Olaf Scholz - Thema Seite 235

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Befristet bis Ende März 2024Regierung will Mehrwertsteuer auf Gas senken

Die steigenden Energiepreise dürften spätestens im Winter zum Problem für viele Haushalte in Deutschland werden. Um die Belastung für die Bürger abzufedern, will die Regierung die Mehrwertsteuer auf Gas laut Kanzler Scholz von 19 auf 7 Prozent senken.

18.08.2022

"Problem mit seinem Sprecher"Antisemitismus-Beauftragter nimmt Scholz in Schutz

Nach seinem anfänglichen Schweigen zu Abbas' Holocaust-Vergleich erntet der Bundeskanzler massive Kritik. Der Antisemitismus-Beauftragte springt Scholz nun zur Seite. Die Kritik reißt trotzdem nicht ab. Das Internationale Auschwitz-Komitee etwa findet, der Kanzler war nicht richtig vorbereitet.

18.08.2022

Graf Lambsdorff im "Frühstart"Abbas-Eklat: "Wir müssen Konsequenzen ziehen"

Bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt relativiert Palästinenserpräsident Abbas den Holocaust. Für FDP-Politiker Graf Lambsdorff muss der Eklat Konsequenzen haben. Kanzler Scholz nimmt er im "Frühstart" bei ntv dagegen in Schutz.

18.08.2022

Dubiose Bankgeschäfte"Unglaublich, dass der Mann Kanzler ist"

Richard Seelmaecker, CDU-Vertreter im Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal, bezichtigt Olaf Scholz der Lüge. Der Christdemokrat präsentiert ein Motiv, warum Hamburg der Warburg-Bank Millionen überließ. Sein Fazit: "Das stinkt alles zum Himmel."

18.08.2022

Wenige Terminals, viel ProtestWarum es schwer ist, Gas aus Kanada zu importieren

Am Sonntag reisen Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck nach Kanada. Offiziell geht es um Zukunftsmusik, geplant sind Gespräche über Wasserstoff. Was die aktuelle Erdgas-Knappheit betrifft, wird Deutschland vorerst nicht auf den weltweit größten Produzenten setzen können.

18.08.2022

"Europa-Besuch ist Privileg"Kommt der Visa-Bann für Russen?

Sieben Sanktionspakete hat die EU wegen des Angriffs auf die Ukraine bereits gegen Russland verhängt. Nun steht eine neue Strafmaßnahme im Raum, die sich gegen die Bevölkerung richtet. Die EU könnte Russen weitgehend die Einreise verwehren. In der Staatengemeinschaft gibt es dafür viel Zuspruch.

18.08.2022

Inakzeptable Holocaust-Äußerung FDP: Abbas hat Palästinensern keinen Gefallen getan

Mit seiner Holocaust-Relativierung ausgerechnet auf deutschem Boden sorgt Palästinenserpräsident Abbas national und international für Empörung. Der FDP-Generalsekretär spricht von einer "ungeheuren Provokation". Aus der Union kommt scharfe Kritik am Verhalten des Bundeskanzlers.

18.08.2022

"Falschen Eindruck" erwecktUnion erwägt weitere Scholz-Befragung im Bundestag

Am Freitag muss Olaf Scholz dem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft in Sachen Cum-Ex Rede und Antwort stehen. Doch auch der Finanzausschuss des Bundestags interessiert sich für die Vorgänge um die Hamburger Warburg-Bank. Die Union will den Kanzler womöglich nocheinmal vorladen.

18.08.2022

Absage an Selenskyjs ForderungKreml-Kritiker warnt vor "Visa-Krieg gegen Russen"

Die Stimmen, Russen die Einreise in EU-Länder zu erschweren oder unmöglich zu machen, werden immer lauter. Der Nawalny-Vertraute Milow warnt jedoch vor einem Visa-Krieg gegen alle Russen. Besonders scharf greift er den ukrainische Präsidenten Selenskyj an.

17.08.2022

Urteil in Saudi-ArabienFrau erhält 34 Jahre Haft wegen Twitter-Konto

Sie lehne Ungerechtigkeit ab und fordere "Freiheit für die Häftlinge des Patriarchats", schreibt Salma al-Schihab auf Twitter. Ein Gericht in Saudi-Arabien sieht darin eine Bedrohung für die Staatssicherheit und verurteilt die Frau zu 34 Jahren Haft. Es ist die bislang härteste Strafe gegen Aktivisten in dem Land.

17.08.2022