Olaf Scholz - Thema Seite 223

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Der Kriegstag im ÜberblickPutin ordnet Teilmobilmachung an - Russland verhaftet mehr als 1000 Kriegsgegner

Kreml-Chef Putin ordnet die Teilmobilisierung von Russen im wehrpflichtigen Alter an und droht dem Westen und der Ukraine mit dem Einsatz von Atomwaffen. Protestierende, die nicht zum Krieg in der Ukraine eingezogen werden wollen, werden massenweise festgenommen. Kiew sieht durch die Drohungen die Zeit reif für mehr Waffenlieferungen.

21.09.2022

Panzerstreit der AmpelAlles eine Frage der Zeit

Für den Moment scheint Ruhe zu sein in der Koalition beim Thema Panzer-Lieferungen an die Ukraine. Doch Grüne und FDP tragen den Kurs des Kanzlers nur pflichtschuldig mit. Ein Antrag der Union setzt die Ampel zusätzlich unter Druck.

21.09.2022Von Hubertus Volmer

"Akt der Verzweiflung"Scholz wertet Teilmobilmachung als Schwäche

Politiker der Ampel sehen in der russischen Teilmobilisierung kein Zeichen von Stärke, im Gegenteil. Kanzler Scholz wertet Putins Schachzug als Akt der Verzweiflung. Ähnlich äußern sich Verteidigungsministerin Lambrecht und Finanzminister Lindner.

21.09.2022

"Westen muss standhaft bleiben"Melnyk sieht Putin am Rande des Untergangs

Mit einer Teilmobilmachung will der russische Präsident Stärke zeigen. Für den ukrainischen Botschafter läutet Putin damit gerade sein Ende ein. Während Melnyk für Russland die Stunde Null heraufziehen sieht, verlangt er von Bundeskanzler Scholz Standhaftigkeit.

21.09.2022

31. Oktober ist StichtagWird die Frist für Grundsteuererklärung verlängert?

Experten sind bisher davon ausgegangen, dass der Abgabezeitraum für die Grundsteuererklärung verlängert wird. Zu dürftig ist der Rücklauf bislang. Doch das Bundesfinanzministerium möchte den ursprünglich angesetzten Termin nicht ändern. Finanzminister Lindner sieht in einer Verlängerung der Frist aber weiterhin eine Option.

21.09.2022

Kanzler spricht vor UNScholz: "Putin ruiniert sein eigenes Land"

In seiner ersten Rede vor den Vereinten Nationen geht Bundeskanzler Scholz mit Russland hart ins Gericht. Die geplanten Scheinreferenden in den besetzten ukrainischen Gebieten werde man nicht akzeptieren, betont der SPD-Politiker. Gleichzeitig sichert er Kiew weitere Unterstützung zu.

21.09.2022

Rede vor UN in New YorkScholz wirft Putin "blanken Imperialismus" vor

Es ist die erste Rede, die Bundeskanzler Scholz vor den Vereinten Nationen hält. Er brandmarkt den russischen Imperialismus, fordert Strafen für die Mörder und erneuert die Bewerbung Deutschlands für einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

21.09.2022

"Nicht vom Völkerrecht gedeckt"Berlin und Washington verurteilen "Scheinreferenden" in Ukraine

In den ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja soll es Referenden über einen Anschluss an Russland geben. Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilt diese als inakzeptabel. Auch USA und NATO zeigen eine klare Haltung.

20.09.2022

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne fallen unter 20 Prozent

Die Grünen im Abwärtstrend: Nach dem Abrutsch in der Vorwoche fallen ihre Zustimmungswerte weiter. Über 60 Prozent der Bundesbürger trauen keiner Partei mehr zu, Deutschlands Probleme zu lösen.

20.09.2022

Kanzler reist in GolfstaatenHabeck: Scholz wird Energieverträge unterzeichnen

Bundeswirtschaftsminister Habeck ist sich sicher, dass Bundeskanzler Scholz von seiner Reise am kommenden Wochenende in drei Golfstaaten mit Einigungen zu Lieferungen von Flüssiggas zurückkehren wird. Die Vorarbeit sei geleistet. Andere Stimmen äußern sich verhaltener.

19.09.2022