Olaf Scholz - Thema Seite 235

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Inakzeptable Holocaust-Äußerung FDP: Abbas hat Palästinensern keinen Gefallen getan

Mit seiner Holocaust-Relativierung ausgerechnet auf deutschem Boden sorgt Palästinenserpräsident Abbas national und international für Empörung. Der FDP-Generalsekretär spricht von einer "ungeheuren Provokation". Aus der Union kommt scharfe Kritik am Verhalten des Bundeskanzlers.

18.08.2022

"Falschen Eindruck" erwecktUnion erwägt weitere Scholz-Befragung im Bundestag

Am Freitag muss Olaf Scholz dem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft in Sachen Cum-Ex Rede und Antwort stehen. Doch auch der Finanzausschuss des Bundestags interessiert sich für die Vorgänge um die Hamburger Warburg-Bank. Die Union will den Kanzler womöglich nocheinmal vorladen.

18.08.2022

Absage an Selenskyjs ForderungKreml-Kritiker warnt vor "Visa-Krieg gegen Russen"

Die Stimmen, Russen die Einreise in EU-Länder zu erschweren oder unmöglich zu machen, werden immer lauter. Der Nawalny-Vertraute Milow warnt jedoch vor einem Visa-Krieg gegen alle Russen. Besonders scharf greift er den ukrainische Präsidenten Selenskyj an.

17.08.2022

Urteil in Saudi-ArabienFrau erhält 34 Jahre Haft wegen Twitter-Konto

Sie lehne Ungerechtigkeit ab und fordere "Freiheit für die Häftlinge des Patriarchats", schreibt Salma al-Schihab auf Twitter. Ein Gericht in Saudi-Arabien sieht darin eine Bedrohung für die Staatssicherheit und verurteilt die Frau zu 34 Jahren Haft. Es ist die bislang härteste Strafe gegen Aktivisten in dem Land.

17.08.2022

Nach Skandal um Abbas-ÄußerungScholz' Sprecher Hebestreit nimmt Schuld auf sich

Bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt relativiert Palästinenserpräsident Abbas den Holocaust. Doch bevor Kanzler Scholz etwas erwidern kann, beendet sein Sprecher die Fragerunde. Nun gesteht Hebestreit Fehler ein. Er sei schon beim Abgang von Scholz "angeraunzt" worden.

17.08.2022

"Abscheulichstes Verbrechen"Abbas relativiert umstrittenen Holocaust-Vergleich

Die Äußerungen von Palästinenserpräsident Abbas rufen international Empörung hervor: an ihm - aber auch an Bundeskanzler Scholz, der schweigend zuhört. Nun gibt es erste Forderungen nach finanziellen Konsequenzen für die Palästinensergebiete. Abbas bemüht sich um Schadensbegrenzung.

17.08.2022

Scholz und Abbas im KanzleramtDieser Handschlag ist eine Peinlichkeit

Im Kanzleramt spricht der palästinensische Präsident Abbas davon, dass Israel "Holocausts" an den Palästinensern verübe - und Scholz widerspricht nicht. Der Kanzler sollte dringend darüber nachdenken, wie das passieren konnte.

17.08.2022Ein Kommentar von Hubertus Volmer

"Unfassbarer Vorgang"Scholz' Schweigen zu Holocaustvorwurf löst heftige Kritik aus

Bei einer Pressekonferenz in Berlin wirft Palästinenserpräsident Abbas Israel vielfachen "Holocaust" vor. Kanzler Scholz schweigt zunächst - und ruft damit Empörung hervor. Das Auschwitz-Komitee spricht von einer "befremdlichen" Reaktion, die CDU von einem "unfassbaren Vorgang".

17.08.2022

Ermittlungen zu Cum-ExMails von Scholz' Büroleiterin durchsucht

Bei der Untersuchung der Cum-Ex-Geschäfte der Warburg-Bank überprüft die Kölner Staatsanwaltschaft auch ein Mail-Postfach der Büroleiterin von Kanzler Scholz. Laut einem Bericht des "Stern" wird dabei eine verdächtige Mail gefunden - es geht um "Überlegungen zum Löschen von Daten".

17.08.2022

Cum-Ex-Affäre der Warburg-BankScholz widersprach eigener Aussage zu Treffen mit Olearius

Mehrmals traf sich der heutige Kanzler Scholz als Erster Bürgermeister Hamburgs mit dem Warburg-Banker Olearius. Im Zuge des Cum-Ex-Skandals äußerte er sich dazu auch im Finanzausschuss des Bundestags. Doch er machte widersprüchliche Aussagen, wie der "Stern" berichtet.

17.08.2022