Olaf Scholz - Thema Seite 221

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ein Fest, keine JubelfeierViele sorgenvolle Töne zum Tag der Einheit

In diesem Jahr mischen sich mehr als sonst ruhigere Töne in die Feierlichkeiten zum Tag der Einheit. Der Krieg in der Ukraine hat längst vielfältige Auswirkungen auf Deutschland. Bundestagspräsidentin Bäs appelliert an den Zusammenhalt und den Wert des Arguments.

03.10.2022

Weiteres EntlastungspaketAmpel lässt Finanzierungsfragen offen

Der Gaspreisdeckel kommt - das sieht das neue Entastungspaket mit einem Volumen von 200 Milliarden Euro vor. Die Frage nach der Finanzierung wird wohl hitzig werden, denn in einem Beschlusspapier für die Bund-und-Länder-Runde sind noch wichtige Fragen etwa zur 9-Euro-Ticket-Nachfolge einem Bericht zufolge unbeantwortet.

02.10.2022

Vorwürfe in "Cum-Ex"-AffäreKanzleramtsminister springt Scholz zur Seite

Die "Cum-Ex"-Aktiendeals kosten den Staat Milliarden. Im Laufe des Prozesses gegen die Verantwortlichen wird der Vorwurf laut, Olaf Scholz könne als damaliger Hamburger Bürgermeister mutmaßlich Anteil an dem Verbrechen haben. Nun will ein enger Vertrauter den Kanzler aus der Schusslinie nehmen.

30.09.2022

Lindner verteidigt SchuldenScholz verspricht "massive Senkung" der Gaspreise

Mit einem "Abwehrschirm" von 200 Milliarden Euro will die Bundesregierung Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der Energiekrise vor untragbaren Kosten schützen. Am Abend äußert sich der Kanzler zu dem Vorhaben - und dämpft zugleich die Hoffnung, dass die Auswirkungen schon in den nächsten Wochen zu spüren sind.

30.09.2022

Kurz nach Scholz-ReiseBerlin genehmigt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Erstmals seit Amtsantritt erlaubt die Ampel-Koalition die Lieferung von deutschen Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien. Dieser Schritt hatte sich bereits bei einer Stippvisite des Bundeskanzlers in Dschidda abgezeichnet. Dort hatte Scholz von "gut abgewogenen Entscheidungen" gesprochen.

29.09.2022

"Das ist ein Doppel-Wumms"Gaspreisbremse kommt - Umlage "wird nicht mehr gebraucht"

Die Ampel ist sich darüber einig, wie sie der rasant steigenden Gaspreise Herr werden will. Statt einer lange Zeit vorgesehenen Gasumlage wird es eine Gaspreisbremse geben. Die ungeliebte Gasumlage dagegen wird abgeschafft. Die Mittel dafür kommen über ein Instrument, das in der Corona-Zeit geschaffen wurde.

29.09.2022

Finanzierung unklarLänder fordern Preisdeckel für Strom, Gas und Wärme

Die Bundesländer wollen die Bürger bei den Kosten für Energie entlasten. Mittel der Wahl ist ein Preisdeckel. Dessen Kosten dürften oberhalb von 100 Milliarden Euro liegen. Woher das Geld kommen soll, ist unklar und soll kommende Woche mit dem Bund verhandelt werden.

28.09.2022

Schwesig will EnergiepreisdeckelLänderchefs fordern mehr Geld vom Bund für Entlastungen

Der Streit um die Kostenverteilung beim Entlastungspaket dauert an. Nun legt Nordrhein-Westfalens Landeschef Wüst nach und fordert eine "faire Lastenverteilung", um gut durch die Krise zu kommen. Manuela Schwesig fordert derweil einen Energiepreisdeckel für bis zu zwei Jahre.

28.09.2022

"Putin reiht Fehler an Fehler"Scholz warnt Kreml vor Atomwaffen-Einsatz

Ob Putin seine Drohung mit dem Einsatz von Atombomben wahr machen könnte, vermag der Kanzler in einem Interview nicht zu sagen. Doch er warnt Putin ausdrücklich, mit den Worten von US-Präsident Biden.

28.09.2022

MPK wegen Corona verschobenLänder beraten zu Entlastungspaket ohne Scholz

Bund und Länder wollten am morgigen Mittwoch über die Finanzierung des dritten Entlastungspakets beraten. Wegen der Corona-Infektion von Scholz wird der Termin verschoben. Allerdings wollen sich die Länder dennoch treffen. Denn noch sind zu viele Fragen offen.

27.09.2022