Olaf Scholz - Thema Seite 185

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Zwei-Prozent-Ziel bekräftigtScholz drängt Partner zur Lieferung von Kampfpanzern

Lange zweifelte er, nun fordert er auf: Bundeskanzler Scholz ruft auf der Münchner Sicherheitskonferenz Bündnispartner dazu auf, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Unterstützung müsse zudem so angelegt sein, dass sie lange durchgehalten werden kann.

17.02.2023

Der lange Schatten des KriegesWorum es bei der Münchner Sicherheitskonferenz geht

In München startet die Sicherheitskonferenz, das größte sicherheitspolitische Treffen weltweit, und sie steht ganz im Zeichen des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Was kann dabei rauskommen? Wird es weitere militärische Hilfen für Kiew geben? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten.

17.02.2023

Ersteinsatz für neue PlattformVW lastet Stammwerk mit E-SUV Tiguan aus

Volkswagen hat den Start des neuen Kernmodells Trinity verschoben - und kann nun die Lücke füllen. Das wenig ausgelastete Stammwerk bekommt den Zuschlag für den elektrischen Tiguan. Unklar ist weiter, ob für Trinity und die damit verbundene neue Plattform eine Extra-Fabrik gebaut wird.

16.02.2023

Washington-Besuch am 3. MärzScholz spricht mit Biden über China und Russland

Anfang März tritt Scholz seine zweite Reise als Bundeskanzler nach Washington an. In dem Treffen mit US-Präsident Joe Biden wird es insbesondere um Sicherheitsfragen gehen. Auch weitere Sanktionen gegen Russland und die transatlantische Zusammenarbeit sind Thema.

16.02.2023

NATO-Ziel soll erhöht werdenPistorius will viele weitere Milliarden für Wehretat

Deutschland verfehlt die NATO-Vorgabe, zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung zu investieren. Der neue Verteidigungsminister fordert trotzdem einen noch höheren Richtwert. Auch Bundeskanzler Scholz und SPD-Parteichef Klingbeil seien einverstanden, sagt Pistorius.

15.02.2023

Gas- und WasserstofftransportDeutschland und Belgien bauen Energie-Leitungen aus

Mehr Offshore-Windenergie, eine Infrastruktur für Wasserstoff und eine bessere Verteilung von Flüssigerdgas: Brüssel und Berlin wollen mehr Verantwortung für die Energieversorgung Europas übernehmen, sagen Bundeskanzler Scholz und Belgiens Ministerpräsident De Croo bei ihrem Treffen.

14.02.2023

RTL/ntv-TrendbarometerFDP in Umfrage nur noch bei 6 Prozent

Noch eine schlechte Nachricht für die Freidemokraten: Im Trendbarometer muss die FDP einen Punkt abgeben und steht jetzt nur noch bei 6 Prozent. Auch die Zufriedenheit der Deutschen mit der Arbeit von Bundesfinanzminister Lindner hält sich in Grenzen.

14.02.2023

"Unterstützung entwickelt sich"Stoltenberg erwartet Kampfjet-Debatte der NATO

In der Diskussion über die Sendung von Militärflugzeugen in die Ukraine zeigt sich Deutschland äußerst zurückhaltend. NATO-Generalsekretär Stoltenberg schließt solche Sendungen nicht kategorisch aus. Beim Treffen der Verteidigungsminister werde die Frage debattiert, sagt er.

13.02.2023

Klimaschutz in RichterrobeKönnen Gerichte retten, was die Ampel vergeigt?

Eigentlich wollte die Ampel beim Klimaschutz Tempo machen, nun kommt sie ordentlich ins Straucheln. Umweltorganisationen nehmen das nicht hin - und ziehen vor Gericht. Doch der juristische Kampf ums Klima ist Neuland und hält viele Hürden bereit.

12.02.2023Von Sarah Platz

Ein Jahr Scholz-RedeDie Reaktion auf die "Zeitenwende" muss schneller werden

Nur wenige Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine leitete Bundeskanzler Scholz mit einer kraftvollen Rede überfällige Richtungsentscheidungen ein. Fast ein Jahr später hat sich viel getan - aber längst nicht genug.

11.02.2023Ein Gastbeitrag von Benedikt Franke und Nico Lange