Olaf Scholz - Thema Seite 225

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Großteil für PCK SchwedtScholz sichert Ostdeutschland eine Milliarde Euro zu

Die PCK-Raffinerie in Schwedt soll weiterbetrieben werden - auch ohne den russischen Ölkonzern Rosneft. Dafür schnürt die Bundesregierung ein sogenanntes Zukunftspaket in Milliardenhöhe für die Region. Arbeitsplätze und Energieversorgung seien damit gesichert, verspricht Kanzler Scholz.

16.09.2022

Gemeinsames Kriegsgerät der EUScholz will Regeln für Waffenexport lockern

Deutschland möchte mit seinen europäischen Partnern Waffensysteme entwickeln. Dieses Ziel wird nur erreicht, wenn Berlin seine strikten Exportvorschriften überwindet. Bundeskanzler Scholz befürwortet eine Prüfung der Regeln - und schwört die Bundeswehr auf ihre Kernaufgabe ein.

16.09.2022

"Ausbildung dauert zu lange"Klingbeil nennt neuen Grund für Panzer-Nein

In der Debatte um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine bremsen vor allem die Sozialdemokraten und das Kanzleramt. Nachdem NATO und die USA der Sorge vor Alleingängen widersprochen haben, findet SPD-Chef Klingbeil nun eine neue Begründung für die Absage an Kiew.

15.09.2022

Vorschläge im Oktober erwartetExpertenrat soll zu Gas- und Stromkosten beraten

Wie umgehen mit hohen Gas- und Strompreisen? Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften sollen der Bundesregierung dazu Vorschläge machen. Schon in wenigen Wochen sollen sie auf dem Tisch liegen. Kanzler Scholz erinnert zudem an seinen Vorschlag von Einmalzahlungen.

15.09.2022

"Der beste Panzer der Welt"Warum Scholz beim Leopard 2 unter Druck ist

Der deutsche Leopard 2 wird als bester Kampfpanzer der Welt gerühmt. Sogar nach der Doktrin des deutschen Verteidigungsministeriums wäre er für die jetzige Kriegslage im Osten der Ukraine ideal. Das Kanzleramt bemüht sich, einen Streit innerhalb der Ampel zu leugnen.

15.09.2022

Thorsten Frei im "ntv Frühstart""Das mit den 3000 Euro kommt mir komisch vor"

Scharfe Kritik an der "konzertierten Aktion" von Bundeskanzler Scholz: "Es deutet alles darauf hin, dass es nicht gelingen wird, Tarifverhandlungen außer Kraft zu setzen", sagt Unionsfraktionsgeschäftsführer Frei.

15.09.2022

Der Kriegstag im ÜberblickUkraine feiert erfolgreiche Gegenangriffe - Raketenbeschuss auf Heimatstadt von Selenskyj

Nach dem Rückzug russischer Truppen feiern die Ukrainer in den befreiten Gebieten im Osten des Landes ihren Zwischenerfolg. Russland scheint sich mit Angriffen auf die Heimatstadt von Selenskyj revanchieren zu wollen. Eine Chance auf Friedensgespräche sehen derweil weder UN noch Bundeskanzler Scholz.

14.09.2022

Russland muss sich zurückziehenScholz: Leider keine Einsicht bei Putin

90 Minuten telefoniert Kanzler Scholz mit dem russischen Präsidenten. Das Ergebnis ist ernüchternd. Die Invasion in der Ukraine sieht Putin weiterhin nicht als Fehler. Laut Scholz sei ein russischer Rückzug die Voraussetzung für Frieden zwischen beiden Ländern.

14.09.2022

Europa könnte Panzer schickenWarum der "Leopard" die Lösung wäre

"Wovor fürchtet sich Berlin?", fragt die ukrainische Regierung. Der Kampfpanzer "Leopard" könnte in einer gemeinsamen Aktion aus vielen europäischen Ländern geliefert werden. Berlin müsste sie anschieben, fordert Militärexperte Gressel.

13.09.2022Von Frauke Niemeyer

Telefonat mit KremlchefScholz fordert von Putin Truppenabzug aus Ukraine

Nach vielen Wochen sprechen Scholz und Russlands Staatschef Putin. Rund eineinhalb Stunden telefonieren beide miteinander. Nach Darstellung des Kanzleramts richtet der Kanzler dabei eine Reihe von Forderungen und Mahnungen an Moskau.

13.09.2022