Olaf Scholz - Thema Seite 237

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Keine Touristen-Visa für Russen?Die EU streitet um die "Achillesferse" des Kreml

Bislang können russische Staatsbürger noch ganz normal in der EU Urlaub machen. Die baltischen Staaten bereiten jedoch Regelungen vor, um das zu verhindern. Deutschland reagiert zurückhaltend, der Kreml ist empört.

16.08.2022Von Sebastian Schneider

"Nicht der Krieg der Russen"Scholz bleibt bei Nein zu Visumsverbot

Aus Nord- und Osteuropa mehren sich Stimmen, die ein Einreiseverbot für Russen nach Europa fordern. Doch Kanzler Scholz wehrt entsprechende Vorstöße weiter ab. Er wolle Oppositionellen, die Russland verlassen wollen, nicht die Flucht erschweren. Finnlands Regierungschefin Marin widerspricht.

16.08.2022

Kein Anfangsverdacht bei Cum-ExStaatsanwaltschaft sieht keinen Grund, gegen Scholz zu ermitteln

Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht bisher keine Hinweise auf einen Verdacht zur Beihilfe auf Steuerhinterziehung durch den heutigen Bundeskanzler Scholz im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Steuerskandal um die Warburg Bank. Die Beschwerde eines Anwalts, der die Einleitung eines Strafverfahrens fordert, wird abgelehnt.

16.08.2022

"Das, was wir liefern können"Norwegen reizt Gaslieferungen bis zum Möglichen aus

Der norwegische Ministerpräsident sichert Bundeskanzler Scholz auf dessen Skandinavien-Reise Gaslieferungen zu. Die Produktionskapazitäten sind allerdings bereits am Limit. Um Exporte weiter erhöhen zu können, muss das Land erst neue Ressourcen erschließen.

15.08.2022

Dissens mit FinnlandScholz lehnt generellen Einreisestopp für Russen ab

Bisher sind nur Personen aus der politischen und wirtschaftlichen Führung Russlands mit Einreisesperren in die EU belegt. Bei Scholz' Skandinavien-Reise zeigt sich Uneinigkeit darüber, ob das ausreicht oder alle Bürger für den russischen Angriffskrieg bestraft werden sollten.

15.08.2022

Gas-Pipelines am LimitNorwegen erzielt durch Krieg Rekord-Gewinne

Nach der Sommerpause geht die erste Reise des Kanzlers in den Norden. Als zweitgrößter Gaslieferant von Deutschland und der EU profitiert Norwegen vom russischen Angriffskrieg. Das Land erzielt den größten Außenhandelsüberschuss jemals, doch die Pipelines kommen an ihr Limit.

15.08.2022

Nach Festlegung der GasumlageIndustrie warnt vor massiven Folgen für Betriebe

Nicht nur Verbraucher können durch die bald fällige Gasumlage in existenzielle Nöte geraten - auch für die Industrie wird Gas deutlich teurer. Einige Firmen beklagen bereits, ihren Betrieb einschränken oder ihre Produktion aufgeben zu müssen.

15.08.2022

Rückendeckung im Cum-Ex-SkandalTschentscher versteht Scholz' Erinnerungslücken

Ende der Woche muss Bundeskanzler Scholz erneut vor dem U-Ausschuss aussagen, der die Umstände des Cum-Ex-Skandals um die Hamburger Warburg Bank aufklären will. Dass sich Scholz an vieles nicht erinnern können will, hält Parteifreund Peter Tschentscher für nachvollziehbar.

15.08.2022

"Wir werden das schaffen"Scholz sieht schwierige Lage in Herbst und Winter

Die kalte Zeit des Jahres rückt näher und Kanzler Scholz stimmt die Bundesbürger bereits auf "große Herausforderungen" ein. Grund ist die Energiekrise infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Die Lage werde schwierig, so Scholz - doch man sei vorbereitet.

13.08.2022

Wieduwilts WocheEin Deal für Olafs Waschmaschine

"You'll never walk alone", "unterhaken", "die Bürger sind schlau": Der Bundeskanzler sendet simple Sprüche in die präpanische Republik, doch in der Regierung rumorte es nie lauter als jetzt.

12.08.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt