Olaf Scholz - Thema Seite 265

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Durch "bestimmte" EU-LänderKiew klagt über "zweitklassige Behandlung"

Im Bundestag dämpft Bundeskanzler Scholz ukrainische Hoffnungen auf einen schnellen EU-Beitritt. Kurz danach äußert sich der ukrainische Außenminister Kuleba und fordert ein Ende "der strategischen Zweideutigkeit zur europäischen Perspektive der Ukraine".

19.05.2022

"Quasi keine Waffen geliefert"Merz unterstellt Scholz doppeltes Spiel

Der Kanzler verteidigt die Lieferung schwerer Waffen im Bundestag. Unionsfraktionschef Merz hält ihm dagegen vor, in den vergangenen Wochen sei "so gut wie nichts an Waffen geliefert worden". Dabei hatte Scholz dem "lieben Herrn Merz" zuvor noch gedankt.

19.05.2022

"Kein Spiel mit offenen Karten"Merz wirft Scholz Hinhaltetaktik gegen Kiew vor

Der Bundestag beschließt mit großer Mehrheit, dass Deutschland schwere Waffen an die Ukraine liefert. CDU-Chef Merz ist mit der Umsetzung dieser Marschrichtung durch das Kanzleramt unzufrieden. Er unterstellt Scholz eine bewusste Verzögerungstaktik.

17.05.2022

Nach Kritik an ScholzFDP wählt neuen Sprecher für Verteidigungspolitik

Der zuständige Bundestagsausschuss lädt Kanzler Scholz zur Befragung. Der Auftritt des Regierungschefs aber lässt Teile der FDP zürnen. Einer kann seinen Unmut nicht für sich behalten. Die Partei staucht ihn zusammen, er demissiert. Nun gibt es einen Nachfolger.

17.05.2022

Kann der Kanzler Krise?Unter Druck merkelt Scholz weniger

Ein Kanzler kann es nicht allen recht machen, er sollte es auch nicht versuchen. Wenn die Ampel die überfällige Modernisierung des Landes vorantreiben will, muss Scholz klarer für seine politischen Ziele kämpfen. Am Montag machte er einen Schritt in die richtige Richtung.

17.05.2022Ein Kommentar von Hubertus Volmer

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne gleichauf mit der SPD

Die Gewinner im Trendbarometer dieser Woche sind die gleichen wie bei der Landtagswahl in NRW, mit dem Ergebnis, dass zwei Koalitionspartner verlieren und einer zulegt. Auch die Union gewinnt hinzu.

17.05.2022

Zwischen souverän und sturScholz zu sein ist kein Selbstzweck

Angela Merkel hat mit der Parole "Weiter so" vier Amtszeiten bestritten, doch die Zeiten haben sich geändert. Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist das kein gangbarer Weg.

17.05.2022Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Person der WocheChristian Lindner wird nun Krallen zeigen

Drei desaströse Wahlniederlagen und schlechte Umfragen treiben die FDP um. Wählerschaft wie Parteibasis vermissen Profil und liberale Akzente in der Bundespolitik. Für die Ampelregierung wird es damit ungemütlicher. Die FDP dürfte ihre staatsmännische Rolle als großzügiger Gruppentherapeut ablegen.

17.05.2022Von Wolfram Weimer

Die Kriegsnacht im ÜberblickErste Soldaten aus Asow-Stahlwerk in Bussen abgeholt – Kiew: Gefangenenaustausch geplant

Ihr Schicksal bleibt unklar: Rund 260 Soldaten können das Asow-Stahlwerk im eingekesselten Mariupol zwar verlassen. Frei kommen sie dadurch aber nicht. Im Osten der Ukraine werden erneut Zivilisten getötet, im Westen gibt es einen Luftangriff.

17.05.2022

Wahlanalyse bei "Hart aber fair"Ist die Ampel schon am Ende?

Nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag stehen dort die Zeichen auf Schwarz-Grün. Obwohl es noch nicht einmal Sondierungsgespräche gegeben hat, haben die Gäste in der ARD-Sendung "Hart aber fair" am Montagabend darüber diskutiert, ob die Ampelregierung in Berlin nur eine kurze Lebensdauer haben könnte.

17.05.2022Von Marko Schlichting