Olaf Scholz - Thema Seite 269

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Melnyk bei "Anne Will""Was Sie anbieten, ist moralisch verwahrlost"

In seiner Fernsehansprache erläutert Kanzler Scholz die Ziele der Bundesregierung im Ukraine-Krieg: Man dürfe vor nackter Gewalt nicht kapitulieren. Ob das mit der Lieferung schwerer Waffen oder mit Diplomatie funktioniert, diskutieren die Gäste bei "Anne Will".

09.05.2022Von Marko Schlichting

"Viel mehr Konkretes" gewünschtMelnyk zeigt sich von Scholz-Rede enttäuscht

In seiner Rede an Deutschland weist Kanzler Scholz Kritik zurück, bei Waffenlieferungen an die Ukraine zögerlich zu sein. Der ukrainische Botschafter Melnyk sieht das anders - sein Land erwarte mehr von Berlin als die zugesicherten Panzerhaubitzen. Er fordert weitere "historische Entscheidungen".

09.05.2022

Wahl in Schleswig-HolsteinGünther stellt sogar die CSU in den Schatten

Gewählt wurde in Schleswig-Holstein nicht die CDU, sondern Daniel Günther. Und dennoch färbt sein Sieg auf Friedrich Merz ab. Für ihn kommt es nun darauf an, was in einer Woche in NRW passiert. Das gilt auch für die anderen Parteien.

08.05.2022Von Hubertus Volmer

NRW-Wahl in einer WocheDie Union darf, die SPD muss hoffen

Für CDU-Chef Merz ist der Wahlausgang in Schleswig-Holstein ein Erfolg, auch wenn unklar ist, wie viel davon auf sein Konto geht. Der Union insgesamt gibt das Ergebnis Rückenwind für den nächsten Sonntag. Die SPD setzt darauf, dass Wüst nicht so beliebt ist wie Günther.

08.05.2022

Rechtsgutachten in ArbeitUnion will Schröder Gazprom-Gehalt entziehen

Altkanzler Schröder sitzt die Kritik an seiner fortdauernden Solidarität zum Kreml seit Wochen aus. Auch seine lukrativen Gazprom-Posten will der SPD-Politiker nicht aufgeben. Aus der Unionsfraktion kommt nun der Vorschlag, sein Millionen-Salär von Staats wegen einzubehalten.

08.05.2022

"Nie wieder"Scholz' Rede zum 8. Mai im Wortlaut

Bundeskanzler Scholz erinnert in einer Rede zum heutigen 8. Mai an die Lehre, die Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg aus "der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945" gezogen habe. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.

08.05.2022

Scholz zum 8. Mai 2022"Angst darf uns nicht lähmen"

Zum 77. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt Kanzler Scholz seine Politik zur Unterstützung der Ukraine. Er zeigt Verständnis für die Sorge vor einem Ausweiten des Kriegs und weist Kritik zurück, bei Waffenlieferungen und Sanktionen zögerlich zu sein.

08.05.2022

Wahl in Schleswig-HolsteinDrei sind bald einer zu viel

Bislang regiert in Kiel eine Jamaika-Koalition, doch zwei der Parteien dürften bei der Wahl heute so stark zulegen, dass ein dritter Partner nicht mehr gebraucht wird. Spannend ist die Landtagswahl in Schleswig-Holstein auch, weil eine Woche später in NRW gewählt wird.

08.05.2022

Kriegsnacht im ÜberblickAsowstal-Verteidiger hoffen auf ein Wunder - Bombentote im Osten

Nachdem alle Zivilisten aus dem Stahlwerk Asowstal in Mariupol evakuiert wurden, stecken die verbliebenen Verwundeten und Soldaten in einer verzweifelten Lage. Währenddessen werden in der Ukraine zahlreiche Orte beschossen, mindestens sechs Menschen sterben, darunter zwei Kinder.

08.05.2022

Bundesregierung skeptischDas neue Kriegsziel heißt "Sieg der Ukraine"

Der Westen will der Ukraine helfen, doch dabei haben nicht alle dasselbe Ziel vor Augen. Ging es kurz nach dem Überfall vor allem um Verteidigung, sprechen jetzt die USA davon, Kiew müsse den Krieg gewinnen. In der Bundesregierung gibt es Zweifel, ob das realistisch ist.

07.05.2022