Olaf Scholz - Thema Seite 272

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Waffen für die UkraineScholz bestätigt Pläne für Ringtausch mit Tschechien

Mehr Zusammenarbeit bei Verteidigung und Energieversorgung - das kündigen Kanzler Scholz und der tschechische Ministerpräsident Fiala nach ihrem Treffen in Berlin an. Und schon bald könnte es konkret werden: Gemeinsam wollen die Länder der Ukraine weitere Militärhilfe leisten.

05.05.2022

Ankündigung von ScholzBaerbock wird nach Kiew reisen

Außenministerin Baerbock wird als erstes Mitglied der Bundesregierung nach Russlands Überfall auf die Ukraine nach Kiew reisen. Zuvor hatten die Präsidenten Steinmeier und Selenskyj diplomatische Verstimmungen ausgeräumt.

05.05.2022

"Meiner Bitte gefolgt"Merz dankt Selenskyj für Einladung Steinmeiers

In einem Telefonat legen der ukrainische Präsident Selenskyj und Bundespräsident Steinmeier ihre Differenzen bei. Es folgt eine Einladung nach Kiew. Nur wenig später lässt CDU-Chef Merz wissen, dass er maßgeblich für das Gespräch verantwortlich ist.

05.05.2022

Reist der Kanzler nach Kiew?Selenskyj lädt Steinmeier und Scholz ein

Die Präsidenten Steinmeier und Selenskyj telefonieren miteinander und räumen "Irritationen" aus. Anschließend ist von einem "sehr guten" Gespräch die Rede. Zudem lädt der ukrainische Präsident das deutsche Staatsoberhaupt, Kanzler Scholz und die gesamte Bundesregierung in die Ukraine ein.

05.05.2022

"EU-Beitritt realistisch" Scholz sieht Serbien und Kosovo beim Westen

Vor dem Hintergrund russischer Zündeleien auf dem Westbalkan spricht Scholz in Berlin mit den Regierungschefs von Serbien und Kosovo. Sollten beide Länder ihre Spannungen lösen, wäre das ein großer Schritt auf dem Weg in die EU, verspricht der Kanzler und kündigt seinen Besuch in der Region an.

04.05.2022

Der Kriegstag im ÜberblickRussen sollen auf Gelände von Asowstal sein - Habeck schließt Benzin-Engpässe im Osten nicht aus

Während die russischen Streitkräfte westliche Waffenlieferungen erschweren wollen, bleibt die Lage in Mariupol unübersichtlich: Am Abend heißt es, dass Russen auf das Gelände des Asow-Stahlwerks vorgedrungen seien. Derweil will die EU den Kreml mit weiteren Sanktionen unter Druck setzen. Der 70. Kriegstag im Überblick.

04.05.2022

Merz verteidigt Reise bei RTL"Das hat mit Wahlkampf nichts zu tun"

Auf eigene Faust reist Friedrich Merz Anfang der Woche nach Kiew. Kritik an dem gefährlichen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt lässt der CDU-Chef im Gespräch mit "RTL Direkt" nicht gelten. Außerdem berichtet er von seinem Telefonat mit Bundeskanzler Scholz.

04.05.2022

Kanzler nach Klausur dünnhäutigScholz und seine Minister versichern sich ihrer Schaffenskraft

Zwei Tage zieht sich die gesamte Bundesregierung auf Schloss Meseberg zur Klausurtagung zurück. Am Ende kehrt sie mit neuem Enthusiasmus zurück an die Arbeit, wie Kabinettsmitglieder einhellig bekunden. Einzig der Kanzler ist unzufrieden - und zwar mit der Bewertung seiner Regierungsarbeit.

04.05.2022Von Sebastian Huld

Nach Steinmeier-AusladungScholz erwartet von Ukraine Entgegenkommen

Wegen der Ausladung des Bundespräsidenten Steinmeiers lehnt Scholz eine Reise nach Kiew weiter ab. Den Spielball sieht der Bundeskanzler derzeit bei der Ukraine: Dort müsse man auch einen "Beitrag leisten im Gespräch mit dem Bundespräsidenten", betont Scholz.

04.05.2022

"Mini Nukes" und "Iron Dome"Wie der Krieg die Sprache militarisiert

"Heroisch", "tapfer", "unbeugsam" - in Deutschland ist die Kriegsrhetorik in aller Munde. Der Politologe Korte warnt jedoch vor verharmlosenden Begriffen und reißerischen Phrasen. In diesem Zusammenhang leistet sich kürzlich auch die Verteidigungsministerin einen Patzer.

04.05.2022