Olaf Scholz - Thema Seite 220

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Keine Bund-Länder-EinigungMerz beklagt "Abend der verpassten Chancen"

Energiepreisbremse, 9-Euro-Ticket-Nachfolger, Wohngeld-Ausweitung - die Bundesregierung will die inflationsgeplagten Bürger entlasten, doch wer soll das bezahlen? Bund und Länder werden sich in vierstündigen Verhandlungen nicht einig und vertagen sich. Unions-Chef Merz nutzt die Gelegenheit zur Kanzlerschelte.

05.10.2022

Wohngeld und 9-Euro-Ticket offenBund-Länder-Gipfel vertagt strittige Punkte

Mit einem 200-Milliarden-Paket will die Ampel die Bürger angesichts horrender Energiepreise entlasten. Wie die Kosten zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden sollen, bleibt nach dem Gipfel im Kanzleramt allerdings strittig. Auch in Details gibt es keinen Durchbruch. Enttäuscht äußern sich vor allem Unions-Länderchefs.

04.10.2022

Schützenhilfe von RutteScholz verteidigt 200-Milliarden-Wumms

Der geplante 200-Milliarden-Schutzschirm für deutsche Unternehmen und Verbraucher sorgt in Europa für Kritik. Der Kanzler sieht sich damit aber im Recht: Auch andere EU-Länder sorgten für ihre Bürger. Sein niederländischer Amtskollege pflichtet Scholz bei.

04.10.2022

Nachgeholtes Treffen mit ScholzLänder und Bund pokern um Milliarden

Kurz vor dem heutigen Treffen mit Kanzler Scholz fordern die Länder Klarheit bei der Gaspreisbremse, Entlastung vom Entlastungspaket sowie Hilfe bei den Flüchtlingskosten. Ampel-Vertreter drängen die Länder im Gegenzug, sich an den Kosten der Krise zu beteiligten.

04.10.2022

Ein Fest, keine JubelfeierViele sorgenvolle Töne zum Tag der Einheit

In diesem Jahr mischen sich mehr als sonst ruhigere Töne in die Feierlichkeiten zum Tag der Einheit. Der Krieg in der Ukraine hat längst vielfältige Auswirkungen auf Deutschland. Bundestagspräsidentin Bäs appelliert an den Zusammenhalt und den Wert des Arguments.

03.10.2022

Weiteres EntlastungspaketAmpel lässt Finanzierungsfragen offen

Der Gaspreisdeckel kommt - das sieht das neue Entastungspaket mit einem Volumen von 200 Milliarden Euro vor. Die Frage nach der Finanzierung wird wohl hitzig werden, denn in einem Beschlusspapier für die Bund-und-Länder-Runde sind noch wichtige Fragen etwa zur 9-Euro-Ticket-Nachfolge einem Bericht zufolge unbeantwortet.

02.10.2022

Vorwürfe in "Cum-Ex"-AffäreKanzleramtsminister springt Scholz zur Seite

Die "Cum-Ex"-Aktiendeals kosten den Staat Milliarden. Im Laufe des Prozesses gegen die Verantwortlichen wird der Vorwurf laut, Olaf Scholz könne als damaliger Hamburger Bürgermeister mutmaßlich Anteil an dem Verbrechen haben. Nun will ein enger Vertrauter den Kanzler aus der Schusslinie nehmen.

30.09.2022

Lindner verteidigt SchuldenScholz verspricht "massive Senkung" der Gaspreise

Mit einem "Abwehrschirm" von 200 Milliarden Euro will die Bundesregierung Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der Energiekrise vor untragbaren Kosten schützen. Am Abend äußert sich der Kanzler zu dem Vorhaben - und dämpft zugleich die Hoffnung, dass die Auswirkungen schon in den nächsten Wochen zu spüren sind.

30.09.2022

Kurz nach Scholz-ReiseBerlin genehmigt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Erstmals seit Amtsantritt erlaubt die Ampel-Koalition die Lieferung von deutschen Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien. Dieser Schritt hatte sich bereits bei einer Stippvisite des Bundeskanzlers in Dschidda abgezeichnet. Dort hatte Scholz von "gut abgewogenen Entscheidungen" gesprochen.

29.09.2022

"Das ist ein Doppel-Wumms"Gaspreisbremse kommt - Umlage "wird nicht mehr gebraucht"

Die Ampel ist sich darüber einig, wie sie der rasant steigenden Gaspreise Herr werden will. Statt einer lange Zeit vorgesehenen Gasumlage wird es eine Gaspreisbremse geben. Die ungeliebte Gasumlage dagegen wird abgeschafft. Die Mittel dafür kommen über ein Instrument, das in der Corona-Zeit geschaffen wurde.

29.09.2022