Olaf Scholz - Thema Seite 273

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Steinmeier-Ausladung "im Weg"Scholz will vorerst nicht nach Kiew reisen

Während mehrere Politiker einen Ukraine-Besuch ankündigen, erteilt der Kanzler einer möglichen Reise eine Absage. Als Grund nennt er die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier. Scholz verteidigt zudem seinen Kurs im Ukraine-Krieg. Den Vorwurf, zu zögerlich zu entscheiden, weist er zurück.

02.05.2022

Modi vermeidet Urteil über KremlScholz hofiert Indiens Premier in Berlin

Kurz nach seiner Japan-Reise empfängt Kanzler Scholz den indischen Regierungschef Modi. Zwar sind Deutschland und Indien beim Umgang mit Russlands Angriffskrieg nicht auf einer Wellenlänge, aber die weltgrößte Demokratie könnte eine Alternative zum Systemrivalen China werden.

02.05.2022

Debatte über WaffenlieferungenNur für den Frieden zu sein, ist keine Haltung

Deutschland debattiert aufgeregt den Kurs der Bundesregierung in der Ukraine. Die Diskussion ist aber zunehmend von Verkürzungen und Schwarz-Weiß-Denken geprägt, die der Ernsthaftigkeit der Lage nicht gerecht werden.

02.05.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

Der Kriegstag im ÜberblickHoffnung für Zivilisten in Mariupol - "Sabotage" in Russland

Nach wochenlangen Fehlschlägen können erstmals mehrere Dutzend Menschen das belagerte Stahlwerk Asowstal verlassen. Gleichzeitig weitet Russland seine Angriffe im Osten und Süden der Ukraine aus, und auf russischem Territorium operieren mutmaßlich ukrainische Militärs.

01.05.2022

Antwort auf "offenen Brief"Diese "Intellektuellen" müssen den Verstand verloren haben

Der offene Brief von Künstlern und Intellektuellen um "Emma"-Herausgeberin Alice Schwarzer ist eine Aufforderung zur Kapitulation an die Ukraine. Und zugleich ein Dokument der Ahnungslosigkeit und Arroganz.

01.05.2022Eine Entgegnung von Denis Trubetskoy, Kiew

"Frieden schaffen ohne Waffen"?Scholz wirft Pazifisten Zynismus vor

Der Bundeskanzler steht im Ukraine-Krieg von zwei Seiten unter Druck. Viele kritisieren Scholz' Handeln als zu zögerlich, andere wollen, dass Deutschland sich ganz aus dem Konflikt heraushält. Mit Vertretern dieser Position geht der Kanzler auf der Mai-Kundgebung der Gewerkschaften hart ins Gericht.

01.05.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickBlinken kündigt mehr Unterstützung an - 20 Zivilisten verlassen Stahlwerk Asowstal

Während die russischen Angriffe auf die Ukraine weitergehen, wollen die USA schon Botschafter zurück ins Kriegsland schicken. Bundeskanzler Scholz verteidigt derweil seine Zurückhaltung bei Waffenlieferungen. CDU-Chef Merz kündigt eine Reise nach Kiew an. 20 Frauen und Kinder können inzwischen das belagerten Stahlwerk Asowstal in Mariupol verlassen.

01.05.2022

"Treffe Entscheidungen schnell"Scholz verteidigt seinen Ukraine-Kurs

Für seinen zurückhaltenden Kurs im Umgang mit dem Krieg gegen die Ukraine muss Kanzler Scholz viel Kritik einstecken. Harte Worte und miese Umfragewerte scheinen ihn aber nicht zu beeindrucken. Außenministerin Baerbock macht derweil klar, dass sie in der Forderung nach Frieden um jeden Preis keine Lösung sieht.

01.05.2022

Zögern bei Waffenlieferungen "Eines Kanzlers unwürdig" - Söder attackiert Scholz

Als der Bundestag über Waffenlieferungen für die Ukraine debattiert, ist der Kanzler auf Staatsbesuch in Japan. Markus Söder geht Scholz auf dem CSU-Parteitag für sein Zögern im Ukraine-Krieg hart an. Verteidigungsministerin Lambrecht wirft er vor, mit der Lage "völlig überfordert" zu sein.

30.04.2022

Sorge vor Drittem WeltkriegProminente mahnen Scholz zur Zurückhaltung

Alice Schwarzer sammelt Stimmen von mehreren Prominenten ein, die sich Sorgen wegen der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine machen. Der Bruch des Völkerrechts durch Putin rechtfertige es nicht, "das Risiko der Eskalation dieses Krieges zu einem atomaren Konflikt in Kauf zu nehmen", schreiben sie.

29.04.2022