Olaf Scholz - Thema Seite 225

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kein Verlass auf RusslandScholz rechnet mit Unterbrechung russischer Ölversorgung

Beim Gas ist Deutschland schon deutlich unabhängiger von Russland als noch vor wenigen Monaten. Bundeskanzler Scholz strebt das auch für Öl an. Denn seine Befürchtung, dass auf Moskau kein Verlass sei, gelte auch für Öl-Lieferungen, so Scholz im Deutschlandfunk.

17.09.2022

Aus der Schmoll-EckeDer Herr des Ringtauschs im Auenland

Die Königin ist tot, es lebe der König! Und die Ukraine! Darum lasset uns gemeinsam für den Frieden beten und singen: "Panzer, Panzer, du musst wandern von dem einen Ort zum andern. Oh, wie schön, oh, wie schön, lasst den Panzer nur nicht steh'n."

17.09.2022Eine Kolumne von Thomas Schmoll

Panzer-Kommunikation nicht idealDeutsche Diplomatin in den USA in Erklärungsnot

Trotz immer drängenderer Forderungen bleibt Kanzler Scholz hart: Deutschland wird der Ukraine keine Kampfpanzer schicken. Dafür hagelt es Kritik. Die sei allerdings nicht immer berechtigt, sagt die deutsche Botschafterin Haber in den USA. Eines könnte dennoch deutlich besser laufen.

16.09.2022

Der Kriegstag im ÜberblickCharkiw zählt seine Folteropfer - Scholz bleibt in der Panzerfrage hart

Im Osten der Ukraine sollen mehr als 1000 Menschen Opfer von Kriegsverbrechen geworden sein. Der russische Präsident Putin kündigt weitere Angriffe auf das Nachbarland an und droht mit noch mehr Härte. Hart bleibt auch Kanzler Scholz: Panzerlieferungen für Kiew werde es erst mal keine geben.

16.09.2022

Kampfpanzer für die UkraineDas "Kein Alleingang"-Argument bröckelt

Die Ukraine fordert seit Monaten deutsche "Leopard"-Panzer, die Bundesregierung blockt ab. Deutschland dürfe keine Alleingänge unternehmen, heißt es. Tatsächlich liefern auch die Bündnispartner keine Kampfpanzer, dennoch wirkt das Argument mehr und mehr vorgeschoben.

16.09.2022Von Marc Dimpfel

Ende der Eiszeit?Scholz lädt Merz zum Dinner ins Kanzleramt

Zwischen Merz und Scholz ist das Eis noch nicht gebrochen. Auf mehrfaches Drängen des Unionsfraktionschefs spricht der Kanzler nun wohl eine Einladung zum Dinner aus. Das Treffen soll Ende September im Kanzleramt stattfinden, berichtet der "Spiegel".

16.09.2022

Großteil für PCK SchwedtScholz sichert Ostdeutschland eine Milliarde Euro zu

Die PCK-Raffinerie in Schwedt soll weiterbetrieben werden - auch ohne den russischen Ölkonzern Rosneft. Dafür schnürt die Bundesregierung ein sogenanntes Zukunftspaket in Milliardenhöhe für die Region. Arbeitsplätze und Energieversorgung seien damit gesichert, verspricht Kanzler Scholz.

16.09.2022

Gemeinsames Kriegsgerät der EUScholz will Regeln für Waffenexport lockern

Deutschland möchte mit seinen europäischen Partnern Waffensysteme entwickeln. Dieses Ziel wird nur erreicht, wenn Berlin seine strikten Exportvorschriften überwindet. Bundeskanzler Scholz befürwortet eine Prüfung der Regeln - und schwört die Bundeswehr auf ihre Kernaufgabe ein.

16.09.2022

"Ausbildung dauert zu lange"Klingbeil nennt neuen Grund für Panzer-Nein

In der Debatte um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine bremsen vor allem die Sozialdemokraten und das Kanzleramt. Nachdem NATO und die USA der Sorge vor Alleingängen widersprochen haben, findet SPD-Chef Klingbeil nun eine neue Begründung für die Absage an Kiew.

15.09.2022

Vorschläge im Oktober erwartetExpertenrat soll zu Gas- und Stromkosten beraten

Wie umgehen mit hohen Gas- und Strompreisen? Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften sollen der Bundesregierung dazu Vorschläge machen. Schon in wenigen Wochen sollen sie auf dem Tisch liegen. Kanzler Scholz erinnert zudem an seinen Vorschlag von Einmalzahlungen.

15.09.2022