Olaf Scholz - Thema Seite 273

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ablehnung von Treffen in KiewMelnyk nennt Scholz "beleidigte Leberwurst"

Da die ukrainische Regierung Bundespräsident Steinmeier einen Besuch in Kiew untersagt, lehnt auch sein Parteikollege Scholz eine Reise dorthin ab. Die Weigerung des Bundeskanzlers stößt beim ukrainischen Botschafter in Berlin auf Kritik - er nennt sie "wenig staatsmännisch".

03.05.2022

Ökonom Bachmann im Interview "Bei der SPD ist ein populistischer Ton nicht ungewöhnlich"

Die Bundesregierung geht in Klausur und lädt dazu zwei Ökonomen ein - den Chef des arbeitgebernahen IW und den Direktor des gewerkschaftsnahen IMK. Ökonom Rüdiger Bachmann hält das für keine gute Idee. Das sei eine Fake-Ausgewogenheit, sagt er ntv.de.

03.05.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickScholz plant keine Reise nach Kiew - Russlands Truppen kommen laut Pentagon kaum voran

Deutschland hat sich schwergetan mit dem ukrainischen Wunsch nach militärischer Hilfe. Ganz ausgeräumt sind die Verstimmungen nicht. Auch mit Blick auf die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier sind längst nicht alle Wogen geglättet. Derweil beschießen russische Truppen Charkiw und das Gebiet Donezk.

03.05.2022

Absage an Kiew wegen SteinmeierScholz' verletzter Stolz ist unangebracht

Völlig unerwartet verkündet Bundeskanzler Scholz, dass er vorerst nicht die Ukraine besuchen wird. Als Grund nennt er die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier vor rund zwei Wochen. Statt nachtragend zu sein, sollte er das persönliche Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj suchen.

03.05.2022Ein Kommentar von Vivian Micks

Der Kriegstag im ÜberblickRussische Munitionsfabrik explodiert - 200 Zivilisten harren in Stahlwerk aus

Die russische Offensive im Donbass läuft, allerdings sieht das US-Militär bestenfalls "minimale Fortschritte". Im Ural explodiert eine Munitionsfabrik, während die Rettungsaktion in Mariupol nicht vorankommt. Der 68. Kriegstag im Überblick.

02.05.2022

Altkanzler soll Ämter abgebenScholz: Kann Schröder "keine Befehle geben"

Gerhard Schröder bleibt auf bundespolitischer Ebene ein Gesprächsthema. Kanzler Scholz spricht sich erneut dafür aus, dass der Altkanzler seine Ämter bei russischen Konzernen aufgeben soll.

02.05.2022

Steinmeier-Ausladung "im Weg"Scholz will vorerst nicht nach Kiew reisen

Während mehrere Politiker einen Ukraine-Besuch ankündigen, erteilt der Kanzler einer möglichen Reise eine Absage. Als Grund nennt er die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier. Scholz verteidigt zudem seinen Kurs im Ukraine-Krieg. Den Vorwurf, zu zögerlich zu entscheiden, weist er zurück.

02.05.2022

Modi vermeidet Urteil über KremlScholz hofiert Indiens Premier in Berlin

Kurz nach seiner Japan-Reise empfängt Kanzler Scholz den indischen Regierungschef Modi. Zwar sind Deutschland und Indien beim Umgang mit Russlands Angriffskrieg nicht auf einer Wellenlänge, aber die weltgrößte Demokratie könnte eine Alternative zum Systemrivalen China werden.

02.05.2022

Debatte über WaffenlieferungenNur für den Frieden zu sein, ist keine Haltung

Deutschland debattiert aufgeregt den Kurs der Bundesregierung in der Ukraine. Die Diskussion ist aber zunehmend von Verkürzungen und Schwarz-Weiß-Denken geprägt, die der Ernsthaftigkeit der Lage nicht gerecht werden.

02.05.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

Der Kriegstag im ÜberblickHoffnung für Zivilisten in Mariupol - "Sabotage" in Russland

Nach wochenlangen Fehlschlägen können erstmals mehrere Dutzend Menschen das belagerte Stahlwerk Asowstal verlassen. Gleichzeitig weitet Russland seine Angriffe im Osten und Süden der Ukraine aus, und auf russischem Territorium operieren mutmaßlich ukrainische Militärs.

01.05.2022