Olaf Scholz - Thema Seite 284

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Berichte über fehlende MehrheitImpfpflicht ab 18 soll vom Tisch sein

Eine Impfpflicht für alle Erwachsenen wird breit diskutiert. Medienberichten zufolge findet der Entwurf jedoch keine Mehrheit, trotz prominenten Unterstützern in der Ampel-Koalition. In den Mittelpunkt soll nun eine Impfpflicht ab 50 Jahren rücken.

31.03.2022

День війни у оглядіРосія посилює наступ на Донеччині – Путін обіцяє Шольцу оплату за газ у євро

Схоже, що російські війська зосередили свої наступальні дії на сході України. Всупереч вчорашнім обіцянкам розташований на півночі Чернігів продовжують обстрілювати. Тим часом канцлер Шольц зателефонував очільнику Кремля Путіну. Коротко про 35-й день війни.

30.03.2022

Der Kriegstag im ÜberblickRussland verstärkt Offensive in Donezk - Putin sichert Scholz Gaszahlung in Euro zu

Die russischen Streitkräfte scheinen den Fokus ihrer Angriffe auf die Ostukraine zu legen. Anders als gestern angekündigt, steht das nördliche Tschernihiw aber wohl weiter unter Beschuss. Indes telefoniert Bundeskanzler Scholz mit Kremlchef Putin. Der 35. Kriegstag im Überblick.

30.03.2022

Baerbock vergibt PostenSeibert soll Botschafter in Israel werden

In den kommenden Wochen werden im Auswärtigen Dienst mehrere Top-Positionen neu vergeben. In Washington darf die Botschafterin über die Altersgrenze hinaus im Amt bleiben. Für den Posten in Israel löst Ministerin Baerbock einem Bericht zufolge eine Zusage von Kanzler Scholz an seine Amtsvorgängerin ein.

30.03.2022

Euro-Zahlung zugesichertScholz und Putin besprechen Gas-Lieferung

Russland spürt die Sanktionen und will sein Gas nur noch gegen die eigene Währung Rubel abgeben. Bislang lehnen die Kunden im Westen ab. Kremlchef Putin versichert Kanzler Scholz, dass die Umstellung keine Nachteile bringen soll - hält aber an ihr fest.

30.03.2022

Nach möglichem FriedensabkommenBundesregierung: Können Sicherheitsgarant sein

Als Voraussetzung für ein Friedensabkommen verlangt die Ukraine Sicherheitsgarantien der internationalen Gemeinschaft. Präsident Selenskyj zufolge soll sich auch Deutschland daran beteiligen. Die Bundesregierung signalisiert nun Bereitschaft dazu - unter Bedingungen.

30.03.2022

Der Kriegstag im ÜberblickRussland zieht Truppen um Kiew ab - Der Westen bleibt misstrauisch

Die heutigen Verhandlungen enden mit einer Annäherung. Die Ukraine macht Russland ein konkretes Angebot. Moskau verspricht im Gegenzug, die Kampfhandlungen im Norden zu verringern. Derweil kommt es anderswo erneut zu Angriffen. Der 34. Kriegstag im Überblick.

29.03.2022

"Können wir nicht akzeptieren"Scholz verurteilt Russlands Imperialismus

Der Angriffskrieg gegen die Ukraine erfolgt aus Sicht von Kanzler Scholz aus Gründen der territorialen Eroberung. Die Unverletzlichkeit der europäischen Grenzen sei aber eine wichtige Errungenschaft, die wieder Konsens werden müsse. Auch deswegen brauche es eine besser ausgestattete Bundeswehr.

29.03.2022

Abstimmung gemeinsamer LinieWesten bearbeitet Putin weiter

Deutschland, Großbritannien, die USA, Frankreich und Italien haben ihr weiteres Vorgehen gegen Russland abgestimmt. In einem Telefonat mit Kreml-Chef Putin erneuerte Frankreichs Präsident die Forderungen. Macron soll künftig auch mit der Zustimmung Kiews einen Draht nach Moskau aufrechterhalten.

29.03.2022

Wie redet man über Putin?Biden sagt, was Scholz sich nicht traut

In diesen Tagen müssen westliche Politiker wie Kanzler Scholz und US-Präsident Biden sich überlegen, wie sie mit und über Putin reden. Der Amerikaner sagt, was er denkt und verfolgt dennoch eine andere Politik.

29.03.2022Von Volker Petersen