Olaf Scholz - Thema Seite 234

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

CDU-Politiker im "Frühstart" Amthor: Energie-Lösungen statt Duschtipps

CDU-Politiker Amthor erwartet von der Ampel-Regierung, statt Duschtipps klare Lösungen für die Energieversorgung anzubieten. Nach Habecks Katar-Reise sei nichts passiert, für den Kanada-Trip von Scholz und Habeck befürchtet Amthor, dass auch der nichts bringt für die Versorgungssicherheit in Deutschland.

22.08.2022

Der Kriegstag im ÜberblickAutoexplosion erschüttert Moskau - Scholz und weitere Staatschefs fordern AKW-Inspektion

Eine Autobombe, bei der die Tochter von Putins Strategen Dugin ums Leben kommt, erschüttert Moskau. Der Verdacht geht Richtung Ukraine, die jedoch dementiert. Wegen der Angriffe auf Saporischschja fordert Kanzler Scholz mit Biden, Macron und Johnson eine schnelle Inspektion des Atomkraftwerks.

21.08.2022

Diskussion zu Ukraine-KriegPublikum empfängt Baerbock mit Bravo-Rufen

Zum Tag der offenen Tür stehen der Kanzler und seine Minister den Besuchern Rede und Antwort. Außenministerin Baerbock erntet bei der Fragestunde viel Applaus und Bravo-Rufe. Sie verteidigt die Waffenlieferungen an die Ukraine. Kanzler Scholz betont, "dass es keine Eskalation des Krieges" geben darf.

21.08.2022

Bürgerdialog mit ZwischenfallScholz hält 9-Euro-Ticket für "eine der besten Ideen"

Finanzminister Lindner bleibt dabei: Eine Verlängerung des Neun-Euro-Tickets wird es nicht geben. Kanzler Scholz sieht das anders. Beim Tag der offenen Tür im Kanzleramt kündigt er Gespräche über eine Nachfolgeregelung des Tickets an. Bei dem Bürgerdialog sorgen zwei Aktivistinnen für Aufruhr.

21.08.2022

Aus der Schmoll-EckeSchrei vor Wut!

Es ist sehr leicht, sich auf Nebenspielplätzen zu tummeln und dort Deutschlands Titel als Weltmeister der Nebensächlichkeiten zu verteidigen. Man kann zum Beispiel Texte für "Hungersteine" erfinden. Unser Kolumnist geht beispielhaft voran.

20.08.2022Eine Kolumne von Thomas Schmoll

Argumente für EnergiepreisdeckelDGB-Chefin dringt auf Entlastung "in der Breite"

Während die Ampel weiter über Entlastungsideen streitet, meldet sich auch Gewerkschaftschefin Fahimi zu Wort. Wichtig sei, nicht nur sozial Bedürftige, sondern auch die breite Masse zu unterstützen. Dafür brauche es konkrete Perspektiven. Die Vorteile eines Energiepreisdeckels untermauert Fahimi erneut.

20.08.2022

Abbas, Cum-Ex, SteuerDie Horror-Woche von Kanzler Olaf Scholz

Abbas' Holocaust-Relativierung im Kanzleramt, steigende Energiepreise, der Cum-Ex-Skandal: Hinter Kanzler Scholz liegt eine schwierige Woche. Er dürfte nicht traurig sein, dass nun eine Reise in eine andere Zeitzone ansteht. Doch auch dort kann es ungemütlich werden.

20.08.2022Von Sebastian Schneider

Karikatur einer BefragungGenervte Abgeordnete raten Scholz zur Hypnose

Nicht als Regierungschef, sondern als beinharter Jurist tritt Scholz vor den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss. Seine aufreizende Nichterinnerung können die Abgeordneten mit ihren Fragen nicht durchbrechen. Doch sein Fazit nimmt dem Kanzler keiner ab: "Da war nichts"?

19.08.2022

"Falsche Mutmaßungen"Scholz bestreitet im Cum-Ex-Ausschuss jede Einflussnahme

Bei seiner ersten Befragung zum Cum-Ex-Skandal vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss hatte sich Bundeskanzler Scholz an einiges nicht erinnern können. Nun muss er sich das zweite Mal den Fragen der Ausschussmitglieder stellen und weist die Vorwürfe gegen ihn vehement zurück.

19.08.2022

Fabio de Masi im "Frühstart""Scholz wird Legislaturperiode nicht überstehen"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich verdribbelt und sei unglaubwürdig. So beurteilt der ehemalige Linken-Abgeordnete de Masi das Agieren des SPD-Politikers in der Cum-Ex-Affäre. Es sei fraglich, ob sich jene, gegen die ermittelt wird, noch lange schützend vor ihn stellen.

19.08.2022