Olaf Scholz - Thema Seite 265

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Natürlich ruckelt es mal"Kühnert spricht offen über Ampel-Kontroversen

In einer Koalition mit drei Parteien sind Streitigkeiten programmiert. SPD-Generalsekretär Kühnert versichert aber, in der Ampel hätten sich alle gegenseitig versprochen, miteinander statt gegeneinander zu agieren. In Bezug auf seine Genossen Scholz und Schröder findet er deutliche Worte.

21.05.2022

"Zeigt Putin seine Angst"Historiker hält Scholz' Warnungen für "riskant"

Die Signale des Bundeskanzlers in Richtung des russischen Präsidenten Putin kritisiert Militärhistoriker Neitzel als "außenpolitisch unklug". Ihm zufolge fördert Scholz mit seinen Warnungen "das Bild eines schwachen Westens". Neitzel geht davon aus, dass der Krieg "noch viele Jahre" dauern wird.

21.05.2022

Schwieriger Besuch bei ScholzEmir von Katar bringt Gas und fordert Respekt

Seit Deutschland möglichst schnell auf russisches Gas verzichten will, steigt Katar zu einem der wichtigsten Partnerländer auf. Nun besucht der Emir den Bundeskanzler. Dabei muss er unbequeme Fragen zur kommenden Fußball-WM beantworten.

20.05.2022

Emir von Katar trifft ScholzKatar will Deutschland schon 2024 Gas liefern

Um möglichst bald unabhängig von russischen Energie-Lieferungen zu werden, will Deutschland Flüssiggas aus Katar beziehen. Das könnte nun sogar schneller gehen, als geplant, erklärt Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani. Auch der Bau von Flüssiggas-Terminals wird beschleunigt.

20.05.2022

Noch keine schweren Waffen daMelnyk wirft Scholz Spiel auf Zeit vor

50 Gepard-Panzer und sieben Panzerhaubitzen hat die Bundesregierung der Ukraine zugesagt. Wann die schweren Waffen geliefert werden, ist aber noch unklar, angekommen ist bisher nichts. Der ukrainische Botschafter Melnyk vermutet eine gezielte Verzögerungstaktik.

20.05.2022

Zwölf Haubitzen 2000 für UkraineScholz und Rutte stocken Waffenlieferung nicht auf

Bei seinem Antrittsbesuch in den Niederlanden sind sich Bundeskanzler Scholz und Premier Rutte einig, zunächst keine weiteren schweren Waffen an die Ukraine zu liefern. Dagegen will Deutschland als G7-Staat mehr Engagement bei der Bekämpfung von Hungersnöten tun.

19.05.2022

Merz unterstellt doppeltes SpielScholz will Putin militärisch zum Einknicken bewegen

Vor dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs tauscht sich der Bundestag mit Olaf Scholz über die Prämissen der Europapolitik aus. Im Kern der Debatte: der Ukraine-Kurs. Der Bundeskanzler findet hierzu klare Worte, muss sich aber auch scharfe Kritik anhören.

19.05.2022Von Sebastian Huld

Durch "bestimmte" EU-LänderKiew klagt über "zweitklassige Behandlung"

Im Bundestag dämpft Bundeskanzler Scholz ukrainische Hoffnungen auf einen schnellen EU-Beitritt. Kurz danach äußert sich der ukrainische Außenminister Kuleba und fordert ein Ende "der strategischen Zweideutigkeit zur europäischen Perspektive der Ukraine".

19.05.2022

"Quasi keine Waffen geliefert"Merz unterstellt Scholz doppeltes Spiel

Der Kanzler verteidigt die Lieferung schwerer Waffen im Bundestag. Unionsfraktionschef Merz hält ihm dagegen vor, in den vergangenen Wochen sei "so gut wie nichts an Waffen geliefert worden". Dabei hatte Scholz dem "lieben Herrn Merz" zuvor noch gedankt.

19.05.2022

"Kein Spiel mit offenen Karten"Merz wirft Scholz Hinhaltetaktik gegen Kiew vor

Der Bundestag beschließt mit großer Mehrheit, dass Deutschland schwere Waffen an die Ukraine liefert. CDU-Chef Merz ist mit der Umsetzung dieser Marschrichtung durch das Kanzleramt unzufrieden. Er unterstellt Scholz eine bewusste Verzögerungstaktik.

17.05.2022