Olaf Scholz - Thema Seite 277

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Das ärgert mich"Scholz lehnt Aufarbeitung von Russlandpolitik ab

In der Debatte um eine Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine steht Bundeskanzler Scholz seit Tagen in der Kritik. Auch seine Partei bekommt wegen der früheren Russlandpolitik ihr Fett weg. Scholz wehrt sich nun entschieden gegen Kritik am außenpolitischen Kurs der SPD. Erneut äußert er sich zu Waffenlieferungen.

22.04.2022

Klingbeil verteidigt KursDruck auf Scholz lässt nicht nach

Zu wenig, zu zögerlich, zu viele Fragen offen: Kanzler Scholz steht wegen seines Vorgehens bei den Waffenlieferungen an die Ukraine unter Druck. Parteichef Klingbeil nimmt ihn in Schutz. Bei den SPD-Verantwortlichen seien die Reihen geschlossen, abweichende Stimmen in der Koalition Einzelmeinungen.

22.04.2022

38.525.172.680 Euro - bis heuteWie wir Putins Kriegskasse füllen

Weil sich die EU nicht auf ein Energie-Embargo für russische Energie einigen kann, sind dem Kreml die Zahlungen der EU auch künftig sicher. Wie viel Geld die EU genau in Russlands Kriegskassen spült, wissen nur die Vertragspartner. Doch Experten gehen von rund 7000 Euro pro Sekunde aus.

21.04.2022Von Sarah Platz

Rüstungsgüter für die UkraineKanzleramt strich schwere Waffen von Lieferliste

Die Rüstungsindustrie zeigt sich schon im Februar bereit, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, die laut einer "Bedarf"-Liste dort gebraucht werden. Doch die Bundesregierung soll diese Liste stark gekürzt und die Lieferung von Artillerie und Panzern abgelehnt haben.

20.04.2022

Vorgespräche zum RingtauschBund: "Es läuft ein regelmäßiger Strom an Waffen"

Grünen-Politiker Hofreiter zufolge bremst Deutschland bei den Waffenlieferungen an die Ukraine. Die Bundesregierung weist das zurück: Es gebe eine dauerhafte militärische Unterstützung. Zudem stimme man sich bereits mit osteuropäischen NATO-Partnern über den geplanten Ringtausch ab.

20.04.2022

Institut legt Datenbank anWoher kommt die meiste Hilfe für die Ukraine?

Im Krieg mit Russland ist die Ukraine auf Unterstützung angewiesen, sie braucht Waffen, Geld und humanitäre Hilfe. Das Institut für Weltwirtschaft berechnet in einer Datenbank, welche Länder wie viel an Kiew geben. Gemessen am BIP landet ein EU-Land an der Spitze - Deutschland ist es nicht.

20.04.2022Von Maximilian Beer

Ukraine-Politik der Ampel"Die Scholz-Regierung verweigert Entscheidungen"

Deutsche Alleingänge wären falsch, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Für Unionsfraktionsvize Johann Wadephul ist diese Aussage "geradezu zynisch". Deutschland sei dabei, einen Konsens in EU und NATO zu gefährden, sagt der CDU-Politiker im ntv.de-Interview.

20.04.2022

Waffenlieferungen zu zögerlichHofreiter warnt vor "de facto Drittem Weltkrieg"

Noch immer hadert die Bundesregierung bei der Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine. Grünen-Politiker Anton Hofreiter hält das für gefährlich: Dadurch ziehe sich der Krieg in die Länge und das könne dazu führen, dass weitere Länder überfallen werden.

20.04.2022

General widerspricht MelnykBundeswehr-Vize: Brauchen unsere Waffen für die NATO

In die Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine schaltet sich nun der stellvertretende Generalinspekteur der Bundeswehr ein. Deutschland sei zu derartigen Lieferungen nicht in der Lage. Ansonsten könne man den NATO-Verpflichtungen nicht mehr ausreichend nachkommen.

20.04.2022

Schwere Waffen für UkraineMelnyk rügt Scholz: "Große Enttäuschung und Bitterkeit"

Nach viel Kritik unterstützt Bundeskanzler Scholz nun die Forderungen, dass die Ukraine schwere Waffen erhält - allerdings nicht direkt aus Deutschland. Dafür erntet er nicht nur von dem ukrainischen Botschafter Melnyk erneut scharfe Kritik.

20.04.2022