Olaf Scholz - Thema Seite 220

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Preissenkung und SparanreizeGaspreisbremse wird Quadratur des Kreises

Die steigenden Preise für Gas und Strom ängstigen Verbraucher und Wirtschaft gleichermaßen. Der Weg zu geringeren Belastungen ist aber umstritten. Bis eine Expertenkommission ihre Vorschläge für eine Gaspreisbremse vorlegen kann, ist noch einiges zu tun.

08.10.2022

Streit um deutsche HilfspaketeDer "Doppelwumms" birgt auch Gutes für Italien

Im Rest Europas gibt es eine gewisse Aufregung über die deutschen Hilfspakete gegen die Energiekrise. Aus italienischer Sicht haben die deutschen Alleingänge aber auch ihr Gutes. Gefährlich ist eher die Ansicht der Parteien, die das Land in Kürze regieren werden.

08.10.2022Von Andrea Affaticati, Mailand

Scholz eckt in Prag anEU-Partner wettern gegen "Doppelwumms"

In Deutschland soll der große Energiepreis-Abwehrschirm, inoffiziell schlicht der "Doppelwumms", den Menschen horrende Gasrechnungen ersparen. Bei den EU-Partnern scheint er dagegen der Schrecken selbst zu sein. Beim Gipfel in Prag muss sich Kanzler Scholz einiges anhören.

07.10.2022

Drei Modelle Wie weiter mit der Gaspreisbremse?

Die Energiekosten belasten Verbraucher und Wirtschaft. Das dicke Ende kommt erst noch, wenn es kälter wird. Die Politik will mit einer Gaspreisbremse gegenhalten - doch zunächst ist eine Expertengruppe am Zug.

07.10.2022

Scholz in Prag unter DruckImmer Ärger mit dem Wumms

Der "Doppelwumms" soll für die Deutschen endlich die große Entlastung bringen. Für Bundeskanzler Scholz bringt der 200-Milliarden-Abwehrschirm beim EU-Gipfel vor allem eines: Ärger. Deutschland muss sich den Vorwurf gefallen lassen, ein Energie-Egoist zu sein.

07.10.2022Von Nadine to Roxel, Prag

Keine Konkurrenz zur EUEinträchtige Staaten loten in Prag Europas Zukunft aus

Es ist ein deutliches Zeichen, was die Staats- und Regierungschefs von mehr als 40 europäischen Staaten senden: In Prag treffen sie sich abseits aller Bündnisse, um eine gemeinsame Zukunft zu beraten. Neben viel signalisierter Einigkeit gibt es jedoch Unterschiede in den Erwartungen an die Europäische Politische Gemeinschaft.

07.10.2022

Keine Bund-Länder-EinigungMerz beklagt "Abend der verpassten Chancen"

Energiepreisbremse, 9-Euro-Ticket-Nachfolger, Wohngeld-Ausweitung - die Bundesregierung will die inflationsgeplagten Bürger entlasten, doch wer soll das bezahlen? Bund und Länder werden sich in vierstündigen Verhandlungen nicht einig und vertagen sich. Unions-Chef Merz nutzt die Gelegenheit zur Kanzlerschelte.

05.10.2022

Wohngeld und 9-Euro-Ticket offenBund-Länder-Gipfel vertagt strittige Punkte

Mit einem 200-Milliarden-Paket will die Ampel die Bürger angesichts horrender Energiepreise entlasten. Wie die Kosten zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden sollen, bleibt nach dem Gipfel im Kanzleramt allerdings strittig. Auch in Details gibt es keinen Durchbruch. Enttäuscht äußern sich vor allem Unions-Länderchefs.

04.10.2022

Schützenhilfe von RutteScholz verteidigt 200-Milliarden-Wumms

Der geplante 200-Milliarden-Schutzschirm für deutsche Unternehmen und Verbraucher sorgt in Europa für Kritik. Der Kanzler sieht sich damit aber im Recht: Auch andere EU-Länder sorgten für ihre Bürger. Sein niederländischer Amtskollege pflichtet Scholz bei.

04.10.2022

Nachgeholtes Treffen mit ScholzLänder und Bund pokern um Milliarden

Kurz vor dem heutigen Treffen mit Kanzler Scholz fordern die Länder Klarheit bei der Gaspreisbremse, Entlastung vom Entlastungspaket sowie Hilfe bei den Flüchtlingskosten. Ampel-Vertreter drängen die Länder im Gegenzug, sich an den Kosten der Krise zu beteiligten.

04.10.2022