Olaf Scholz - Thema Seite 219

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Startschuss für KanzleramtsbauDas ist leider schrecklich abgehoben

Die Arbeiten für den vor Jahren beschlossenen Anbau am Bundeskanzleramt beginnen. In Zeiten, in denen die Bürgerinnen und Bürger sorgenvoll auf den Winter blicken, ist das mindestens instinktlos. Die Frage dieser Tage gilt auch für den 800-Millionen-Bau: Muss das jetzt sein?

14.10.2022Ein Kommentar von Nikolaus Blome

"Zeitnah bis nächste Woche"Scholz verspricht Entscheidung im Atomstreit

Kanzler Scholz will den Atomstreit innerhalb der Ampel bis zur nächsten Woche "lösen". Für die Grünen wäre erst beim Kauf neuer Brennelemente eine "rote Linie" überschritten. Die FDP fordert den langfristigen Weiterbetrieb von mindestens drei Meilern. Gibt es da einen Kompromiss?

14.10.2022

Wieduwilts WocheVerschiebt die Ampel den Ausstieg aus der FDP?

Die Koalition ist müde und besonders die Liberalen haben eine harte Woche hinter sich. Sie suchen nach Profil und sie finden - eine geradezu brüderliche Sexismusdebatte.

14.10.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Cum-Ex"-Debatte im BundestagOpposition schäumt über schweigenden Scholz

Er erinnert sich nicht. Diese Antwort bekommen die Parlamentarier, die den "Cum-Ex"-Skandal um die Warburg Bank aufarbeiten wollen, des Öfteren von Olaf Scholz zu hören. Ein neues Buch seziert diese Erinnerungslücken im früheren Schaffen des Bundeskanzlers und erzürnt die Opposition.

13.10.2022

Panzer und deutsche FührungDer Scholz-Ersatz sieht bei den Deutschen ein "V2-Syndrom"

Kanzler Scholz lehnt es weiter ab, der Ukraine westliche Panzer zu liefern. Sein Kanzleramtschef sagt, ihm komme die Forderung wie die Hoffnung vor, endlich einen "Zauberstab" zu finden, mit dem man diesen Krieg beenden könne.

13.10.2022Von Hubertus Volmer

Undiplomatischer DiplomatSchade, dass Melnyk geht

Der ukrainische Botschafter ist im Bemühen, seinem Land zu dienen, manchmal in der Wortwahl übers Ziel hinausgeschossen. Bereuen muss er das nicht. Im Gegenteil: Andrij Melnyk hat der deutschen Politik den Spiegel vor die Nase gehalten - und das war gut so.

13.10.2022Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Fähigkeitslücke der BundeswehrScholz tüftelt an europäischer Luftabwehr

Der tödliche Beschuss ukrainischer Städte liefert Europa eine Blaupause für den eigenen Schutz. Am Rande des NATO-Treffens will Kanzler Scholz mit anderen Ländern zusammen eine wirksame Luftverteidigung auf die Beine stellen. Lieferant könnte Israel sein.

12.10.2022

"Hoffnung für den Frieden"Orban plädiert für Trump als Putin-Flüsterer

Der Besuch von Viktor Orban in Berlin wird begleitet von Lobeshymnen auf Ex-Kanzlerin Merkel. Mit ihr hätte es den Ukraine-Krieg nicht gegeben, ist sich der ungarische Ministerpräsident sicher. Die beste Hoffnung auf einen Waffenstillstand ist in seinen Augen aber nicht der amtierende US-Präsident.

11.10.2022

RTL/ntv-TrendbarometerScholz legt zu, die SPD nicht

Noch haben die Wahl in Niedersachsen und die darauf folgenden Diskussionen in der Ampel keine Auswirkungen in der Sonntagsfrage. Im Vergleich zu möglichen Konkurrenten macht Bundeskanzler Scholz einen kleinen Schritt nach vorn.

11.10.2022

Entlastung von GaskundenScholz preist Experten-Ideen als "sehr gute Grundlage"

Bundeskanzler Scholz lobt auf dem Maschinenbaugipfel die Vorschläge der Expertenkommission, Gaskunden zu entlasten. Verbandspräsident Haeusgen sieht viele Unternehmen betroffen und fordert einen reformierten Strommarkt auf EU-Ebene. Scholz will die Erneuerbaren massiv ausbauen.

11.10.2022