Olaf Scholz - Thema Seite 270

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Rechtsgutachten in ArbeitUnion will Schröder Gazprom-Gehalt entziehen

Altkanzler Schröder sitzt die Kritik an seiner fortdauernden Solidarität zum Kreml seit Wochen aus. Auch seine lukrativen Gazprom-Posten will der SPD-Politiker nicht aufgeben. Aus der Unionsfraktion kommt nun der Vorschlag, sein Millionen-Salär von Staats wegen einzubehalten.

08.05.2022

"Nie wieder"Scholz' Rede zum 8. Mai im Wortlaut

Bundeskanzler Scholz erinnert in einer Rede zum heutigen 8. Mai an die Lehre, die Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg aus "der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945" gezogen habe. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.

08.05.2022

Scholz zum 8. Mai 2022"Angst darf uns nicht lähmen"

Zum 77. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt Kanzler Scholz seine Politik zur Unterstützung der Ukraine. Er zeigt Verständnis für die Sorge vor einem Ausweiten des Kriegs und weist Kritik zurück, bei Waffenlieferungen und Sanktionen zögerlich zu sein.

08.05.2022

Wahl in Schleswig-HolsteinDrei sind bald einer zu viel

Bislang regiert in Kiel eine Jamaika-Koalition, doch zwei der Parteien dürften bei der Wahl heute so stark zulegen, dass ein dritter Partner nicht mehr gebraucht wird. Spannend ist die Landtagswahl in Schleswig-Holstein auch, weil eine Woche später in NRW gewählt wird.

08.05.2022

Kriegsnacht im ÜberblickAsowstal-Verteidiger hoffen auf ein Wunder - Bombentote im Osten

Nachdem alle Zivilisten aus dem Stahlwerk Asowstal in Mariupol evakuiert wurden, stecken die verbliebenen Verwundeten und Soldaten in einer verzweifelten Lage. Währenddessen werden in der Ukraine zahlreiche Orte beschossen, mindestens sechs Menschen sterben, darunter zwei Kinder.

08.05.2022

Bundesregierung skeptischDas neue Kriegsziel heißt "Sieg der Ukraine"

Der Westen will der Ukraine helfen, doch dabei haben nicht alle dasselbe Ziel vor Augen. Ging es kurz nach dem Überfall vor allem um Verteidigung, sprechen jetzt die USA davon, Kiew müsse den Krieg gewinnen. In der Bundesregierung gibt es Zweifel, ob das realistisch ist.

07.05.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickSelenskyj fürchtet verstärkte Luftangriffe - letzte Feuerpause in Mariupol

Der 9. Mai, der russische Siegesfeiertag, rückt näher und in der Ukraine wächst die Angst vor verstärkten Angriffen. In Mariupol soll es eine letzte Feuerpause zur Evakuierung geben. Sterben die dort Eingeschlossenen, droht Selenskyj mit Verhandlungsabbruch.

07.05.2022

"Wichtiger politischer Schritt"Selenskyj lädt Scholz für den 9. Mai nach Kiew ein

Wann reist Kanzler Scholz in die Ukraine? Kiew lässt bei dem Thema nicht locker. Staatschef Selenskyj macht nun einen konkreten Vorschlag. Derweil stellt ein zweites Kabinettsmitglied eine Visite in Aussicht.

06.05.2022

Ökonom Dullien im Interview"Die Entlastungspakete sind richtig, aber der Tankrabatt ist problematisch"

Die Entlastungspakete der Bundesregierung gleichen die höheren Energiekosten für ärmere Haushalte zu 90 Prozent aus, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Sebastian Dullien. Vom Tankrabatt hält er allerdings nicht so viel.

06.05.2022

Warnung vor "Regellosigkeit"Scholz: "Putin darf und wird Krieg nicht gewinnen"

Kanzler Scholz erklärt bei einer Rede ausführlich seine Haltung zu dem "grausamen Angriffs- und Vernichtungskrieg" von Putin. Diesen bezeichnet der SPD-Politiker als "größte Katastrophe unserer Zeit", mit der der russische Präsident "mutwillig" aus der Weltgemeinschaft ausgestiegen sei.

06.05.2022