Olaf Scholz - Thema Seite 279

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Der Kriegstag im ÜberblickKiew fürchtet russische Rache wegen gesunkener "Moskwa" - Bund stockt Militärhilfe auf

Der gesunkene russische Raketenkreuzer "Moskwa" bestimmt weiter die Schlagzeilen. Moskau greift Ziele nahe Kiew an und kündigt weitere Vergeltungsaktionen an. Während in Deutschland die Debatte über Waffenlieferungen an die Ukraine mit aller Härte fortgeführt wird, schafft die Bundesregierung Fakten. Der 51. Kriegstag im Überblick.

15.04.2022

Streit um WaffenlieferungenHofreiter und Merz greifen Scholz scharf an

"Der Kanzler ist das Problem": Mit diesen Worten attackiert der Grünen-Politiker Hofreiter seinen Ampel-Kollegen Scholz. Dessen Zaudern bei der Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine löst auch in anderen Parteien Kopfschütteln aus. Es gibt aber auch zurückhaltendere Stimmen.

15.04.2022

Wieduwilts WocheIst der Katzenkanzler aus dem Haus

Der Streit um Waffenlieferungen an die Ukraine strapaziert die Ampel. Aus den Regierungsparteien kommt Kritik am Kanzler, als wäre man noch in der Opposition. Wer träumt da nicht von Jamaika?

15.04.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Ukraine "kämpft auch für uns"Habeck: "Es müssen mehr Waffen kommen"

Mit einer Brutalisierung des Kriegs in der Ukraine müsse auch das Ausmaß der Waffenlieferungen ausgeweitet werden, sagt Wirtschaftsminister Habeck. Die Panzer des Typs Leopard 1 des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall seien dafür aktuell aber nicht einsatzbereit.

15.04.2022

"Verpasste historische Chance"Was wird jetzt aus Scholz' Zeitenwende?

Unter Beifall sicherte der Bundeskanzler der Ukraine wenige Tage nach Beginn des russischen Angriffs Waffenlieferungen zu. Die Kehrtwende in der Energiepolitik und die Stärkung der eigenen Verteidigung sorgten für Respektbekundungen. Was folgte, enttäuscht viele - auch die eigene Koalition.

14.04.2022

"Achten Deutschland als Staat"Kuleba glättet die Wogen nach Steinmeier-Ausladung

Der ukrainische Außenminister Kuleba betont nach der Kritik an der Ausladung von Bundespräsident Steinmeier die wichtigen bilateralen Beziehungen zu Deutschland. Gleichzeitig fordert er weitere Waffenlieferungen und ein Ölembargo. Deutschland müsse hier seiner Führungsrolle gerecht werden.

14.04.2022

Geplante Lauterbach-EntführungScholz: Werden Demokratie-Feinde bekämpfen

Nach dem vereitelten Plan einer Entführung von Gesundheitsminister Lauterbach äußert sich Bundeskanzler Scholz solidarisch mit seinem SPD-Parteikollegen und kündigt eine harte Reaktion an. Vier Beschuldigte sitzen mittlerweile in Untersuchungshaft.

14.04.2022

Frontalangriff auf ScholzSelbst Grüne gehen auf Distanz zu Hofreiters Kritik

Grünen-Politiker Hofreiter fordert die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine - und geht Kanzler Scholz dabei hart an. Nicht nur die SPD gibt Konter, auch die eigene Partei distanziert sich. Man stimme sich beim Thema Waffenlieferung eng mit den Koalitionspartnern ab, heißt es bei den Grünen.

14.04.2022

Verwirrspiel endlich beendet?Kiew bestätigte deutscher Botschaft Steinmeier-Ausladung

Hat die Ukraine Bundespräsident Steinmeier ausgeladen oder nicht? In der Diplomatie-Posse scheint es nun Fakten zu geben. So sagte Kiew zunächst Polen, das die Reise organisierte, Steinmeier sei nicht erwünscht. Später wurde dies gegenüber der deutschen Botschaft bestätigt.

14.04.2022

"Problem im Kanzleramt"Hofreiter greift Scholz frontal an

Seit seiner Rückkehr aus der Ukraine trommelt Grünen-Politiker Hofreiter für die Forderungen der Ukraine. Nun greift er überraschend deutlich Kanzler Scholz an. Der solle Führung zeigen und die Lieferung schwerer Waffen beschließen.

14.04.2022