen

Unter der Woche demonstrieren Wladimir Putin und Xi Jinping Einigkeit. Dennoch sehen der deutsche Regierungschef und der französische Staatschef Raum für Verhandlungen. Macron drängt auf europäische Einigkeit, Scholz auf einen Griff zum Telefonhörer.

24.03.2023

Bankenturbulenzen dauern anScholz: "Es gibt keinen Anlass, sich Gedanken zu machen"

Die Unruhe am Bankenmarkt erfasst nun auch den deutschen Branchenprimus. Bundeskanzler Scholz versucht zu beschwichtigen. Die Deutsche Bank sei neu organisiert und eine sehr profitable Bank. Frankreichs Staatschef Macron sieht die Schuld für die Talfahrt an den Börsen bei Spekulanten.

24.03.2023

CDU-Chef kritisiert Ampel-StreitMerz: "Führt Scholz diese Bundesregierung noch?"

Seit Tagen dominiert der Streit die Wahrnehmung der Ampel. Als beispiellos in Krisenzeiten bezeichnet dies Oppositionsführer Merz und fordert von der Koalition ein anderes Auftreten. Hier sei besonders der Kanzler gefragt.

23.03.2023

Heizungen, Verkehr, KinderarmutWo es in der Ampel hakt - und wo es kracht

Am Sonntag tagt mal wieder der Koalitionsausschuss. Es gibt mehr zu bereden denn je, schließlich knirscht und knarzt es bei so ziemlich jedem innenpolitischen Thema. Eine Übersicht über die beinahe perfekte Blockadesituation der Ampel:

23.03.2023Von Sebastian Huld