Olaf Scholz - Thema Seite 236

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Dubiose Bankgeschäfte"Unglaublich, dass der Mann Kanzler ist"

Richard Seelmaecker, CDU-Vertreter im Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal, bezichtigt Olaf Scholz der Lüge. Der Christdemokrat präsentiert ein Motiv, warum Hamburg der Warburg-Bank Millionen überließ. Sein Fazit: "Das stinkt alles zum Himmel."

18.08.2022

Wenige Terminals, viel ProtestWarum es schwer ist, Gas aus Kanada zu importieren

Am Sonntag reisen Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck nach Kanada. Offiziell geht es um Zukunftsmusik, geplant sind Gespräche über Wasserstoff. Was die aktuelle Erdgas-Knappheit betrifft, wird Deutschland vorerst nicht auf den weltweit größten Produzenten setzen können.

18.08.2022

"Europa-Besuch ist Privileg"Kommt der Visa-Bann für Russen?

Sieben Sanktionspakete hat die EU wegen des Angriffs auf die Ukraine bereits gegen Russland verhängt. Nun steht eine neue Strafmaßnahme im Raum, die sich gegen die Bevölkerung richtet. Die EU könnte Russen weitgehend die Einreise verwehren. In der Staatengemeinschaft gibt es dafür viel Zuspruch.

18.08.2022

Inakzeptable Holocaust-Äußerung FDP: Abbas hat Palästinensern keinen Gefallen getan

Mit seiner Holocaust-Relativierung ausgerechnet auf deutschem Boden sorgt Palästinenserpräsident Abbas national und international für Empörung. Der FDP-Generalsekretär spricht von einer "ungeheuren Provokation". Aus der Union kommt scharfe Kritik am Verhalten des Bundeskanzlers.

18.08.2022

"Falschen Eindruck" erwecktUnion erwägt weitere Scholz-Befragung im Bundestag

Am Freitag muss Olaf Scholz dem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft in Sachen Cum-Ex Rede und Antwort stehen. Doch auch der Finanzausschuss des Bundestags interessiert sich für die Vorgänge um die Hamburger Warburg-Bank. Die Union will den Kanzler womöglich nocheinmal vorladen.

18.08.2022

Absage an Selenskyjs ForderungKreml-Kritiker warnt vor "Visa-Krieg gegen Russen"

Die Stimmen, Russen die Einreise in EU-Länder zu erschweren oder unmöglich zu machen, werden immer lauter. Der Nawalny-Vertraute Milow warnt jedoch vor einem Visa-Krieg gegen alle Russen. Besonders scharf greift er den ukrainische Präsidenten Selenskyj an.

17.08.2022

Urteil in Saudi-ArabienFrau erhält 34 Jahre Haft wegen Twitter-Konto

Sie lehne Ungerechtigkeit ab und fordere "Freiheit für die Häftlinge des Patriarchats", schreibt Salma al-Schihab auf Twitter. Ein Gericht in Saudi-Arabien sieht darin eine Bedrohung für die Staatssicherheit und verurteilt die Frau zu 34 Jahren Haft. Es ist die bislang härteste Strafe gegen Aktivisten in dem Land.

17.08.2022

Nach Skandal um Abbas-ÄußerungScholz' Sprecher Hebestreit nimmt Schuld auf sich

Bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt relativiert Palästinenserpräsident Abbas den Holocaust. Doch bevor Kanzler Scholz etwas erwidern kann, beendet sein Sprecher die Fragerunde. Nun gesteht Hebestreit Fehler ein. Er sei schon beim Abgang von Scholz "angeraunzt" worden.

17.08.2022

"Abscheulichstes Verbrechen"Abbas relativiert umstrittenen Holocaust-Vergleich

Die Äußerungen von Palästinenserpräsident Abbas rufen international Empörung hervor: an ihm - aber auch an Bundeskanzler Scholz, der schweigend zuhört. Nun gibt es erste Forderungen nach finanziellen Konsequenzen für die Palästinensergebiete. Abbas bemüht sich um Schadensbegrenzung.

17.08.2022

Scholz und Abbas im KanzleramtDieser Handschlag ist eine Peinlichkeit

Im Kanzleramt spricht der palästinensische Präsident Abbas davon, dass Israel "Holocausts" an den Palästinensern verübe - und Scholz widerspricht nicht. Der Kanzler sollte dringend darüber nachdenken, wie das passieren konnte.

17.08.2022Ein Kommentar von Hubertus Volmer