Olaf Scholz - Thema Seite 268

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Besuch in Kiew und ButschaErschütterte Baerbock: "Diese Opfer könnten wir sein"

Seit Beginn ihrer Amtszeit ist Annalena Baerbock schon mehrmals in die Ukraine gereist. Diesmal besucht die Außenministerin ein Land, das sich im Krieg befindet. Sie zeigt sich solidarisch - und gibt den Ukrainerinnen und Ukrainern ein Versprechen.

10.05.2022

Premier Johnson unter ZugzwangNordirland-Protokoll gefährdet - EU warnt London

Im Brexit-Abkommen zwischen der EU und Großbritannien ist festgelegt, dass der Warenverkehr zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs kontrolliert werden muss. So werden Kontrollen an der Binnengrenze zu Irland vermieden. Doch der Vereinbarung droht das Aus.

10.05.2022

Andere Staaten haben PrioritätScholz: Kein schneller EU-Beitritt der Ukraine

Seit Jahren nähern sich Brüssel und Kiew an. Die ukrainische Regierung wünscht sich nicht zuletzt vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges eine Aufnahme in die EU. Deutschland dämpft jedoch die Erwartungen an einen schnellen Beitritt.

10.05.2022

Sorge um Öl- und GasversorgungMenschen in Deutschland stellen sich auf Engpässe ein

Die Sorge vor Lieferproblemen wegen des Stopps von russischen Öl-Importen ist groß in Deutschland. Im RTL/ntv-Trendbarometer erwarten zwei Drittel der Befragten persönliche Folgen. Die Ukraine-Politik von Olaf Scholz erhält Zuspruch, allen Zweifeln an Waffenlieferungen zum Trotz.

10.05.2022

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne robben sich an SPD heran, Union bleibt vorn

Getragen von der hohen Zufriedenheit mit ihren Bundesministern erreichen die Grünen im RTL/ntv-Trendbarometer den höchsten Zuspruchswert seit Eintritt in die Regierung. So gerät die hinter der Union liegende SPD beidseitig unter Druck.

10.05.2022

Besuch in der UkraineBaerbock gibt in Butscha Versprechen

Lange wurde darüber diskutiert, wann ein Mitglied der Bundesregierung nach Kiew reist. Nun macht Außenministerin Baerbock den Anfang. In Butscha gedenkt sie der getöteten Ukrainer und sagt: "Diese Opfer könnten wir sein."

10.05.2022

"Unterstützung für die Ukraine"Scholz und Macron setzen Zeichen in Blau-Gelb

Zum Europatag leuchtet das Brandenburger Tor in den Farben der Ukraine. Davor zeigen sich gemeinsam Frankreichs Präsident Macron und Bundeskanzler Scholz. Sie wollen eine besondere Botschaft vermitteln.

10.05.2022

Der Kriegstag im ÜberblickPutin rechtfertigt Invasion als Erstschlag - Macron dämpft ukrainische Hoffnung

Wladimir Putin schiebt in seiner Rede zum 77. Jahrestag des Kriegsendes der NATO die Verantwortung für die Ukraine-Invasion zu. Im Osten der Ukraine versuchen russische Truppen ukrainische Kämpfer einzukesseln. Scholz und Macron fordern ein Ende der Kampfhandlungen.

09.05.2022

Auffangbecken für EU-KandidatenMacron will Staatenbund für Freunde Europas

Die Ukraine will unbedingt möglichst schnell in die EU. Das Aufnahmeverfahren kann aber Jahre dauern. Frankreichs Präsident will Vertrauen schaffen und eine Art Staatenbund für den politischen Austausch ins Leben rufen. Bundeskanzler Scholz unterstützt die Idee.

09.05.2022

"Putin lässt uns keine Wahl"Scholz kündigt schnelles Aus für russisches Öl und Gas an

Ein schneller Abschied von russischem Gas, ohne aber die Versorgungssicherheit zu gefährden: Beim DGB-Kongress bekräftigt Olaf Scholz seinen Kurs. Auch die Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt der Bundeskanzler unter Verweis auf Putins Ambitionen.

09.05.2022