Olaf Scholz - Thema Seite 223

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Die Frist läuftWenn die Grundsteuererklärung nicht abgegeben wird

Die Abgabe der Grundsteuererklärung versetzt einige Eigentümerinnen und Eigentümer in Stress. Die unleidige Bürokratie wird daher gerne mal auf die lange Bank geschoben. Aber ist das eine gute Idee?

23.09.2022

"BGM I HSH und 17.11.2016"Kalendernotiz wirft neue Cum-Ex-Fragen an Scholz auf

Wann wusste Olaf Scholz als Erster Bürgermeister Hamburgs was über den Cum-Ex-Fall Warburg? Erinnerungslücken schließen helfen könnte ein neu entdeckter Kalendereintrag des damaligen Finanzsenators Tschentscher. Doch sowohl Scholz als sein Amtsnachfolger im Rathaus wiegeln ab.

23.09.2022

Der Kriegstag im ÜberblickRussland könnte eine Million Kämpfer mobilisieren - Lawrow und Kuleba treffen aufeinander

Die russische Mobilmachung läuft. Im Westen wird an der Qualität der künftigen Kämpfer gezweifelt. Der Kreml spielt die Zahl vor Einberufung fliehender Russen herunter. Im UN-Sicherheitsrat treffen die Außenminister der Kriegsparteien aufeinander und im Bundestag stellt die Union einen Antrag auf Panzerlieferung.

22.09.2022

Rheinmetall bietet 100 MarderUnion lässt Bundestag im Panzerstreit abstimmen

Die SPD-Spitze lehnt Panzerlieferungen an die Ukraine ab, führende Grüne und Liberale sehen das anders. Ein Antrag der Union im Bundestag macht die Differenzen innerhalb der Ampel sichtbar, doch eine Abstimmung wird auf später verschoben. Rheinmetall hätte 100 Marder für Kiew im Angebot.

22.09.2022

Politik und Wirtschaft vertretenRTL Deutschland lädt zum Dialog mit Scholz

Es geht um den Ukraine-Krieg, die Energiekrise und die Inflation: RTL Deutschland empfängt hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft zum Austausch mit Bundeskanzler Scholz. RTL Deutschland CEO Thomas Rabe betont, wie wichtig in solchen Zeiten der unabhängige Journalismus ist.

22.09.2022

Konferenz sammelt Milliarden einStaaten forcieren Kampf gegen Infektionskrankheiten

Aids, Tuberkulose und Malaria kosten jedes Jahr Millionen Menschen weltweit das Leben. Zur Bekämpfung der Krankheiten richtet US-Präsident Biden eine Geberkonferenz aus. Mehrere Milliarden Euro kommen zusammen - auch aus Deutschland.

22.09.2022

Der Kriegstag im ÜberblickPutin ordnet Teilmobilmachung an - Russland verhaftet mehr als 1000 Kriegsgegner

Kreml-Chef Putin ordnet die Teilmobilisierung von Russen im wehrpflichtigen Alter an und droht dem Westen und der Ukraine mit dem Einsatz von Atomwaffen. Protestierende, die nicht zum Krieg in der Ukraine eingezogen werden wollen, werden massenweise festgenommen. Kiew sieht durch die Drohungen die Zeit reif für mehr Waffenlieferungen.

21.09.2022

Panzerstreit der AmpelAlles eine Frage der Zeit

Für den Moment scheint Ruhe zu sein in der Koalition beim Thema Panzer-Lieferungen an die Ukraine. Doch Grüne und FDP tragen den Kurs des Kanzlers nur pflichtschuldig mit. Ein Antrag der Union setzt die Ampel zusätzlich unter Druck.

21.09.2022Von Hubertus Volmer

"Akt der Verzweiflung"Scholz wertet Teilmobilmachung als Schwäche

Politiker der Ampel sehen in der russischen Teilmobilisierung kein Zeichen von Stärke, im Gegenteil. Kanzler Scholz wertet Putins Schachzug als Akt der Verzweiflung. Ähnlich äußern sich Verteidigungsministerin Lambrecht und Finanzminister Lindner.

21.09.2022

"Westen muss standhaft bleiben"Melnyk sieht Putin am Rande des Untergangs

Mit einer Teilmobilmachung will der russische Präsident Stärke zeigen. Für den ukrainischen Botschafter läutet Putin damit gerade sein Ende ein. Während Melnyk für Russland die Stunde Null heraufziehen sieht, verlangt er von Bundeskanzler Scholz Standhaftigkeit.

21.09.2022