Olaf Scholz - Thema Seite 221

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Drei Modelle Wie weiter mit der Gaspreisbremse?

Die Energiekosten belasten Verbraucher und Wirtschaft. Das dicke Ende kommt erst noch, wenn es kälter wird. Die Politik will mit einer Gaspreisbremse gegenhalten - doch zunächst ist eine Expertengruppe am Zug.

07.10.2022

Scholz in Prag unter DruckImmer Ärger mit dem Wumms

Der "Doppelwumms" soll für die Deutschen endlich die große Entlastung bringen. Für Bundeskanzler Scholz bringt der 200-Milliarden-Abwehrschirm beim EU-Gipfel vor allem eines: Ärger. Deutschland muss sich den Vorwurf gefallen lassen, ein Energie-Egoist zu sein.

07.10.2022Von Nadine to Roxel, Prag

Keine Konkurrenz zur EUEinträchtige Staaten loten in Prag Europas Zukunft aus

Es ist ein deutliches Zeichen, was die Staats- und Regierungschefs von mehr als 40 europäischen Staaten senden: In Prag treffen sie sich abseits aller Bündnisse, um eine gemeinsame Zukunft zu beraten. Neben viel signalisierter Einigkeit gibt es jedoch Unterschiede in den Erwartungen an die Europäische Politische Gemeinschaft.

07.10.2022

Keine Bund-Länder-EinigungMerz beklagt "Abend der verpassten Chancen"

Energiepreisbremse, 9-Euro-Ticket-Nachfolger, Wohngeld-Ausweitung - die Bundesregierung will die inflationsgeplagten Bürger entlasten, doch wer soll das bezahlen? Bund und Länder werden sich in vierstündigen Verhandlungen nicht einig und vertagen sich. Unions-Chef Merz nutzt die Gelegenheit zur Kanzlerschelte.

05.10.2022

Wohngeld und 9-Euro-Ticket offenBund-Länder-Gipfel vertagt strittige Punkte

Mit einem 200-Milliarden-Paket will die Ampel die Bürger angesichts horrender Energiepreise entlasten. Wie die Kosten zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden sollen, bleibt nach dem Gipfel im Kanzleramt allerdings strittig. Auch in Details gibt es keinen Durchbruch. Enttäuscht äußern sich vor allem Unions-Länderchefs.

04.10.2022

Schützenhilfe von RutteScholz verteidigt 200-Milliarden-Wumms

Der geplante 200-Milliarden-Schutzschirm für deutsche Unternehmen und Verbraucher sorgt in Europa für Kritik. Der Kanzler sieht sich damit aber im Recht: Auch andere EU-Länder sorgten für ihre Bürger. Sein niederländischer Amtskollege pflichtet Scholz bei.

04.10.2022

Nachgeholtes Treffen mit ScholzLänder und Bund pokern um Milliarden

Kurz vor dem heutigen Treffen mit Kanzler Scholz fordern die Länder Klarheit bei der Gaspreisbremse, Entlastung vom Entlastungspaket sowie Hilfe bei den Flüchtlingskosten. Ampel-Vertreter drängen die Länder im Gegenzug, sich an den Kosten der Krise zu beteiligten.

04.10.2022

Ein Fest, keine JubelfeierViele sorgenvolle Töne zum Tag der Einheit

In diesem Jahr mischen sich mehr als sonst ruhigere Töne in die Feierlichkeiten zum Tag der Einheit. Der Krieg in der Ukraine hat längst vielfältige Auswirkungen auf Deutschland. Bundestagspräsidentin Bäs appelliert an den Zusammenhalt und den Wert des Arguments.

03.10.2022

Weiteres EntlastungspaketAmpel lässt Finanzierungsfragen offen

Der Gaspreisdeckel kommt - das sieht das neue Entastungspaket mit einem Volumen von 200 Milliarden Euro vor. Die Frage nach der Finanzierung wird wohl hitzig werden, denn in einem Beschlusspapier für die Bund-und-Länder-Runde sind noch wichtige Fragen etwa zur 9-Euro-Ticket-Nachfolge einem Bericht zufolge unbeantwortet.

02.10.2022

Vorwürfe in "Cum-Ex"-AffäreKanzleramtsminister springt Scholz zur Seite

Die "Cum-Ex"-Aktiendeals kosten den Staat Milliarden. Im Laufe des Prozesses gegen die Verantwortlichen wird der Vorwurf laut, Olaf Scholz könne als damaliger Hamburger Bürgermeister mutmaßlich Anteil an dem Verbrechen haben. Nun will ein enger Vertrauter den Kanzler aus der Schusslinie nehmen.

30.09.2022