Olaf Scholz - Thema Seite 222

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Energieträger der ZukunftScholz buhlt am Golf um grünen Wasserstoff

Die Bundesregierung setzt mittelfristig auf einen Umstieg auf Energie per Wasserstoff. Doch die Zukunftstechnologie setzt sich nur um, wenn genügend Staaten auf der Welt davon überzeugt sind und mitmachen, so das Kalkül. Genau deshalb ist Scholz am Golf nicht nur auf Flüssiggas-Einkaufstour.

25.09.2022

"Haben alle Fragen besprochen"Scholz spricht mit Kronprinz über Khashoggi-Mord

Bei seinem Saudi-Arabien-Besuch geht es dem Kanzler vor allem darum, neue Energie-Partnerschaften zu schließen. Doch stehen auch unbequeme Themen im Raum wie der Khashoggi-Mord, für den Kronprinz bin Salman verantwortlich gemacht wird. "Nichts ist unbesprochen geblieben", versichert Scholz.

24.09.2022

Energiekrise und MenschenrechteScholz bricht zu heikler Mission am Golf auf

In Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar versucht Kanzler Scholz, neue Energiequellen zu erschließen. Doch die Partner am Golf sind problematisch: Vor seiner Reise erreichen Scholz viele Ermahnungen, die miserable Menschenrechtslage in der Region nicht aus dem Blick zu verlieren.

24.09.2022

Ampel-Regierung genehmigt nichtsDeutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien auf Null

Früher zählte Saudi-Arabien zu den besten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. Seit 2018 gilt ein weitgehender Exportstopp, Ausnahmen sind aber zugelassen. Bisher hat die Scholz-Regierung davon keinen Gebrauch gemacht, doch das könnte sich ändern.

24.09.2022

Die Frist läuftWenn die Grundsteuererklärung nicht abgegeben wird

Die Abgabe der Grundsteuererklärung versetzt einige Eigentümerinnen und Eigentümer in Stress. Die unleidige Bürokratie wird daher gerne mal auf die lange Bank geschoben. Aber ist das eine gute Idee?

23.09.2022

"BGM I HSH und 17.11.2016"Kalendernotiz wirft neue Cum-Ex-Fragen an Scholz auf

Wann wusste Olaf Scholz als Erster Bürgermeister Hamburgs was über den Cum-Ex-Fall Warburg? Erinnerungslücken schließen helfen könnte ein neu entdeckter Kalendereintrag des damaligen Finanzsenators Tschentscher. Doch sowohl Scholz als sein Amtsnachfolger im Rathaus wiegeln ab.

23.09.2022

Der Kriegstag im ÜberblickRussland könnte eine Million Kämpfer mobilisieren - Lawrow und Kuleba treffen aufeinander

Die russische Mobilmachung läuft. Im Westen wird an der Qualität der künftigen Kämpfer gezweifelt. Der Kreml spielt die Zahl vor Einberufung fliehender Russen herunter. Im UN-Sicherheitsrat treffen die Außenminister der Kriegsparteien aufeinander und im Bundestag stellt die Union einen Antrag auf Panzerlieferung.

22.09.2022

Rheinmetall bietet 100 MarderUnion lässt Bundestag im Panzerstreit abstimmen

Die SPD-Spitze lehnt Panzerlieferungen an die Ukraine ab, führende Grüne und Liberale sehen das anders. Ein Antrag der Union im Bundestag macht die Differenzen innerhalb der Ampel sichtbar, doch eine Abstimmung wird auf später verschoben. Rheinmetall hätte 100 Marder für Kiew im Angebot.

22.09.2022

Politik und Wirtschaft vertretenRTL Deutschland lädt zum Dialog mit Scholz

Es geht um den Ukraine-Krieg, die Energiekrise und die Inflation: RTL Deutschland empfängt hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft zum Austausch mit Bundeskanzler Scholz. RTL Deutschland CEO Thomas Rabe betont, wie wichtig in solchen Zeiten der unabhängige Journalismus ist.

22.09.2022

Konferenz sammelt Milliarden einStaaten forcieren Kampf gegen Infektionskrankheiten

Aids, Tuberkulose und Malaria kosten jedes Jahr Millionen Menschen weltweit das Leben. Zur Bekämpfung der Krankheiten richtet US-Präsident Biden eine Geberkonferenz aus. Mehrere Milliarden Euro kommen zusammen - auch aus Deutschland.

22.09.2022