Olaf Scholz - Thema Seite 185

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Unterstützung entwickelt sich"Stoltenberg erwartet Kampfjet-Debatte der NATO

In der Diskussion über die Sendung von Militärflugzeugen in die Ukraine zeigt sich Deutschland äußerst zurückhaltend. NATO-Generalsekretär Stoltenberg schließt solche Sendungen nicht kategorisch aus. Beim Treffen der Verteidigungsminister werde die Frage debattiert, sagt er.

13.02.2023

Klimaschutz in RichterrobeKönnen Gerichte retten, was die Ampel vergeigt?

Eigentlich wollte die Ampel beim Klimaschutz Tempo machen, nun kommt sie ordentlich ins Straucheln. Umweltorganisationen nehmen das nicht hin - und ziehen vor Gericht. Doch der juristische Kampf ums Klima ist Neuland und hält viele Hürden bereit.

12.02.2023Von Sarah Platz

Ein Jahr Scholz-RedeDie Reaktion auf die "Zeitenwende" muss schneller werden

Nur wenige Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine leitete Bundeskanzler Scholz mit einer kraftvollen Rede überfällige Richtungsentscheidungen ein. Fast ein Jahr später hat sich viel getan - aber längst nicht genug.

11.02.2023Ein Gastbeitrag von Benedikt Franke und Nico Lange

Wieduwilts WocheBoris Pistorius: Ein Mann wie eine Munitionskiste

Deutschland hat endlich wieder einen Kerl an der Spitze der Bundeswehr und er ist beliebt wie niemand sonst. Wie macht er das?

10.02.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Ziel sind zwei BatailloneBuschmann: EU-Partner sollen auch Panzer liefern

Lange Zeit weigert sich Bundeskanzler Scholz, der Ukraine Kampfpanzer zu schicken. Der internationale Druck ist jedoch enorm. Jetzt, nachdem die Zusage aus Berlin da ist, scheinen andere westliche Staaten zu zögern. Bundesjustizminister Buschmann fordert insbesondere die EU-Länder zum Handeln auf.

10.02.2023

Huber im "ntv Frühstart"Die CSU fragt: "Wo ist Olaf Scholz?"

Die CSU fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz, das Thema Migration zur Chefsache zu machen. "Wegducken reicht nicht, er muss sich mit dem Thema endlich beschäftigen", sagt CSU-Generalsekretär Huber.

10.02.2023

EU berät über AsylbewerberWas an Abschiebungen so schwierig ist

Europäische Staaten wollen den Druck auf Herkunftsländer erhöhen, damit diese die Aufnahme abgeschobener Asylbewerber nicht mehr verweigern. Zudem wird beim EU-Gipfel der Vorschlag diskutiert, Asylverfahren nach Nordafrika auszulagern. Beide Ideen versprechen wenig Aussicht auf Erfolg.

10.02.2023Von Lea Verstl

"Gespräche in Brüssel laufen"Selenskyj berichtet von Kampfjet-Zusagen

Bei seiner Regierungserklärung im Bundestag macht Kanzler Scholz klar, dass er die Bitten der Ukraine um Kampfjets als "Überbietungswettbewerb" ansieht. Bei seinem Besuch in Brüssel scheint der ukrainische Präsident Selenskyj europäische Regierungschefs gefunden zu haben, die das anders sehen.

09.02.2023

"Schwierige Phase" Selenskyj: Ich muss Scholz ständig überzeugen

Der ukrainische Präsident tourt durch Europa - nach Deutschland kommt er nicht. Stattdessen gibt es ein Treffen mit Kanzler Scholz in Paris und Brüssel. Selenskyj macht zeitgleich in einem Interview keinen Hehl daraus, dass das Verhältnis der beiden Länder aktuell besser sein könnte.

09.02.2023

Zäune und Mauern gegen MigrantenÖsterreich fordert Befestigung der EU-Außengrenzen

Österreichs Kanzler Nehammer plädiert für eine härtere Gangart in der EU-Asylpolitik. Mit neuen Zäunen und Mauern sollen Migranten am Grenzübertritt gehindert werden. Die deutsche Bundesregierung plädiert für einen anderen Weg.

09.02.2023