Olaf Scholz - Thema Seite 275

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Bundestag fordert schwere WaffenAmpel und Union sind sich einig - irgendwie

Mit breiter Mehrheit fordern die Regierungsparteien sowie CDU und CSU, die Ukraine auch mit der Lieferung schwerer Waffen zu unterstützen. Doch das gemeinsame Signal, das von dem Beschluss ausgehen soll, geht im parteipolitischen Hickhack verloren.

28.04.2022Von Sebastian Huld

Tokio statt KiewWarum Scholz gerade jetzt Japan besucht

In Europa wird hitzig über Waffenlieferungen und Gasembargos diskutiert, während Putin NATO-Staaten, die sich in den Krieg einmischen, mit Vergeltungsschlägen droht. Olaf Scholz fliegt derweil nach Japan. Weshalb tritt der Bundeskanzler diesen Besuch ausgerechnet jetzt an?

28.04.2022

Debatte um 100 Milliarden EuroBeim Sondervermögen tut sich ein Graben auf

Die Bundesregierung will 100 Milliarden Euro Sonderschulden für mehr Bundeswehr-Ausrüstung und andere Sicherheitsaufgaben aufnehmen. Doch die Union, deren Stimmen die Ampel braucht, stellt sich bei der ersten Lesung im Bundestag quer - und pocht auf Mitspracherecht.

27.04.2022Von Sebastian Huld

Kanzler steuert Ukraine-Kurs umWarum Scholz die Panzer-Kehrtwende vollzieht

Im Vorbeigehen bricht die Bundesregierung mit ihrer bisherigen Haltung zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Was kommunikativ chaotisch wirkt, deutet auf tiefere Einsichten in Kanzleramt und SPD.

26.04.2022Von Sebastian Huld

Strack-Zimmermann im Interview"Wir stehen der Ukraine mit schweren Waffen zur Seite"

Eine "deutlich offenere Kommunikation dem Parlament, besonders aber den Menschen in Deutschland gegenüber", wäre hilfreich, mahnt die FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann im Interview mit ntv.de. Und sie erklärt, warum Bundeskanzler Scholz nicht den Ausdruck "schwere Waffen" in den Mund nimmt.

26.04.2022

Reaktion auf Vorstoß der UnionAuch Ampelfraktionen fordern schwere Waffen für Ukraine

Im Streit um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine wollen nun auch die Fraktionen der Regierungsparteien entsprechende Forderungen erheben. Damit kontern sie einen Antrag der Unionsfraktion, die bereits ihre mögliche Zustimmung zum Ampelpapier signalisiert.

26.04.2022Von Sebastian Huld

Solidaritätsball für die UkraineMelnyk bedauert Steinmeiers Absage

Traditionell eröffnet der Bundespräsident den Bundespresseball. In diesem Jahr, in dem die Veranstaltung zu einem "Solidaritätsball für die Ukraine" erklärt wurde, sagt er allerdings ab - was den ukrainischen Botschafter Melnyk auf den Plan ruft.

26.04.2022

60 Millionen Euro mehr im JahrAmpel-Minister wollen 700 neue Stellen schaffen

Mit großen Ambitionen startet die Ampel, produziert jedoch zunächst nur hohe Mehrkosten. Für die Bewältigung der Vorhaben im Koalitionsvertrag benötige man zusätzliches Personal. Unterm Strich stehen laut Haushaltsentwurf für das laufende Jahr 700 neue Stellen, darunter 128 hoch bezahlte Beamte.

26.04.2022

Faber im "ntv Frühstart""Scholz muss angekündigte Zeitenwende jetzt umsetzen"

Die Ampelparteien sind sich weiterhin uneinig über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber lobt zwar Bundeskanzler Scholz für die angekündigte Zeitenwende. Allerdings kritisiert er das zögerliche Vorgehen seither scharf.

25.04.2022

Botschaften aus der Ukraine"Deutschland sollte führen, aber es hat sich dagegen entschieden"

Für drei Tage hat der Ukrainer Kostiantyn Krynytskyi den Twitter-Account des SPD-Politikers Michael Roth übernommen. Hier erzählt er, wie er die deutsche Debatte aus der Ukraine erlebt hat.

24.04.2022