Olaf Scholz - Thema Seite 272

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kanzler nach Klausur dünnhäutigScholz und seine Minister versichern sich ihrer Schaffenskraft

Zwei Tage zieht sich die gesamte Bundesregierung auf Schloss Meseberg zur Klausurtagung zurück. Am Ende kehrt sie mit neuem Enthusiasmus zurück an die Arbeit, wie Kabinettsmitglieder einhellig bekunden. Einzig der Kanzler ist unzufrieden - und zwar mit der Bewertung seiner Regierungsarbeit.

04.05.2022Von Sebastian Huld

Nach Steinmeier-AusladungScholz erwartet von Ukraine Entgegenkommen

Wegen der Ausladung des Bundespräsidenten Steinmeiers lehnt Scholz eine Reise nach Kiew weiter ab. Den Spielball sieht der Bundeskanzler derzeit bei der Ukraine: Dort müsse man auch einen "Beitrag leisten im Gespräch mit dem Bundespräsidenten", betont Scholz.

04.05.2022

"Mini Nukes" und "Iron Dome"Wie der Krieg die Sprache militarisiert

"Heroisch", "tapfer", "unbeugsam" - in Deutschland ist die Kriegsrhetorik in aller Munde. Der Politologe Korte warnt jedoch vor verharmlosenden Begriffen und reißerischen Phrasen. In diesem Zusammenhang leistet sich kürzlich auch die Verteidigungsministerin einen Patzer.

04.05.2022

Besuch in KiewMerz' Reise war genau das richtige Signal

Jeder Besuch eines westlichen Politikers in der Ukraine signalisiert, dass das Land weiter mit Unterstützung rechnen darf. Deshalb ist es richtig, dass Friedrich Merz nach Kiew gefahren ist. Und deshalb ist eine Reise des Bundeskanzlers in die ukrainische Hauptstadt mehr als überfällig.

04.05.2022Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Besuch in der UkraineMerz zeigt sich in Kiew "vollkommen erschüttert"

Mehr als eine Stunde spricht CDU-Chef Merz in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, erzählen will er aus dem Gespräch zunächst jedoch nichts. Erst wird er dem Bundeskanzler davon berichten. Besonderen Eindruck hinterlässt bei ihm ein Besuch in Irpin.

03.05.2022

Wir brauchen keine feigen BriefeKlitschko liest "Intellektuellen" die Leviten

Viele deutsche Kulturschaffende sorgen sich vor einem Dritten Weltkrieg und wollen mit einem Appell an Kanzler Scholz weitere Waffenlieferungen an die Ukraine bremsen. Aus Kiew antwortet ihnen Wladimir Klitschko und verbittet sich solch "feige Briefe".

03.05.2022

"Er ist keine Wurst"Scholz bekommt Unterstützung nach Melnyk-Angriff

In die Ukraine will Olaf Scholz vorerst nicht reisen. Der Kanzler begründet das mit des Ausladung des Bundespräsidenten. Der ukrainische Botschafter Melnyk schießt in der Folge scharf gegen Scholz und vergreift sich im Ton. Das kommt selbst bei der Opposition nicht gut an.

03.05.2022

"Kein Vergnügen"Macron telefoniert zwei Stunden mit Putin

Dass ein Telefonat mit dem russischen Präsidenten kein Vergnügen ist, erklärt Macron den Franzosen ganz ohne Umschweife. Nun greift der Präsident erstmals seit seiner Wiederwahl zum Hörer und spricht zwei Stunden mit dem Kreml-Chef. Es geht um Mariupol.

03.05.2022

Regierungschefinnen zu BesuchFinnland und Schweden loben "deutsche Führungsrolle"

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt auch die Sicherheitspolitik der militärisch neutralen Nordländer Schweden und Finnland auf den Kopf. Die Regierungschefinnen beider Staaten treffen die Bundesregierung und bekunden, wie viel Hoffnung sie in Deutschland setzen.

03.05.2022Von Sebastian Huld

Union führt im TrendbarometerStern der SPD sinkt dritte Woche in Folge

In der Sonntagsfrage des RTL/ntv-Trendbarometers fällt die SPD weiter hinter der Union zurück. Der Abstand steigt auf drei Prozentpunkte, während die anderen Parteien stagnieren. Für die Linke ist das eine furchterregende Nachricht.

03.05.2022