Olaf Scholz - Thema Seite 277

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ukraine-Politik der Ampel"Die Scholz-Regierung verweigert Entscheidungen"

Deutsche Alleingänge wären falsch, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Für Unionsfraktionsvize Johann Wadephul ist diese Aussage "geradezu zynisch". Deutschland sei dabei, einen Konsens in EU und NATO zu gefährden, sagt der CDU-Politiker im ntv.de-Interview.

20.04.2022

Waffenlieferungen zu zögerlichHofreiter warnt vor "de facto Drittem Weltkrieg"

Noch immer hadert die Bundesregierung bei der Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine. Grünen-Politiker Anton Hofreiter hält das für gefährlich: Dadurch ziehe sich der Krieg in die Länge und das könne dazu führen, dass weitere Länder überfallen werden.

20.04.2022

General widerspricht MelnykBundeswehr-Vize: Brauchen unsere Waffen für die NATO

In die Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine schaltet sich nun der stellvertretende Generalinspekteur der Bundeswehr ein. Deutschland sei zu derartigen Lieferungen nicht in der Lage. Ansonsten könne man den NATO-Verpflichtungen nicht mehr ausreichend nachkommen.

20.04.2022

Schwere Waffen für UkraineMelnyk rügt Scholz: "Große Enttäuschung und Bitterkeit"

Nach viel Kritik unterstützt Bundeskanzler Scholz nun die Forderungen, dass die Ukraine schwere Waffen erhält - allerdings nicht direkt aus Deutschland. Dafür erntet er nicht nur von dem ukrainischen Botschafter Melnyk erneut scharfe Kritik.

20.04.2022

Waffenlieferungen bei Lanz"Was er nicht gesagt hat, war sehr interessant"

Die Ukraine ruft nach schweren Waffen, doch Kanzler Scholz bleibt vage. Bei einer Pressekonferenz kündigt er finanzielle Hilfen zur Ertüchtigung der ukrainischen Armee an - wie die aussehen soll, führt er nicht weiter aus. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann würde sich eine klarere Kommunikation wünschen, das macht sie bei Markus Lanz deutlich.

20.04.2022Von Marko Schlichting

Kritik an Scholz' ZurückhaltungHofreiter: "Deutschland muss deutlich mehr tun"

Kanzler Scholz will der Ukraine Rüstungsbestellungen finanzieren - von direkten Lieferungen schwerer Waffen aus Deutschland spricht er nicht. Dabei wären die gerade jetzt nötig, betont der Grünen-Europapolitiker Hofreiter. Er fürchtet eine Ausweitung des Krieges vor allem dann, wenn Russland militärische Erfolge verbucht.

20.04.2022

Deutsche Industrie soll liefernScholz verspricht Ukraine weitere Waffen

Die Ukraine darf auf weitere Waffen aus deutscher Produktion hoffen. Kanzler Scholz sichert Kiew die Lieferung weiterer Rüstungsgüter zu, allerdings nicht aus Bundeswehrbeständen. Stattdessen soll die Industrie einspringen. Beim Thema schwere Waffen hält sich Scholz weiter zurück.

19.04.2022

Michael Müller im "Frühstart""Staune, wie schnell man nach schweren Waffen ruft"

Der Druck vonseiten der Ampel, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, wächst. Doch der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, nimmt Bundeskanzler Scholz in Schutz: Man müsse abwägen, wie viel man helfen könne, ohne selbst hineingezogen zu werden.

19.04.2022

Falls Scholz weiter zögertUnion erwägt Antrag zu Lieferung schwerer Waffen

Der Bitte der Ukraine, von Deutschland schweres Kriegsgerät wie Panzer für den Krieg gegen Russland zu erhalten, kommt Bundeskanzler Scholz bislang nicht nach. Doch neben Grünen und FDP fordert auch die CDU die Lieferungen ausdrücklich - und stellt ein Ultimatum.

19.04.2022

Druck auf den Kanzler wächst"Scholz muss sein Schweigen brechen"

Nicht nur die Opposition fordert lautstark die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Auch die Ampel-Koalitionspartner machen Druck auf Kanzler Scholz. Laut FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann gibt die Bundesrepublik derzeit das Bild "eines zögerlichen Landes" ab.

18.04.2022