Olaf Scholz - Thema Seite 184

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Washington-Besuch am 3. MärzScholz spricht mit Biden über China und Russland

Anfang März tritt Scholz seine zweite Reise als Bundeskanzler nach Washington an. In dem Treffen mit US-Präsident Joe Biden wird es insbesondere um Sicherheitsfragen gehen. Auch weitere Sanktionen gegen Russland und die transatlantische Zusammenarbeit sind Thema.

16.02.2023

NATO-Ziel soll erhöht werdenPistorius will viele weitere Milliarden für Wehretat

Deutschland verfehlt die NATO-Vorgabe, zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung zu investieren. Der neue Verteidigungsminister fordert trotzdem einen noch höheren Richtwert. Auch Bundeskanzler Scholz und SPD-Parteichef Klingbeil seien einverstanden, sagt Pistorius.

15.02.2023

Gas- und WasserstofftransportDeutschland und Belgien bauen Energie-Leitungen aus

Mehr Offshore-Windenergie, eine Infrastruktur für Wasserstoff und eine bessere Verteilung von Flüssigerdgas: Brüssel und Berlin wollen mehr Verantwortung für die Energieversorgung Europas übernehmen, sagen Bundeskanzler Scholz und Belgiens Ministerpräsident De Croo bei ihrem Treffen.

14.02.2023

RTL/ntv-TrendbarometerFDP in Umfrage nur noch bei 6 Prozent

Noch eine schlechte Nachricht für die Freidemokraten: Im Trendbarometer muss die FDP einen Punkt abgeben und steht jetzt nur noch bei 6 Prozent. Auch die Zufriedenheit der Deutschen mit der Arbeit von Bundesfinanzminister Lindner hält sich in Grenzen.

14.02.2023

"Unterstützung entwickelt sich"Stoltenberg erwartet Kampfjet-Debatte der NATO

In der Diskussion über die Sendung von Militärflugzeugen in die Ukraine zeigt sich Deutschland äußerst zurückhaltend. NATO-Generalsekretär Stoltenberg schließt solche Sendungen nicht kategorisch aus. Beim Treffen der Verteidigungsminister werde die Frage debattiert, sagt er.

13.02.2023

Klimaschutz in RichterrobeKönnen Gerichte retten, was die Ampel vergeigt?

Eigentlich wollte die Ampel beim Klimaschutz Tempo machen, nun kommt sie ordentlich ins Straucheln. Umweltorganisationen nehmen das nicht hin - und ziehen vor Gericht. Doch der juristische Kampf ums Klima ist Neuland und hält viele Hürden bereit.

12.02.2023Von Sarah Platz

Ein Jahr Scholz-RedeDie Reaktion auf die "Zeitenwende" muss schneller werden

Nur wenige Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine leitete Bundeskanzler Scholz mit einer kraftvollen Rede überfällige Richtungsentscheidungen ein. Fast ein Jahr später hat sich viel getan - aber längst nicht genug.

11.02.2023Ein Gastbeitrag von Benedikt Franke und Nico Lange

Wieduwilts WocheBoris Pistorius: Ein Mann wie eine Munitionskiste

Deutschland hat endlich wieder einen Kerl an der Spitze der Bundeswehr und er ist beliebt wie niemand sonst. Wie macht er das?

10.02.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Ziel sind zwei BatailloneBuschmann: EU-Partner sollen auch Panzer liefern

Lange Zeit weigert sich Bundeskanzler Scholz, der Ukraine Kampfpanzer zu schicken. Der internationale Druck ist jedoch enorm. Jetzt, nachdem die Zusage aus Berlin da ist, scheinen andere westliche Staaten zu zögern. Bundesjustizminister Buschmann fordert insbesondere die EU-Länder zum Handeln auf.

10.02.2023

Huber im "ntv Frühstart"Die CSU fragt: "Wo ist Olaf Scholz?"

Die CSU fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz, das Thema Migration zur Chefsache zu machen. "Wegducken reicht nicht, er muss sich mit dem Thema endlich beschäftigen", sagt CSU-Generalsekretär Huber.

10.02.2023