Olaf Scholz - Thema Seite 264

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Emir von Katar trifft ScholzKatar will Deutschland schon 2024 Gas liefern

Um möglichst bald unabhängig von russischen Energie-Lieferungen zu werden, will Deutschland Flüssiggas aus Katar beziehen. Das könnte nun sogar schneller gehen, als geplant, erklärt Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani. Auch der Bau von Flüssiggas-Terminals wird beschleunigt.

20.05.2022

Noch keine schweren Waffen daMelnyk wirft Scholz Spiel auf Zeit vor

50 Gepard-Panzer und sieben Panzerhaubitzen hat die Bundesregierung der Ukraine zugesagt. Wann die schweren Waffen geliefert werden, ist aber noch unklar, angekommen ist bisher nichts. Der ukrainische Botschafter Melnyk vermutet eine gezielte Verzögerungstaktik.

20.05.2022

Zwölf Haubitzen 2000 für UkraineScholz und Rutte stocken Waffenlieferung nicht auf

Bei seinem Antrittsbesuch in den Niederlanden sind sich Bundeskanzler Scholz und Premier Rutte einig, zunächst keine weiteren schweren Waffen an die Ukraine zu liefern. Dagegen will Deutschland als G7-Staat mehr Engagement bei der Bekämpfung von Hungersnöten tun.

19.05.2022

Merz unterstellt doppeltes SpielScholz will Putin militärisch zum Einknicken bewegen

Vor dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs tauscht sich der Bundestag mit Olaf Scholz über die Prämissen der Europapolitik aus. Im Kern der Debatte: der Ukraine-Kurs. Der Bundeskanzler findet hierzu klare Worte, muss sich aber auch scharfe Kritik anhören.

19.05.2022Von Sebastian Huld

Durch "bestimmte" EU-LänderKiew klagt über "zweitklassige Behandlung"

Im Bundestag dämpft Bundeskanzler Scholz ukrainische Hoffnungen auf einen schnellen EU-Beitritt. Kurz danach äußert sich der ukrainische Außenminister Kuleba und fordert ein Ende "der strategischen Zweideutigkeit zur europäischen Perspektive der Ukraine".

19.05.2022

"Quasi keine Waffen geliefert"Merz unterstellt Scholz doppeltes Spiel

Der Kanzler verteidigt die Lieferung schwerer Waffen im Bundestag. Unionsfraktionschef Merz hält ihm dagegen vor, in den vergangenen Wochen sei "so gut wie nichts an Waffen geliefert worden". Dabei hatte Scholz dem "lieben Herrn Merz" zuvor noch gedankt.

19.05.2022

"Kein Spiel mit offenen Karten"Merz wirft Scholz Hinhaltetaktik gegen Kiew vor

Der Bundestag beschließt mit großer Mehrheit, dass Deutschland schwere Waffen an die Ukraine liefert. CDU-Chef Merz ist mit der Umsetzung dieser Marschrichtung durch das Kanzleramt unzufrieden. Er unterstellt Scholz eine bewusste Verzögerungstaktik.

17.05.2022

Nach Kritik an ScholzFDP wählt neuen Sprecher für Verteidigungspolitik

Der zuständige Bundestagsausschuss lädt Kanzler Scholz zur Befragung. Der Auftritt des Regierungschefs aber lässt Teile der FDP zürnen. Einer kann seinen Unmut nicht für sich behalten. Die Partei staucht ihn zusammen, er demissiert. Nun gibt es einen Nachfolger.

17.05.2022

Kann der Kanzler Krise?Unter Druck merkelt Scholz weniger

Ein Kanzler kann es nicht allen recht machen, er sollte es auch nicht versuchen. Wenn die Ampel die überfällige Modernisierung des Landes vorantreiben will, muss Scholz klarer für seine politischen Ziele kämpfen. Am Montag machte er einen Schritt in die richtige Richtung.

17.05.2022Ein Kommentar von Hubertus Volmer

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne gleichauf mit der SPD

Die Gewinner im Trendbarometer dieser Woche sind die gleichen wie bei der Landtagswahl in NRW, mit dem Ergebnis, dass zwei Koalitionspartner verlieren und einer zulegt. Auch die Union gewinnt hinzu.

17.05.2022