Olaf Scholz - Thema Seite 234

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Karikatur einer BefragungGenervte Abgeordnete raten Scholz zur Hypnose

Nicht als Regierungschef, sondern als beinharter Jurist tritt Scholz vor den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss. Seine aufreizende Nichterinnerung können die Abgeordneten mit ihren Fragen nicht durchbrechen. Doch sein Fazit nimmt dem Kanzler keiner ab: "Da war nichts"?

19.08.2022

"Falsche Mutmaßungen"Scholz bestreitet im Cum-Ex-Ausschuss jede Einflussnahme

Bei seiner ersten Befragung zum Cum-Ex-Skandal vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss hatte sich Bundeskanzler Scholz an einiges nicht erinnern können. Nun muss er sich das zweite Mal den Fragen der Ausschussmitglieder stellen und weist die Vorwürfe gegen ihn vehement zurück.

19.08.2022

Fabio de Masi im "Frühstart""Scholz wird Legislaturperiode nicht überstehen"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich verdribbelt und sei unglaubwürdig. So beurteilt der ehemalige Linken-Abgeordnete de Masi das Agieren des SPD-Politikers in der Cum-Ex-Affäre. Es sei fraglich, ob sich jene, gegen die ermittelt wird, noch lange schützend vor ihn stellen.

19.08.2022

"Es ist nicht unser Krieg!"Handwerker fordern in Brief an Scholz Sanktionsstopp

In einem offenen Brief richten sich Handwerker aus Sachsen-Anhalt direkt an den Kanzler. Sie fordern ein Ende der Russland-Sanktionen und schreiben von Sorgen um die Zukunft Deutschlands. "Wollen Sie wirklich Ihr Land opfern?", fragen die Unterzeichner - und bemängeln Korruption in der Ukraine.

19.08.2022

Cum-Ex-SkandalDieser Kanzler ist nicht mehr glaubwürdig

Der kleinste Anschein von Kungelei zwischen einer Bank und Politikern schadet der Demokratie. Olaf Scholz nimmt das in Kauf, ist von Fragen nach Cum-Ex genervt und verschaukelt clever die Öffentlichkeit.

19.08.2022Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Verdacht der VolksverhetzungLKA Berlin ermittelt gegen Abbas

Der Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas schlägt weltweit hohe Wellen. Auch das Berliner Landeskriminalamt beschäftigt sich mit dem Fall. Beamte ermitteln wegen des Anfangsverdachts auf Volksverhetzung. Ob Abbas mit juristischen Konsequenzen rechnen muss, ist jedoch ungewiss.

19.08.2022

Ausschuss befragt KanzlerCum-Ex-Skandal wird zum Stresstest für Scholz

Welche Rolle spielt Olaf Scholz in der Cum-Ex-Affäre? Zum zweiten Mal muss sich der Bundeskanzler den Fragen eines Untersuchungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft stellen. Kurz vor der mit Spannung erwarteten Sitzung wird die Kritik am Regierungschef immer lauter.

19.08.2022

Organisierter JubelempfangAngeschlagener Abbas zurück in Ramallah

Ein kranker Mann, der sich gegen seine Abwahl sträubt: Palästinenserpräsident Abbas ist bei seinen eigenen Leuten wenig angesehen. Doch nach dem Eklat in Berlin mobilisiert seine Partei eine Solidaritätsdemonstration, die ihn bei der Rückkehr in Ramallah empfängt.

18.08.2022

"Abbas' Äußerungen unerträglich"Scholz ruft Israels Premier nach Eklat an

Nach dem zunächst unwidersprochenen Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Abbas bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt telefoniert Scholz mit Israels Premier. Er nutzt die Gelegenheit auch, um Lapid nach Berlin einzuladen.

18.08.2022

Speichergebühr für LieferantenKunden drohen weitere Gasumlagen

Damit russische Engpässe den deutschen Gasmarkt nicht in die Knie zwingen, müssen Kunden ab Oktober eine Umlage auf jede Kilowattstunde bezahlen. Doch es könnten noch weitere Gebühren dazukommen: Auch eine Speicherumlage für Lieferanten steht im Gesetz.

18.08.2022