Olaf Scholz - Thema Seite 224

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

31. Oktober ist StichtagWird die Frist für Grundsteuererklärung verlängert?

Experten sind bisher davon ausgegangen, dass der Abgabezeitraum für die Grundsteuererklärung verlängert wird. Zu dürftig ist der Rücklauf bislang. Doch das Bundesfinanzministerium möchte den ursprünglich angesetzten Termin nicht ändern. Finanzminister Lindner sieht in einer Verlängerung der Frist aber weiterhin eine Option.

21.09.2022

Kanzler spricht vor UNScholz: "Putin ruiniert sein eigenes Land"

In seiner ersten Rede vor den Vereinten Nationen geht Bundeskanzler Scholz mit Russland hart ins Gericht. Die geplanten Scheinreferenden in den besetzten ukrainischen Gebieten werde man nicht akzeptieren, betont der SPD-Politiker. Gleichzeitig sichert er Kiew weitere Unterstützung zu.

21.09.2022

Rede vor UN in New YorkScholz wirft Putin "blanken Imperialismus" vor

Es ist die erste Rede, die Bundeskanzler Scholz vor den Vereinten Nationen hält. Er brandmarkt den russischen Imperialismus, fordert Strafen für die Mörder und erneuert die Bewerbung Deutschlands für einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

21.09.2022

"Nicht vom Völkerrecht gedeckt"Berlin und Washington verurteilen "Scheinreferenden" in Ukraine

In den ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja soll es Referenden über einen Anschluss an Russland geben. Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilt diese als inakzeptabel. Auch USA und NATO zeigen eine klare Haltung.

20.09.2022

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne fallen unter 20 Prozent

Die Grünen im Abwärtstrend: Nach dem Abrutsch in der Vorwoche fallen ihre Zustimmungswerte weiter. Über 60 Prozent der Bundesbürger trauen keiner Partei mehr zu, Deutschlands Probleme zu lösen.

20.09.2022

Kanzler reist in GolfstaatenHabeck: Scholz wird Energieverträge unterzeichnen

Bundeswirtschaftsminister Habeck ist sich sicher, dass Bundeskanzler Scholz von seiner Reise am kommenden Wochenende in drei Golfstaaten mit Einigungen zu Lieferungen von Flüssiggas zurückkehren wird. Die Vorarbeit sei geleistet. Andere Stimmen äußern sich verhaltener.

19.09.2022

Die SPD, die Krise und die Wahl"Wir haben alle Angst, Herr Weil!"

Energiepreise und Inflation bereiten den Menschen im Land Sorgen wie lange nicht. Inmitten dieser Krise will die im Bund regierende SPD die Regierungsführung in Niedersachsen verteidigen. Ministerpräsident Weil und SPD-Chef Klingbeil werben um Vertrauen, auch weil es ihnen an konkreten Lösungen fehlt.

18.09.2022Von Sebastian Huld, Oldenburg

"Machen alles möglich"Ukraine bekommt Haubitzen, aber keine Panzer

Die Ukraine drängt weiter auf Waffenlieferungen aus Deutschland. Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsministerin Lambrecht wollen weitere Unterstützung geben, aber keine Kampfpanzer westlicher Bauart zusagen. Dafür gibt es anderes schweres Kriegsgerät.

18.09.2022

Der Kriegstag im ÜberblickLeichen in Isjum weisen Folterspuren auf - Ukraine darf Haubitzen bestellen

Russische Truppen graben sich britischen Angaben zufolge nach Gebietsverlusten im Nordosten ein. Sie beschießen zudem verstärkt ukrainische Ortschaften. In Isjum scheinen die Untersuchungen der Leichen befürchtete Kriegsverbrechen zu bestätigen. Die Ukraine darf in Deutschland Haubitzen bestellen.

17.09.2022

Waffenlieferungen an UkraineScholz lehnt Alleingänge bei Kampfpanzern ab

Es gibt Kritik aus der Opposition, aber auch aus den Regierungsparteien: Doch Kanzler Scholz lehnt die Lieferung von westlichen Kampfpanzern an die Ukraine weiter ab. Er verweist dabei auch auf andere NATO-Länder. Hilfe soll es aber weiter geben, "auch mit sehr relevanten Waffen".

17.09.2022