Olaf Scholz - Thema Seite 276

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Nicht verhältnismäßig"Bayern stellt Pflege-Impfpflicht infrage

Die allgemeine Corona-Impfpflicht scheint aktuell vom Tisch, die Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeberufen gilt dagegen weiter. Das sei nicht nur unfair, sondern auch nicht verhältnismäßig, kritisiert nun Bayerns Gesundheitsminister Holetschek - und stellt eine klare Forderung an Kanzler Scholz.

24.04.2022

Waffenlieferungen in die UkraineMerz wirft Scholz Vertuschung vor

Der CDU-Vorsitzende Merz drängt weiter darauf, dass Scholz der Sendung schwerer Waffen in die Ukraine zustimmt. Der Bundeskanzler sage in diesem Zusammenhang "nur die halbe Wahrheit", behauptet Merz. Dem Sondervermögen für die Bundeswehr will die Union nur unter Bedingungen zustimmen.

24.04.2022

Im Krieg schnell entscheidenHofreiter unterstellt Scholz gleiches Zögern wie Merkel

Kanzler Scholz steht seit Wochen wegen seiner abwartenden Haltung beim Thema Waffenlieferungen im Zentrum der Kritik. Damit zeige er das gleiche Vorgehen wie seine Vorgängerin, behauptet Anton Hofreiter. Bei Merkel hätten sich die Krisen nur langsamer entwickelt als aktuell in der Ukraine.

23.04.2022

Streit über WaffenlieferungenLindner wirft Union gefährliches Spiel vor

Die Unionsfraktion will im Bundestag über die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine abstimmen lassen. CDU und CSU gehe es dabei nur darum, der Regierung zu schaden, behauptet der Chef der Liberalen. Lindner will der Ukraine Kriegswaffen liefern – unter bestimmten Voraussetzungen.

23.04.2022

Schnellere Hilfe an UkraineKubicki kritisiert "Dauerschlaf" der SPD

Die SPD gebe vor den Augen der Weltöffentlichkeit gerade kein befriedigendes Bild ab, tadelt FDP-Vize Wolfgang Kubicki beim Bundesparteitag und mahnt im Hinblick auf den Ukraine-Krieg zu mehr Eile. Neben einem weiteren Tadel an die Energiepolitik, lobt er derweil den Corona-Kurs der eigenen Partei.

23.04.2022

Alt, gebraucht, aussortiertBei schweren Waffen bekommt die Ukraine nur B-Ware

Seit rund zwei Monaten fordert die Ukraine militärische Unterstützung gegen die russische Invasion. Über Umwege sollen jetzt schweren Waffen geliefert werden. Die Möglichkeiten sind aber begrenzt. Einen technologischen Vorteil bringen die Panzer und Artillerie nicht.

23.04.2022Von Michael Bauer

Antrag für WaffenlieferungenKlingbeil wirft Union "Krawallkurs" vor

Bekommt die Ukraine doch noch auf direktem Weg schwere Waffen aus Deutschland oder nicht? Die Frage ist noch nicht klar beantwortet. Die Union will nun eine Entscheidung im Bundestag. SPD-Chef Klingbeil hält das für Parteitaktik.

23.04.2022

Frage nach WaffenlieferungenKubicki nimmt Scholz in Schutz

Bundeskanzler Scholz verweigert bislang die Lieferung schweren Kriegsgeräts in die Ukraine. Mitglieder der Grünen und der Liberalen befürworten jedoch die Sendung schwerer Waffen. FDP-Vize Kubicki ist anderer Meinung - er verteidigt Scholz gegen Angriffe seiner Parteikollegen.

23.04.2022

Im Interview zu Nord Stream 2Scholz räumt Acht-Jahres-Versäumnis ein

Deutschland hätte sich schon während des Krim-Konflikts unabhängig von russischem Gas machen müssen, wie Kanzler Scholz mittlerweile sagt. Gegen einen persönlichen Vorwurf verteidigt er sich - in Hinsicht auf frühere Gespräche mit seiner Parteikollegin Schwesig beruft er sich auf Vertraulichkeit.

22.04.2022

Wieduwilts WocheMacron, Scholz und die Arroganz der Macht

Dem deutsch-französischen Machttandem droht der doppelte Achsenbruch: Emmanuel Macron und Olaf Scholz könnten in diesen Wochen scheitern - an den vielen Krisen, aber vor allem am eigenen Hochmut.

22.04.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt