Olaf Scholz - Thema Seite 222

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Lindner verteidigt SchuldenScholz verspricht "massive Senkung" der Gaspreise

Mit einem "Abwehrschirm" von 200 Milliarden Euro will die Bundesregierung Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der Energiekrise vor untragbaren Kosten schützen. Am Abend äußert sich der Kanzler zu dem Vorhaben - und dämpft zugleich die Hoffnung, dass die Auswirkungen schon in den nächsten Wochen zu spüren sind.

30.09.2022

Kurz nach Scholz-ReiseBerlin genehmigt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Erstmals seit Amtsantritt erlaubt die Ampel-Koalition die Lieferung von deutschen Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien. Dieser Schritt hatte sich bereits bei einer Stippvisite des Bundeskanzlers in Dschidda abgezeichnet. Dort hatte Scholz von "gut abgewogenen Entscheidungen" gesprochen.

29.09.2022

"Das ist ein Doppel-Wumms"Gaspreisbremse kommt - Umlage "wird nicht mehr gebraucht"

Die Ampel ist sich darüber einig, wie sie der rasant steigenden Gaspreise Herr werden will. Statt einer lange Zeit vorgesehenen Gasumlage wird es eine Gaspreisbremse geben. Die ungeliebte Gasumlage dagegen wird abgeschafft. Die Mittel dafür kommen über ein Instrument, das in der Corona-Zeit geschaffen wurde.

29.09.2022

Finanzierung unklarLänder fordern Preisdeckel für Strom, Gas und Wärme

Die Bundesländer wollen die Bürger bei den Kosten für Energie entlasten. Mittel der Wahl ist ein Preisdeckel. Dessen Kosten dürften oberhalb von 100 Milliarden Euro liegen. Woher das Geld kommen soll, ist unklar und soll kommende Woche mit dem Bund verhandelt werden.

28.09.2022

Schwesig will EnergiepreisdeckelLänderchefs fordern mehr Geld vom Bund für Entlastungen

Der Streit um die Kostenverteilung beim Entlastungspaket dauert an. Nun legt Nordrhein-Westfalens Landeschef Wüst nach und fordert eine "faire Lastenverteilung", um gut durch die Krise zu kommen. Manuela Schwesig fordert derweil einen Energiepreisdeckel für bis zu zwei Jahre.

28.09.2022

"Putin reiht Fehler an Fehler"Scholz warnt Kreml vor Atomwaffen-Einsatz

Ob Putin seine Drohung mit dem Einsatz von Atombomben wahr machen könnte, vermag der Kanzler in einem Interview nicht zu sagen. Doch er warnt Putin ausdrücklich, mit den Worten von US-Präsident Biden.

28.09.2022

MPK wegen Corona verschobenLänder beraten zu Entlastungspaket ohne Scholz

Bund und Länder wollten am morgigen Mittwoch über die Finanzierung des dritten Entlastungspakets beraten. Wegen der Corona-Infektion von Scholz wird der Termin verschoben. Allerdings wollen sich die Länder dennoch treffen. Denn noch sind zu viele Fragen offen.

27.09.2022

RTL/ntv-TrendbarometerHabeck fällt im Politiker-Ranking zurück

Während das wöchentliche Trendbarometer Trost für die Grünen bereithält, liegt der grüne Wirtschaftsminister Habeck im Politiker-Ranking nur noch auf Platz vier, gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz.

27.09.2022

9-Punkte-Papier vom KanzleramtAmpel tritt vor Bund-Länder-Gipfel auf der Stelle

Horrende Heiz- und Strompreise setzen die Ampel unter Druck. Um den Bürgern durch die Krise zu helfen, müssen Bund und Länder zusammenarbeiten. Ein Beschlussentwurf des Kanzleramts für den Gipfel am Mittwoch präsentiert allerdings keine neuen Ideen.

26.09.2022

"Reines, stures Weiterso"Söder verwirft Scholz-Vorlage zum Ländergipfel

Das dritte Entlastungspaket hängt von der Zustimmung der Länder ab. Der bayerische Ministerpräsident ist von der Vorlage aus dem Kanzleramt allerdings gar nicht angetan. Das Papier hätte einen Nullwert, bemängelt Söder und legt stattdessen einen Zehnpunkteplan der CSU vor.

26.09.2022