Olaf Scholz - Thema Seite 277

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Streit über WaffenlieferungenLindner wirft Union gefährliches Spiel vor

Die Unionsfraktion will im Bundestag über die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine abstimmen lassen. CDU und CSU gehe es dabei nur darum, der Regierung zu schaden, behauptet der Chef der Liberalen. Lindner will der Ukraine Kriegswaffen liefern – unter bestimmten Voraussetzungen.

23.04.2022

Schnellere Hilfe an UkraineKubicki kritisiert "Dauerschlaf" der SPD

Die SPD gebe vor den Augen der Weltöffentlichkeit gerade kein befriedigendes Bild ab, tadelt FDP-Vize Wolfgang Kubicki beim Bundesparteitag und mahnt im Hinblick auf den Ukraine-Krieg zu mehr Eile. Neben einem weiteren Tadel an die Energiepolitik, lobt er derweil den Corona-Kurs der eigenen Partei.

23.04.2022

Alt, gebraucht, aussortiertBei schweren Waffen bekommt die Ukraine nur B-Ware

Seit rund zwei Monaten fordert die Ukraine militärische Unterstützung gegen die russische Invasion. Über Umwege sollen jetzt schweren Waffen geliefert werden. Die Möglichkeiten sind aber begrenzt. Einen technologischen Vorteil bringen die Panzer und Artillerie nicht.

23.04.2022Von Michael Bauer

Antrag für WaffenlieferungenKlingbeil wirft Union "Krawallkurs" vor

Bekommt die Ukraine doch noch auf direktem Weg schwere Waffen aus Deutschland oder nicht? Die Frage ist noch nicht klar beantwortet. Die Union will nun eine Entscheidung im Bundestag. SPD-Chef Klingbeil hält das für Parteitaktik.

23.04.2022

Frage nach WaffenlieferungenKubicki nimmt Scholz in Schutz

Bundeskanzler Scholz verweigert bislang die Lieferung schweren Kriegsgeräts in die Ukraine. Mitglieder der Grünen und der Liberalen befürworten jedoch die Sendung schwerer Waffen. FDP-Vize Kubicki ist anderer Meinung - er verteidigt Scholz gegen Angriffe seiner Parteikollegen.

23.04.2022

Im Interview zu Nord Stream 2Scholz räumt Acht-Jahres-Versäumnis ein

Deutschland hätte sich schon während des Krim-Konflikts unabhängig von russischem Gas machen müssen, wie Kanzler Scholz mittlerweile sagt. Gegen einen persönlichen Vorwurf verteidigt er sich - in Hinsicht auf frühere Gespräche mit seiner Parteikollegin Schwesig beruft er sich auf Vertraulichkeit.

22.04.2022

Wieduwilts WocheMacron, Scholz und die Arroganz der Macht

Dem deutsch-französischen Machttandem droht der doppelte Achsenbruch: Emmanuel Macron und Olaf Scholz könnten in diesen Wochen scheitern - an den vielen Krisen, aber vor allem am eigenen Hochmut.

22.04.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Das ärgert mich"Scholz lehnt Aufarbeitung von Russlandpolitik ab

In der Debatte um eine Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine steht Bundeskanzler Scholz seit Tagen in der Kritik. Auch seine Partei bekommt wegen der früheren Russlandpolitik ihr Fett weg. Scholz wehrt sich nun entschieden gegen Kritik am außenpolitischen Kurs der SPD. Erneut äußert er sich zu Waffenlieferungen.

22.04.2022

Klingbeil verteidigt KursDruck auf Scholz lässt nicht nach

Zu wenig, zu zögerlich, zu viele Fragen offen: Kanzler Scholz steht wegen seines Vorgehens bei den Waffenlieferungen an die Ukraine unter Druck. Parteichef Klingbeil nimmt ihn in Schutz. Bei den SPD-Verantwortlichen seien die Reihen geschlossen, abweichende Stimmen in der Koalition Einzelmeinungen.

22.04.2022

38.525.172.680 Euro - bis heuteWie wir Putins Kriegskasse füllen

Weil sich die EU nicht auf ein Energie-Embargo für russische Energie einigen kann, sind dem Kreml die Zahlungen der EU auch künftig sicher. Wie viel Geld die EU genau in Russlands Kriegskassen spült, wissen nur die Vertragspartner. Doch Experten gehen von rund 7000 Euro pro Sekunde aus.

21.04.2022Von Sarah Platz