Olaf Scholz - Thema Seite 280

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ukraine "kämpft auch für uns"Habeck: "Es müssen mehr Waffen kommen"

Mit einer Brutalisierung des Kriegs in der Ukraine müsse auch das Ausmaß der Waffenlieferungen ausgeweitet werden, sagt Wirtschaftsminister Habeck. Die Panzer des Typs Leopard 1 des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall seien dafür aktuell aber nicht einsatzbereit.

15.04.2022

"Verpasste historische Chance"Was wird jetzt aus Scholz' Zeitenwende?

Unter Beifall sicherte der Bundeskanzler der Ukraine wenige Tage nach Beginn des russischen Angriffs Waffenlieferungen zu. Die Kehrtwende in der Energiepolitik und die Stärkung der eigenen Verteidigung sorgten für Respektbekundungen. Was folgte, enttäuscht viele - auch die eigene Koalition.

14.04.2022

"Achten Deutschland als Staat"Kuleba glättet die Wogen nach Steinmeier-Ausladung

Der ukrainische Außenminister Kuleba betont nach der Kritik an der Ausladung von Bundespräsident Steinmeier die wichtigen bilateralen Beziehungen zu Deutschland. Gleichzeitig fordert er weitere Waffenlieferungen und ein Ölembargo. Deutschland müsse hier seiner Führungsrolle gerecht werden.

14.04.2022

Geplante Lauterbach-EntführungScholz: Werden Demokratie-Feinde bekämpfen

Nach dem vereitelten Plan einer Entführung von Gesundheitsminister Lauterbach äußert sich Bundeskanzler Scholz solidarisch mit seinem SPD-Parteikollegen und kündigt eine harte Reaktion an. Vier Beschuldigte sitzen mittlerweile in Untersuchungshaft.

14.04.2022

Frontalangriff auf ScholzSelbst Grüne gehen auf Distanz zu Hofreiters Kritik

Grünen-Politiker Hofreiter fordert die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine - und geht Kanzler Scholz dabei hart an. Nicht nur die SPD gibt Konter, auch die eigene Partei distanziert sich. Man stimme sich beim Thema Waffenlieferung eng mit den Koalitionspartnern ab, heißt es bei den Grünen.

14.04.2022

Verwirrspiel endlich beendet?Kiew bestätigte deutscher Botschaft Steinmeier-Ausladung

Hat die Ukraine Bundespräsident Steinmeier ausgeladen oder nicht? In der Diplomatie-Posse scheint es nun Fakten zu geben. So sagte Kiew zunächst Polen, das die Reise organisierte, Steinmeier sei nicht erwünscht. Später wurde dies gegenüber der deutschen Botschaft bestätigt.

14.04.2022

"Problem im Kanzleramt"Hofreiter greift Scholz frontal an

Seit seiner Rückkehr aus der Ukraine trommelt Grünen-Politiker Hofreiter für die Forderungen der Ukraine. Nun greift er überraschend deutlich Kanzler Scholz an. Der solle Führung zeigen und die Lieferung schwerer Waffen beschließen.

14.04.2022

Eine "Ausladung Deutschlands"Habeck kritisiert Kiews Steinmeier-Affront

Der geplatzte Kiew-Besuch Steinmeiers schlägt in Deutschland hohe Wellen. Eine Ausladung des Bundespräsidenten sei auch eine "Ausladung Deutschlands", erklärt Vizekanzler Habeck. Ob Bundeskanzler Scholz trotzdem eine Einladung nach Kiew annehmen sollte, wird nun heftig diskutiert.

14.04.2022

Unterschiedliche AngabenKiew: Keine offizielle Anfrage zu Steinmeier-Besuch

Hat die Ukraine eine Reise von Bundespräsident Steinmeier explizit abgesagt - oder wurde gar keine Anfrage gestellt? Aus Kiew und Berlin kommen zu dem diplomatischen Eklat unterschiedliche Darstellungen. Selenskyj lobt in seiner Videoansprache Polen und die Baltenstaaten.

14.04.2022

Der Kriegstag im ÜberblickSteinmeier-Absage dominiert Debatte - Selenskyj nennt gewünschte Waffen

Die letzten ukrainischen Kämpfer halten die Hafenstadt Mariupol. In der Region Kiew werden immer mehr Leichen untersucht. Viele deutsche Politiker reagieren angesäuert auf die Absage für den Besuch des Bundespräsidenten in Kiew. Russland bekommt derweil ein Kreditkartenproblem. Der 49. Kriegstag im Überblick.

13.04.2022