Olaf Scholz - Thema Seite 237

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Unfassbarer Vorgang"Scholz' Schweigen zu Holocaustvorwurf löst heftige Kritik aus

Bei einer Pressekonferenz in Berlin wirft Palästinenserpräsident Abbas Israel vielfachen "Holocaust" vor. Kanzler Scholz schweigt zunächst - und ruft damit Empörung hervor. Das Auschwitz-Komitee spricht von einer "befremdlichen" Reaktion, die CDU von einem "unfassbaren Vorgang".

17.08.2022

Ermittlungen zu Cum-ExMails von Scholz' Büroleiterin durchsucht

Bei der Untersuchung der Cum-Ex-Geschäfte der Warburg-Bank überprüft die Kölner Staatsanwaltschaft auch ein Mail-Postfach der Büroleiterin von Kanzler Scholz. Laut einem Bericht des "Stern" wird dabei eine verdächtige Mail gefunden - es geht um "Überlegungen zum Löschen von Daten".

17.08.2022

Cum-Ex-Affäre der Warburg-BankScholz widersprach eigener Aussage zu Treffen mit Olearius

Mehrmals traf sich der heutige Kanzler Scholz als Erster Bürgermeister Hamburgs mit dem Warburg-Banker Olearius. Im Zuge des Cum-Ex-Skandals äußerte er sich dazu auch im Finanzausschuss des Bundestags. Doch er machte widersprüchliche Aussagen, wie der "Stern" berichtet.

17.08.2022

Der Kriegstag im ÜberblickExplosionen erschüttern Krim - Russland spricht von ukrainischer Sabotage

Mehrere Explosionen auf der Halbinsel Krim versetzen Russland in Sorge. Es sollen mehrere militärische Ziele zerstört worden sein. Russland gibt ukrainischen Saboteuren die Schuld. Die Inspektion des Atomkraftwerks Saporischschja scheitert aktuell am Anfahrtsweg der Kontrolleure.

16.08.2022

Eklat bei PressekonferenzAbbas düpiert Scholz mit "Holocaust"-Vorwurf

Während einer Pressekonferenz in Berlin wirft Palästinenserpräsident Abbas dem Staat Israel einen "Holocaust" vor. Bundeskanzler Scholz reagiert sichtlich verärgert. Widerspruch äußert er allerdings erst verspätet.

16.08.2022

Scholz besucht AnderssonBerlin und Stockholm gehen andere Wege zur Energiewende

Schweden und Deutschland wollen unabhängiger von fossilen Energieträgern werden. Während Berlin laut Kanzler Scholz auf erneuerbare Energie setzt, präferiert Schwedens Ministerpräsidentin Andersson die Atomkraft. Beim NATO-Beitritt der Skandinavier herrscht dagegen Einigkeit.

16.08.2022

Sanktion wegen AngriffskriegFinnland schränkt Touristenvisa für Russen ein

Während Kanzler Scholz russische EU-Reisende nicht für den Angriff auf die Ukraine sanktionieren will, macht Helsinki ernst: Russen, die ohne guten Grund nach Finnland reisen wollen, sollen ab September nur noch sehr schwer ein Touristenvisum bekommen.

16.08.2022

Keine Touristen-Visa für Russen?Die EU streitet um die "Achillesferse" des Kreml

Bislang können russische Staatsbürger noch ganz normal in der EU Urlaub machen. Die baltischen Staaten bereiten jedoch Regelungen vor, um das zu verhindern. Deutschland reagiert zurückhaltend, der Kreml ist empört.

16.08.2022Von Sebastian Schneider

"Nicht der Krieg der Russen"Scholz bleibt bei Nein zu Visumsverbot

Aus Nord- und Osteuropa mehren sich Stimmen, die ein Einreiseverbot für Russen nach Europa fordern. Doch Kanzler Scholz wehrt entsprechende Vorstöße weiter ab. Er wolle Oppositionellen, die Russland verlassen wollen, nicht die Flucht erschweren. Finnlands Regierungschefin Marin widerspricht.

16.08.2022

Kein Anfangsverdacht bei Cum-ExStaatsanwaltschaft sieht keinen Grund, gegen Scholz zu ermitteln

Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht bisher keine Hinweise auf einen Verdacht zur Beihilfe auf Steuerhinterziehung durch den heutigen Bundeskanzler Scholz im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Steuerskandal um die Warburg Bank. Die Beschwerde eines Anwalts, der die Einleitung eines Strafverfahrens fordert, wird abgelehnt.

16.08.2022