Olaf Scholz - Thema Seite 268

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Pandemie keineswegs vorbei"Corona-Gipfel sammelt Milliarden-Hilfen

Corona ist längst nicht mehr das dominierende Thema. Doch Kanzler Scholz warnt bei einem internationalen Gipfel vor falschen Schlüssen. Am Ende stehen für den weltweiten Kampf weitere drei Milliarden Dollar bereit.

12.05.2022

Frühere Russland-PolitikUkrainischer Außenminister verzeiht der SPD

Für ihre zu starke Russland-Nähe in den vergangenen Jahrzehnten wird die SPD heftig kritisiert. Der ukrainische Außenminister will nicht zurückblicken, sondern nach vorn. Er vergibt der Partei ihren früheren Kurs und lobt die Kehrtwende durch Kanzler Scholz, vor allem bei den Waffenlieferungen.

12.05.2022

Kooperation bei Energie möglichScholz sagt Selenskyj in Telefonat weitere Hilfe zu

Aller angespannte Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine zum Trotz telefoniert Kanzler Scholz erneut mit Präsident Selenskyj. Der deutsche Regierungschef betont die Souveränität der Ukraine. Beide sprechen über Defensivhilfen, Kooperationen im Energiesektor und Sanktionen gegen Russland.

11.05.2022

Michael Roth im "ntv Frühstart""Gibt noch offene Fragen" zu Lambrecht

Nach der Helikopter-Affäre um Verteidigungsministerin Lambrecht sieht SPD-Politiker Michael Roth noch Klärungsbedarf. Im "Frühstart" von ntv spricht sich Roth zudem für schnellere Beitrittsverhandlungen der Ukraine in die EU aus und lobt Außenministerin Baerbock.

11.05.2022

"Wird viele Kraftzentren geben"Kanzleramtschef: Deutschland ohne USA nicht verteidigungsfähig

Die NATO ist für Deutschland derzeit wichtiger denn je. Ohne die Hilfe der USA sei das Land nämlich nicht verteidigungsfähig, warnt Kanzleramtschef Schmidt. Nur als Bündnis von starken Partnern könne man "in dieser Welt bestehen".

11.05.2022

Der Kriegstag im ÜberblickMoskau sieht sich in Luhansk fast am Ziel - Baerbock setzt Zeichen in der Ukraine

Als erstes deutsches Kabinettsmitglied reist Außenministerin Baerbock in die Ukraine. Sie besucht Butscha und trifft neben Bürgermeister Klitschko auch Präsident Selenskyj. Derweil wägt sich Moskau einen Schritt näher an der Einnahme der Luhansk-Region und lässt auch in Asowstal nicht nach.

10.05.2022

Besuch in Kiew und ButschaErschütterte Baerbock: "Diese Opfer könnten wir sein"

Seit Beginn ihrer Amtszeit ist Annalena Baerbock schon mehrmals in die Ukraine gereist. Diesmal besucht die Außenministerin ein Land, das sich im Krieg befindet. Sie zeigt sich solidarisch - und gibt den Ukrainerinnen und Ukrainern ein Versprechen.

10.05.2022

Premier Johnson unter ZugzwangNordirland-Protokoll gefährdet - EU warnt London

Im Brexit-Abkommen zwischen der EU und Großbritannien ist festgelegt, dass der Warenverkehr zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs kontrolliert werden muss. So werden Kontrollen an der Binnengrenze zu Irland vermieden. Doch der Vereinbarung droht das Aus.

10.05.2022

Andere Staaten haben PrioritätScholz: Kein schneller EU-Beitritt der Ukraine

Seit Jahren nähern sich Brüssel und Kiew an. Die ukrainische Regierung wünscht sich nicht zuletzt vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges eine Aufnahme in die EU. Deutschland dämpft jedoch die Erwartungen an einen schnellen Beitritt.

10.05.2022

Sorge um Öl- und GasversorgungMenschen in Deutschland stellen sich auf Engpässe ein

Die Sorge vor Lieferproblemen wegen des Stopps von russischen Öl-Importen ist groß in Deutschland. Im RTL/ntv-Trendbarometer erwarten zwei Drittel der Befragten persönliche Folgen. Die Ukraine-Politik von Olaf Scholz erhält Zuspruch, allen Zweifeln an Waffenlieferungen zum Trotz.

10.05.2022