Kanzler kocht weiter den FroschWie ist das jetzt mit "no, no, no, no, no, yes", Herr Scholz?Putins Revisionismus wird nicht siegen, sagt Bundeskanzler Scholz auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Fragen nach Kampfjets für die Ukraine beantwortet er nicht. Er hofft, dass die Panzer bei Putin einen Lerneffekt auslösen.17.02.2023Von Hubertus Volmer
"Wenn Sie Patrioten sind" Kiew ruft Bürger von Bachmut zur Flucht aufNach monatelangem Dauerbeschuss der Stadt Bachmut ruft die Ukraine ihre Bürger zur Flucht auf. Allerdings werden Sympathisanten mit den russischen Angreifern davon ausgeschlossen. Noch 6000 Zivilisten sollen in den Ruinen hausen. 17.02.2023
"Ampel bei Schuldenbremse einig"Scholz schweigt zum Habeck-Lindner-ZwistEin Briefwechsel zwischen Habeck und Lindner um knappe Finanzen setzt die Ampelkoalition unter Stress. Kanzler Scholz lehnt eine Positionierung ab, aber lässt seinen Sprecher dann doch Stellung beziehen: Die Schuldenbremse wird nicht angetastet. 17.02.2023
Zwei-Prozent-Ziel bekräftigtScholz drängt Partner zur Lieferung von KampfpanzernLange zweifelte er, nun fordert er auf: Bundeskanzler Scholz ruft auf der Münchner Sicherheitskonferenz Bündnispartner dazu auf, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Unterstützung müsse zudem so angelegt sein, dass sie lange durchgehalten werden kann.17.02.2023
Der lange Schatten des KriegesWorum es bei der Münchner Sicherheitskonferenz gehtIn München startet die Sicherheitskonferenz, das größte sicherheitspolitische Treffen weltweit, und sie steht ganz im Zeichen des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Was kann dabei rauskommen? Wird es weitere militärische Hilfen für Kiew geben? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten.17.02.2023
Ersteinsatz für neue PlattformVW lastet Stammwerk mit E-SUV Tiguan ausVolkswagen hat den Start des neuen Kernmodells Trinity verschoben - und kann nun die Lücke füllen. Das wenig ausgelastete Stammwerk bekommt den Zuschlag für den elektrischen Tiguan. Unklar ist weiter, ob für Trinity und die damit verbundene neue Plattform eine Extra-Fabrik gebaut wird. 16.02.2023
Washington-Besuch am 3. MärzScholz spricht mit Biden über China und RusslandAnfang März tritt Scholz seine zweite Reise als Bundeskanzler nach Washington an. In dem Treffen mit US-Präsident Joe Biden wird es insbesondere um Sicherheitsfragen gehen. Auch weitere Sanktionen gegen Russland und die transatlantische Zusammenarbeit sind Thema.16.02.2023
NATO-Ziel soll erhöht werdenPistorius will viele weitere Milliarden für WehretatDeutschland verfehlt die NATO-Vorgabe, zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung zu investieren. Der neue Verteidigungsminister fordert trotzdem einen noch höheren Richtwert. Auch Bundeskanzler Scholz und SPD-Parteichef Klingbeil seien einverstanden, sagt Pistorius.15.02.2023
Gas- und WasserstofftransportDeutschland und Belgien bauen Energie-Leitungen ausMehr Offshore-Windenergie, eine Infrastruktur für Wasserstoff und eine bessere Verteilung von Flüssigerdgas: Brüssel und Berlin wollen mehr Verantwortung für die Energieversorgung Europas übernehmen, sagen Bundeskanzler Scholz und Belgiens Ministerpräsident De Croo bei ihrem Treffen.14.02.2023
RTL/ntv-TrendbarometerFDP in Umfrage nur noch bei 6 ProzentNoch eine schlechte Nachricht für die Freidemokraten: Im Trendbarometer muss die FDP einen Punkt abgeben und steht jetzt nur noch bei 6 Prozent. Auch die Zufriedenheit der Deutschen mit der Arbeit von Bundesfinanzminister Lindner hält sich in Grenzen.14.02.2023