Olaf Scholz - Thema Seite 185

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

EU berät über AsylbewerberWas an Abschiebungen so schwierig ist

Europäische Staaten wollen den Druck auf Herkunftsländer erhöhen, damit diese die Aufnahme abgeschobener Asylbewerber nicht mehr verweigern. Zudem wird beim EU-Gipfel der Vorschlag diskutiert, Asylverfahren nach Nordafrika auszulagern. Beide Ideen versprechen wenig Aussicht auf Erfolg.

10.02.2023Von Lea Verstl

"Gespräche in Brüssel laufen"Selenskyj berichtet von Kampfjet-Zusagen

Bei seiner Regierungserklärung im Bundestag macht Kanzler Scholz klar, dass er die Bitten der Ukraine um Kampfjets als "Überbietungswettbewerb" ansieht. Bei seinem Besuch in Brüssel scheint der ukrainische Präsident Selenskyj europäische Regierungschefs gefunden zu haben, die das anders sehen.

09.02.2023

"Schwierige Phase" Selenskyj: Ich muss Scholz ständig überzeugen

Der ukrainische Präsident tourt durch Europa - nach Deutschland kommt er nicht. Stattdessen gibt es ein Treffen mit Kanzler Scholz in Paris und Brüssel. Selenskyj macht zeitgleich in einem Interview keinen Hehl daraus, dass das Verhältnis der beiden Länder aktuell besser sein könnte.

09.02.2023

Zäune und Mauern gegen MigrantenÖsterreich fordert Befestigung der EU-Außengrenzen

Österreichs Kanzler Nehammer plädiert für eine härtere Gangart in der EU-Asylpolitik. Mit neuen Zäunen und Mauern sollen Migranten am Grenzübertritt gehindert werden. Die deutsche Bundesregierung plädiert für einen anderen Weg.

09.02.2023

Besuch von Selenskyj in ParisScholz und Macron erwähnen Kampfjet-Frage nicht

Vor dem Besuch des EU-Gipfels in Brüssel macht der ukrainische Präsident Selenskyj einen Abstecher nach Paris. Bei dem Treffen im Elysée-Palast sichern Frankreichs Präsident Macron und Bundeskanzler Scholz der Ukraine weitere Unterstützung zu - ohne jedoch konkret zu werden.

08.02.2023

EU-Kommission analysiert nochScholz und Habeck erwarten Antwort auf US-Subventionen

Wie reagiert die EU auf das 370 Milliarden Dollar schwere Subventionspaket der USA? "Die Antwort kann nicht sein, Zölle hochzuziehen", warnen europäische Autohersteller. Bundeskanzler Scholz und sein Vize Habeck rechnen damit, dass sich die EU-Staaten einigen. Aber nicht sofort.

08.02.2023

Regierungserklärung des KanzlersScholz demonstriert Gelassenheit, Schelte für Baerbock

Vor dem EU-Gipfel erklärt sich Olaf Scholz im Bundestag. Der Bundeskanzler zeigt sich in der Ukraine-Frage entschlossen - gegenüber Putin und seinen Kritikern gleichermaßen. Es ist auffällig, dass an seiner Stelle Außenministerin Baerbock in den Fokus der Opposition rückt.

08.02.2023Von Sebastian Huld

War was?Die Flüchtlingskrise wird Scholz noch einholen

Der Bundeskanzler bietet im Bundestag nur das Standardrepertoire wohlfeiler Phrasen. Derweil wächst der Druck in Stadt und Land.

08.02.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Neue Sanktionen angekündigtScholz prangert "Überbietungswettbewerb" bei Waffen an

Seine Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel nutzt Kanzler Scholz, um die Debatte über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu rügen. Äußerungen "nach dem Motto: Kampfpanzer, U-Boote, Flugzeuge - wer fordert mehr?" seien schädlich für den Zusammenhalt innerhalb des westlichen Bündnisses.

08.02.2023

RTL/ntv-TrendbarometerSPD legt weiter zu, Grüne fallen

Für die SPD geht es im Trendbarometer weiter aufwärts, die Kanzlerpartei kann den Abstand zu den Grünen vergrößern. Der Union werden die Sozialdemokraten aber noch nicht gefährlich.

07.02.2023