Olaf Scholz - Thema Seite 221

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Finanzierung unklarLänder fordern Preisdeckel für Strom, Gas und Wärme

Die Bundesländer wollen die Bürger bei den Kosten für Energie entlasten. Mittel der Wahl ist ein Preisdeckel. Dessen Kosten dürften oberhalb von 100 Milliarden Euro liegen. Woher das Geld kommen soll, ist unklar und soll kommende Woche mit dem Bund verhandelt werden.

28.09.2022

Schwesig will EnergiepreisdeckelLänderchefs fordern mehr Geld vom Bund für Entlastungen

Der Streit um die Kostenverteilung beim Entlastungspaket dauert an. Nun legt Nordrhein-Westfalens Landeschef Wüst nach und fordert eine "faire Lastenverteilung", um gut durch die Krise zu kommen. Manuela Schwesig fordert derweil einen Energiepreisdeckel für bis zu zwei Jahre.

28.09.2022

"Putin reiht Fehler an Fehler"Scholz warnt Kreml vor Atomwaffen-Einsatz

Ob Putin seine Drohung mit dem Einsatz von Atombomben wahr machen könnte, vermag der Kanzler in einem Interview nicht zu sagen. Doch er warnt Putin ausdrücklich, mit den Worten von US-Präsident Biden.

28.09.2022

MPK wegen Corona verschobenLänder beraten zu Entlastungspaket ohne Scholz

Bund und Länder wollten am morgigen Mittwoch über die Finanzierung des dritten Entlastungspakets beraten. Wegen der Corona-Infektion von Scholz wird der Termin verschoben. Allerdings wollen sich die Länder dennoch treffen. Denn noch sind zu viele Fragen offen.

27.09.2022

RTL/ntv-TrendbarometerHabeck fällt im Politiker-Ranking zurück

Während das wöchentliche Trendbarometer Trost für die Grünen bereithält, liegt der grüne Wirtschaftsminister Habeck im Politiker-Ranking nur noch auf Platz vier, gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz.

27.09.2022

9-Punkte-Papier vom KanzleramtAmpel tritt vor Bund-Länder-Gipfel auf der Stelle

Horrende Heiz- und Strompreise setzen die Ampel unter Druck. Um den Bürgern durch die Krise zu helfen, müssen Bund und Länder zusammenarbeiten. Ein Beschlussentwurf des Kanzleramts für den Gipfel am Mittwoch präsentiert allerdings keine neuen Ideen.

26.09.2022

"Reines, stures Weiterso"Söder verwirft Scholz-Vorlage zum Ländergipfel

Das dritte Entlastungspaket hängt von der Zustimmung der Länder ab. Der bayerische Ministerpräsident ist von der Vorlage aus dem Kanzleramt allerdings gar nicht angetan. Das Papier hätte einen Nullwert, bemängelt Söder und legt stattdessen einen Zehnpunkteplan der CSU vor.

26.09.2022

Kanzler "überraschend emotional"Scholz pampt "New York Times"-Journalisten an

Ist es Arroganz, Unsicherheit oder hanseatische Kühle? Bundeskanzler Scholz' Umgang mit Medienvertretern sorgt gelegentlich für Irritationen. Nun pflaumt er Journalisten der "New York Times" an, als diese ihren Job machen. Das Interview sei "manchmal angespannt" gewesen, heißt es.

26.09.2022

SPD-Abgeordnete Rhie im Gespräch"Ich saß da und dachte: Das ändert jetzt alles"

Vor rund einem Jahr zieht Ye-One Rhie für die SPD in den Bundestag ein - und muss sich in der Berliner Politik erst zurechtfinden. Wie die junge Abgeordnete schwierige Gewissensentscheidungen trifft, und warum es so schwierig ist, sich gesund zu ernähren, verrät sie im ntv.de-Interview.

25.09.2022

Volksabstimmung zu RentenreformSchweizerinnen müssen länger arbeiten

Im dritten Anlauf findet sich in der Schweiz offenbar eine Mehrheit für eine Rentenreform. Demnach wird das Renteneintrittsalter für Frauen an das der Männer angepasst. Zudem steigt der Mehrwertsteuersatz, um das System finanziell stabiler zu machen.

25.09.2022