Olaf Scholz - Thema Seite 234

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ausschuss befragt KanzlerCum-Ex-Skandal wird zum Stresstest für Scholz

Welche Rolle spielt Olaf Scholz in der Cum-Ex-Affäre? Zum zweiten Mal muss sich der Bundeskanzler den Fragen eines Untersuchungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft stellen. Kurz vor der mit Spannung erwarteten Sitzung wird die Kritik am Regierungschef immer lauter.

19.08.2022

Organisierter JubelempfangAngeschlagener Abbas zurück in Ramallah

Ein kranker Mann, der sich gegen seine Abwahl sträubt: Palästinenserpräsident Abbas ist bei seinen eigenen Leuten wenig angesehen. Doch nach dem Eklat in Berlin mobilisiert seine Partei eine Solidaritätsdemonstration, die ihn bei der Rückkehr in Ramallah empfängt.

18.08.2022

"Abbas' Äußerungen unerträglich"Scholz ruft Israels Premier nach Eklat an

Nach dem zunächst unwidersprochenen Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Abbas bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt telefoniert Scholz mit Israels Premier. Er nutzt die Gelegenheit auch, um Lapid nach Berlin einzuladen.

18.08.2022

Speichergebühr für LieferantenKunden drohen weitere Gasumlagen

Damit russische Engpässe den deutschen Gasmarkt nicht in die Knie zwingen, müssen Kunden ab Oktober eine Umlage auf jede Kilowattstunde bezahlen. Doch es könnten noch weitere Gebühren dazukommen: Auch eine Speicherumlage für Lieferanten steht im Gesetz.

18.08.2022

Befristet bis Ende März 2024Regierung will Mehrwertsteuer auf Gas senken

Die steigenden Energiepreise dürften spätestens im Winter zum Problem für viele Haushalte in Deutschland werden. Um die Belastung für die Bürger abzufedern, will die Regierung die Mehrwertsteuer auf Gas laut Kanzler Scholz von 19 auf 7 Prozent senken.

18.08.2022

"Problem mit seinem Sprecher"Antisemitismus-Beauftragter nimmt Scholz in Schutz

Nach seinem anfänglichen Schweigen zu Abbas' Holocaust-Vergleich erntet der Bundeskanzler massive Kritik. Der Antisemitismus-Beauftragte springt Scholz nun zur Seite. Die Kritik reißt trotzdem nicht ab. Das Internationale Auschwitz-Komitee etwa findet, der Kanzler war nicht richtig vorbereitet.

18.08.2022

Graf Lambsdorff im "Frühstart"Abbas-Eklat: "Wir müssen Konsequenzen ziehen"

Bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt relativiert Palästinenserpräsident Abbas den Holocaust. Für FDP-Politiker Graf Lambsdorff muss der Eklat Konsequenzen haben. Kanzler Scholz nimmt er im "Frühstart" bei ntv dagegen in Schutz.

18.08.2022

Dubiose Bankgeschäfte"Unglaublich, dass der Mann Kanzler ist"

Richard Seelmaecker, CDU-Vertreter im Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal, bezichtigt Olaf Scholz der Lüge. Der Christdemokrat präsentiert ein Motiv, warum Hamburg der Warburg-Bank Millionen überließ. Sein Fazit: "Das stinkt alles zum Himmel."

18.08.2022

Wenige Terminals, viel ProtestWarum es schwer ist, Gas aus Kanada zu importieren

Am Sonntag reisen Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck nach Kanada. Offiziell geht es um Zukunftsmusik, geplant sind Gespräche über Wasserstoff. Was die aktuelle Erdgas-Knappheit betrifft, wird Deutschland vorerst nicht auf den weltweit größten Produzenten setzen können.

18.08.2022

"Europa-Besuch ist Privileg"Kommt der Visa-Bann für Russen?

Sieben Sanktionspakete hat die EU wegen des Angriffs auf die Ukraine bereits gegen Russland verhängt. Nun steht eine neue Strafmaßnahme im Raum, die sich gegen die Bevölkerung richtet. Die EU könnte Russen weitgehend die Einreise verwehren. In der Staatengemeinschaft gibt es dafür viel Zuspruch.

18.08.2022