Olaf Scholz - Thema Seite 275

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Treffe Entscheidungen schnell"Scholz verteidigt seinen Ukraine-Kurs

Für seinen zurückhaltenden Kurs im Umgang mit dem Krieg gegen die Ukraine muss Kanzler Scholz viel Kritik einstecken. Harte Worte und miese Umfragewerte scheinen ihn aber nicht zu beeindrucken. Außenministerin Baerbock macht derweil klar, dass sie in der Forderung nach Frieden um jeden Preis keine Lösung sieht.

01.05.2022

Zögern bei Waffenlieferungen "Eines Kanzlers unwürdig" - Söder attackiert Scholz

Als der Bundestag über Waffenlieferungen für die Ukraine debattiert, ist der Kanzler auf Staatsbesuch in Japan. Markus Söder geht Scholz auf dem CSU-Parteitag für sein Zögern im Ukraine-Krieg hart an. Verteidigungsministerin Lambrecht wirft er vor, mit der Lage "völlig überfordert" zu sein.

30.04.2022

Sorge vor Drittem WeltkriegProminente mahnen Scholz zur Zurückhaltung

Alice Schwarzer sammelt Stimmen von mehreren Prominenten ein, die sich Sorgen wegen der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine machen. Der Bruch des Völkerrechts durch Putin rechtfertige es nicht, "das Risiko der Eskalation dieses Krieges zu einem atomaren Konflikt in Kauf zu nehmen", schreiben sie.

29.04.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickUkraine: Beschuss von Lazarett in Mariupol - Luftabwehr trifft Raketen über Odessa

Die Ukraine erhält weiterhin massive Unterstützung aus den USA. Die russischen Truppen setzten ihre Angriffe in der Ukraine fort. Neben der Hafenstadt Odessa wird auch die Hauptstadt Kiew von Raketen getroffen - während des Besuchs von UN-Generalsekretär Guterres.

29.04.2022

Westen stehe geschlossen dagegenScholz: Putin attackiert "alles, was Demokratie ausmacht"

Nur die demokratische Regierungsform sei "geeignet, die Probleme des 21. Jahrhunderts in den Griff zu bekommen", so Bundeskanzler Scholz. Autoritäre Regime wie China und Russland hätten das Nachsehen. Präsident Putin greife mit dem Ukraine-Krieg die Demokratie als solche an.

29.04.2022

Grünen-Minister können punktenZustimmung für Scholz und Ampel bricht ein

Der Krieg in der Ukraine stellt die Politik vor Herausforderungen und viele schwierige Fragen. Die Linie der Bundesregierung kommt allerdings nicht gut an. Vor allem die Zustimmung zu Kanzler Scholz geht laut "Deutschlandtrend" deutlich zurück. Zwei grüne Minister stehen dagegen sehr gut da.

28.04.2022

Der Kanzler in JapanScholz reist nach Tokio - und lobt sich ausgiebig selbst

Während der Bundestag zu Hause in Berlin die Lieferung schwerer Waffen beschließt, jettet Olaf Scholz nach Japan. Der Krieg in der Ukraine verfolgt ihn aber auch dort. Japan wird gebraucht als wichtiger Verbündeter im Kampf gegen Russland und für die Klimawende.

28.04.2022Von Andreas Hoidn-Borchers, Tokio

Bundestag fordert schwere WaffenAmpel und Union sind sich einig - irgendwie

Mit breiter Mehrheit fordern die Regierungsparteien sowie CDU und CSU, die Ukraine auch mit der Lieferung schwerer Waffen zu unterstützen. Doch das gemeinsame Signal, das von dem Beschluss ausgehen soll, geht im parteipolitischen Hickhack verloren.

28.04.2022Von Sebastian Huld

Tokio statt KiewWarum Scholz gerade jetzt Japan besucht

In Europa wird hitzig über Waffenlieferungen und Gasembargos diskutiert, während Putin NATO-Staaten, die sich in den Krieg einmischen, mit Vergeltungsschlägen droht. Olaf Scholz fliegt derweil nach Japan. Weshalb tritt der Bundeskanzler diesen Besuch ausgerechnet jetzt an?

28.04.2022

Debatte um 100 Milliarden EuroBeim Sondervermögen tut sich ein Graben auf

Die Bundesregierung will 100 Milliarden Euro Sonderschulden für mehr Bundeswehr-Ausrüstung und andere Sicherheitsaufgaben aufnehmen. Doch die Union, deren Stimmen die Ampel braucht, stellt sich bei der ersten Lesung im Bundestag quer - und pocht auf Mitspracherecht.

27.04.2022Von Sebastian Huld