Olaf Scholz - Thema Seite 281

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Selenskyj-Berater dementiertScholz zeigt sich "irritiert" von Steinmeier-Ausladung

Steinmeier ist in Kiew nicht gern gesehen, Scholz darf aus Sicht der Ukraine gern kommen und viele Waffen mitbringen. Das irritiert den Bundeskanzler. Irritierend sind auch widersprüchliche Aussagen von Beratern des ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Hat es die Absage gar nicht gegeben?

13.04.2022

Nach Steinmeier-AffrontKubicki unterstellt Selenskyj fehlende Bodenhaftung

FDP-Vize Kubicki attestiert Selenskyj im Zusammenhang mit der Steinmeier-Ausladung fehlende Bodenhaftung. Der ukrainische Präsident solle den Fehler eingestehen und ein Treffen ermöglichen. Der Bundespräsident wäre andernfalls beschädigt.

13.04.2022

Mützenich rügt "Einmischung"Der Ton zwischen Berlin und Kiew wird rauer

Nach Kiews Ausladung von Bundespräsident Steinmeier erreicht die Stimmung zwischen den Regierungen Deutschlands und der Ukraine einen Tiefpunkt. SPD-Fraktionschef Mützenich kanzelt Botschafter Melnyk öffentlich ab. Auch FDP-Politiker Kubicki rügt Selenskyj.

13.04.2022Von Sebastian Huld

"Hoffe, Besuch wird nachgeholt"Klitschko rügt Steinmeiers Ausladung aus Kiew

Der ukrainische Präsident Selenskyj kann auf einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier gut verzichten. Für Ex-Box-Weltmeister Wladimir Klitschko ist das ein falsches Signal. Gerade jetzt müsse man mit Deutschland "eine klare gemeinsame Front gegen die russische Invasion" zeigen.

13.04.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickSelenskyj zieht Vergleich zu Nazi-Belagerung - Habeck für schnelle Waffenlieferung

Wegen der Kriegsgräuel in der Ukraine hat US-Präsident Joe Biden dem russischen Staatschef Wladimir Putin Völkermord vorgeworfen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verglich den russischen Angriff auf Mariupol mit der Nazi-Belagerung Leningrads im Zweiten Weltkrieg.

13.04.2022

SPD uneins bei WaffenlieferungenStatt Steinmeier: Ukraine lädt Scholz ein

Der Bundespräsident ist in Kiew unerwünscht, den Kanzler würde man dagegen gerne begrüßen. Vor allem, wenn er nicht mit leeren Händen kommt. Während sich das Grünen-Spitzenpersonal für eine schnelle Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausspricht, tun sich in der SPD viele schwer.

13.04.2022

RTL/ntv-TrendbarometerSPD stabil, aber Scholz verliert

Die Umfragewerte der SPD sind unverändert, aber Bundeskanzler Scholz büßt an Zustimmung ein. Nur noch 40 Prozent der Deutschen sind mit seiner Arbeit zufrieden. Auch in der Kanzlerfrage verliert Scholz einen Punkt.

12.04.2022

Scholz und die AlleingängeSchwere Waffen für die Ukraine spalten die Koalition

Noch wird der Streit nicht offen ausgetragen, aber der Riss ist offenkundig: FDP und Grüne sind für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, der Kanzler blockiert. Scholz sagt, er wolle "keine Alleingänge". Dabei steht Deutschland längst zunehmend alleine da.

12.04.2022Von Hubertus Volmer

Die Zeit läuftWie Eigentümer die Grundsteuerreform meistern

Mit der Neuberechnung der Grundsteuer kommt auf Immobilienbesitzer einiges an Arbeit zu. Sie müssen zig Angaben zusammentragen, um die Fragen der Finanzbehörden zu beantworten. Viel Zeit bleibt nicht.

12.04.2022

Person der WocheBaerbock zeigt Scholz und Lambrecht, wie es geht

Die Außenministerin sorgt für einen Paukenschlag und fordert die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Baerbock wird zur Taktgeberin einer unsicheren Bundesregierung. Während der Kanzler zaudert, die Verteidigungsministerin stümpert und die Familienministerin zum peinlichen Rücktritt gezwungen wird, wächst Baerbock zur starken Führungsfigur.

12.04.2022Von Wolfram Weimer