Olaf Scholz - Thema Seite 269

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne robben sich an SPD heran, Union bleibt vorn

Getragen von der hohen Zufriedenheit mit ihren Bundesministern erreichen die Grünen im RTL/ntv-Trendbarometer den höchsten Zuspruchswert seit Eintritt in die Regierung. So gerät die hinter der Union liegende SPD beidseitig unter Druck.

10.05.2022

Besuch in der UkraineBaerbock gibt in Butscha Versprechen

Lange wurde darüber diskutiert, wann ein Mitglied der Bundesregierung nach Kiew reist. Nun macht Außenministerin Baerbock den Anfang. In Butscha gedenkt sie der getöteten Ukrainer und sagt: "Diese Opfer könnten wir sein."

10.05.2022

"Unterstützung für die Ukraine"Scholz und Macron setzen Zeichen in Blau-Gelb

Zum Europatag leuchtet das Brandenburger Tor in den Farben der Ukraine. Davor zeigen sich gemeinsam Frankreichs Präsident Macron und Bundeskanzler Scholz. Sie wollen eine besondere Botschaft vermitteln.

10.05.2022

Der Kriegstag im ÜberblickPutin rechtfertigt Invasion als Erstschlag - Macron dämpft ukrainische Hoffnung

Wladimir Putin schiebt in seiner Rede zum 77. Jahrestag des Kriegsendes der NATO die Verantwortung für die Ukraine-Invasion zu. Im Osten der Ukraine versuchen russische Truppen ukrainische Kämpfer einzukesseln. Scholz und Macron fordern ein Ende der Kampfhandlungen.

09.05.2022

Auffangbecken für EU-KandidatenMacron will Staatenbund für Freunde Europas

Die Ukraine will unbedingt möglichst schnell in die EU. Das Aufnahmeverfahren kann aber Jahre dauern. Frankreichs Präsident will Vertrauen schaffen und eine Art Staatenbund für den politischen Austausch ins Leben rufen. Bundeskanzler Scholz unterstützt die Idee.

09.05.2022

"Putin lässt uns keine Wahl"Scholz kündigt schnelles Aus für russisches Öl und Gas an

Ein schneller Abschied von russischem Gas, ohne aber die Versorgungssicherheit zu gefährden: Beim DGB-Kongress bekräftigt Olaf Scholz seinen Kurs. Auch die Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt der Bundeskanzler unter Verweis auf Putins Ambitionen.

09.05.2022

Melnyk bei "Anne Will""Was Sie anbieten, ist moralisch verwahrlost"

In seiner Fernsehansprache erläutert Kanzler Scholz die Ziele der Bundesregierung im Ukraine-Krieg: Man dürfe vor nackter Gewalt nicht kapitulieren. Ob das mit der Lieferung schwerer Waffen oder mit Diplomatie funktioniert, diskutieren die Gäste bei "Anne Will".

09.05.2022Von Marko Schlichting

"Viel mehr Konkretes" gewünschtMelnyk zeigt sich von Scholz-Rede enttäuscht

In seiner Rede an Deutschland weist Kanzler Scholz Kritik zurück, bei Waffenlieferungen an die Ukraine zögerlich zu sein. Der ukrainische Botschafter Melnyk sieht das anders - sein Land erwarte mehr von Berlin als die zugesicherten Panzerhaubitzen. Er fordert weitere "historische Entscheidungen".

09.05.2022

Wahl in Schleswig-HolsteinGünther stellt sogar die CSU in den Schatten

Gewählt wurde in Schleswig-Holstein nicht die CDU, sondern Daniel Günther. Und dennoch färbt sein Sieg auf Friedrich Merz ab. Für ihn kommt es nun darauf an, was in einer Woche in NRW passiert. Das gilt auch für die anderen Parteien.

08.05.2022Von Hubertus Volmer

NRW-Wahl in einer WocheDie Union darf, die SPD muss hoffen

Für CDU-Chef Merz ist der Wahlausgang in Schleswig-Holstein ein Erfolg, auch wenn unklar ist, wie viel davon auf sein Konto geht. Der Union insgesamt gibt das Ergebnis Rückenwind für den nächsten Sonntag. Die SPD setzt darauf, dass Wüst nicht so beliebt ist wie Günther.

08.05.2022