Olaf Scholz - Thema Seite 220

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Buch über Kanzler und Cum-ExIst Olaf Scholz ein Lügner?

Die Affäre um das in illegale Cum-Ex-Geschäfte verwickelte Hamburger Bankhaus Warburg lässt den Bundeskanzler nicht los. Ein nun erscheinendes Buch geht der Frage nach, ob Scholz als Bürgermeister Steuerrückzahlungen verhindert hat - und darüber bis heute die Unwahrheit sagt.

11.10.2022Von Sebastian Huld

Rüdiger Bachmann im Interview"Das war eine gefährliche Kommunikation von Scholz"

Was die Gaskommission vorschlägt, ist streng genommen keine Gaspreisbremse, sondern eine Gasrechnungsbremse, sagt der Ökonom Rüdiger Bachmann. Die Ankündigung von Bundeskanzler Scholz, dass die Gaspreise runter müssten, hält er für einen Fehler, der auch die Aufregung im Rest der EU erkläre.

10.10.2022

Entsetzen nach AngriffenMacron: "Tiefgreifende Veränderung in der Natur dieses Krieges"

Russland startet am Morgen den Beschuss weiter Teile der Ukraine mit Raketen. Die internationale Gemeinschaft reagiert mehrheitlich schockiert. Die G7-Staaten vereinbaren ein Sondertreffen. In Frankreich deutet sich eine Neubewertung der Lage an.

10.10.2022

Stimmen zur Niedersachen-WahlRot und Grün liebäugeln, CDU sieht "Amtsbonus"

Ihren Wahlsieg in Niedersachsen versteht die SPD auch als einen Erfolg der Ampel. Lediglich die FDP muss einen "Rückschlag hinnehmen", sagt Parteichef Lindner. Dem unterlegenen CDU-Kandidaten Althusmann zufolge trägt die Merkel-Ära eine Mitschuld an der Wahlschlappe.

09.10.2022

Nach der Niedersachsen-WahlDroht jetzt neuer Ärger in der Ampel?

Die Landtagswahl in Niedersachsen stand ganz im Zeichen der Energiekrise, Landesthemen spielten kaum eine Rolle. Entsprechend stark dürften die Auswirkungen auf die Bundespolitik sein - vor allem auf die Ampelkoalition.

09.10.2022

Scholz will Montag ErgebnisseGaskommission dürfte bis in die Nacht tagen

Dass der "Doppelwumms" genannte Abwehrschirm über 200 Milliarden Euro den Menschen im Land die Gasrechnung abmildern soll, ist klar - doch wie genau? Das soll eine Kommission klären, die heute tagt und morgen Ergebnisse vorstellt.

09.10.2022

Mit Verweis auf SchröderEx-Schachweltmeister Kasparow watscht Merkel und Scholz ab

Der als Schachgroßmeister weltberühmt gewordene Garri Kasparow ist einer der prominentesten Kritiker von Russlands Präsident Putin. In einem mehrteiligen Beitrag auf Twitter setzt er sich mit der deutschen Russlandpolitik unter den Kanzlern Scholz, Merkel und Schröder auseinander - mit vernichtendem Urteil.

08.10.2022

Preissenkung und SparanreizeGaspreisbremse wird Quadratur des Kreises

Die steigenden Preise für Gas und Strom ängstigen Verbraucher und Wirtschaft gleichermaßen. Der Weg zu geringeren Belastungen ist aber umstritten. Bis eine Expertenkommission ihre Vorschläge für eine Gaspreisbremse vorlegen kann, ist noch einiges zu tun.

08.10.2022

Streit um deutsche HilfspaketeDer "Doppelwumms" birgt auch Gutes für Italien

Im Rest Europas gibt es eine gewisse Aufregung über die deutschen Hilfspakete gegen die Energiekrise. Aus italienischer Sicht haben die deutschen Alleingänge aber auch ihr Gutes. Gefährlich ist eher die Ansicht der Parteien, die das Land in Kürze regieren werden.

08.10.2022Von Andrea Affaticati, Mailand

Scholz eckt in Prag anEU-Partner wettern gegen "Doppelwumms"

In Deutschland soll der große Energiepreis-Abwehrschirm, inoffiziell schlicht der "Doppelwumms", den Menschen horrende Gasrechnungen ersparen. Bei den EU-Partnern scheint er dagegen der Schrecken selbst zu sein. Beim Gipfel in Prag muss sich Kanzler Scholz einiges anhören.

07.10.2022